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Interview mit dem Bürgermeister

Kommunales

Kurz nach dem Jahreswechsel blickt Bürgermeister Michael Schnatz noch noch einmal zurück auf die wichtigsten Themen des vergangenen Jahres und spricht über die Herausforderungen, denen sich die Verbandsgemeinde Diez in diesem Jahr stellen muss.

zum Thema Windkraft:

Erst durch die Einleitung des Verfahrens zur Flächennutzungsplanung hat sich die Verbandsgemeinde Diez ihrer Verantwortung als Träger der Planungshoheit gestellt. Dadurch konnte ein geordneter Prozess in Gang gesetzt werden, in dem alle Ideen, Planungen, Diskussionen und Kritikpunkte zusammengetragen wurden, die dann zu dem Ergebnis geführt haben, die Flächennutzungsplanung einzustellen. Ohne dieses Verfahren hätten die Bürger, die Verwaltung des Rhein-Lahn-Kreises und die Verbandsgemeinde bis heute nichts in der Hand, auf dem sich weitere Überlegungen und Vorgehensweisen stützen können. Die Verbandsgemeinde hat also ihre Planungshoheit durch die Einleitung des Verfahrens in vollem Umfang genutzt. Dazu zählt auch, Stellungnahmen und Einschätzungen anderer Behörden und die aktuelle Rechtslage zu berücksichtigen. Dies haben wir getan und auf Grundlage von seriösen und inhaltlich überzeugenden Gründen dem Verbandsgemeinderat empfohlen, das Verfahren einzustellen. Die bereits bei der Kreisverwaltung  vorliegenden Genehmigungsanträge zur Errichtung und zum Betrieb von Windkraftanlagen werden sich den Hürden, die in unserem Verfahren zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes aufgezeigt wurden, nun stellen müssen.

Die Erfahrungen seit Beginn der Energiewende haben gezeigt, dass das kleinteilige Denken von Ortsgemeinde zu Ortsgemeinde nicht zielführend ist und es immer wieder zu Protesten von betroffenen Bürgern kommt. Viel besser wäre eine langfristige Konzeption auf Ebene der Regionalplanung mit dem Blick auf das Ganze – hier könnten dann objektive Gründe wie der tatsächliche Bedarf oder die Vorteile eines Standorts eine größere Rolle spielen und dies gleichzeitig auch den Bürgern besser vermittelt werden. Auch länderübergreifend.

zum Thema Dezentrale Energieversorgung:

Eine dezentrale Energieversorgung könnte auch und besonders mit Blick auf die regionale Wertschöpfung eine sinnvolle und wirtschaftliche Alternative zu den großen Energieversorgern darstellen. Das größte Potenzial einer regionalen Energieversorgung entstünde aber sicherlich durch das Produzieren von Strom und Wärme aus lokalen erneuerbaren Energien. Die Versorgung mit nachhaltiger und bezahlbarer Energie wird allerdings nur mit einem Energiemix zu meistern sein, bei dem die Windenergie als wettbewerbsfähigste erneuerbare Energiequelle eine entscheidende Rolle spielen müsste. In der Verbandsgemeinde Sprendlingen- Gensingen hat man diesen Weg beschritten. Doch längst nicht überall kann ein bestehender Energienetzbetrieb durch die lokale Energiegewinnung und den Eigenvertrieb ergänzt werden.

zum Thema Fusion von Verbandsgemeinden:

Das Thema Fusion hat die Verbandsgemeinde Diez immer nur am Rande gestreift. Denn wie wir wissen, wurde für die Verbandsgemeinde Diez kein Gebietsveränderungsbedarf festgestellt. Weder das Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform, noch das Land gibt die Empfehlung zur Fusion mit einer Nachbarverbandsgemeinde. Bei alledem sind wir aber selbstverständlich nicht untätig, sondern entwickeln unsere Verwaltung aktiv weiter. Ich halte es nämlich für unverzichtbar, bestehende Strukturen und Arbeitsabläufe im Sinne einer effizienten Aufgabenwahrnehmung weiterzuentwickeln, wenn wir den Anforderungen der Zukunft gerecht werden wollen. Vor diesem Hintergrund lässt sich sagen, dass die Verbandsgemeinde mit ihren 22 Ortsgemeinden und der Stadt Diez sich auf die Zusammenarbeit mit den neuen, alten Nachbarn freut und zuversichtlich auf die zukünftige Entwicklung im Rhein- Lahn- Kreis schaut.

zum Thema Kooperationen

„Über Grenzen hinaus wachsen“ heißt unsere Entwicklungsstrategie, auf dem sich auch und besonders das Leader-Projekt begründet. Und nicht umsonst heißt es darin, dass der Ausbau der Kooperation mit der Region Limburg-Weilburg ein wichtiges Ziel ist. Die „Zeit der eigenen Süppchen“ haben wir also auf dem Papier schon verabschiedet und versuchen auf vielen Ebenen wie beispielsweise mit der Wirtschaftsförderung Limburg-Weilburg-Diez, dem Nachbarschaftsausschuss oder intensiven Kontakten der Verwaltungsspitzen Worten auch Taten folgen zu lassen. Dabei erschwert manchmal die Landesgrenze etwas die schnelle Umsetzung von Lösungen, aber wir wollen ja noch wachsen

zu den Aufgabenstellungen des neuen Jahres:

Auch im Jahr 2017 möchte ich die Verbandsgemeinde Diez weiter voranbringen. Drei Dinge sind mir dabei sehr wichtig: Einerseits hoffe ich sehr, dass unser Antrag, die umfassenden Aufgaben der unteren Bauaufsichtsbehörde in unserer Verwaltung ausüben zu dürfen und diese nicht an die Kreisverwaltung zu übertragen, genehmigt wird. Neben der Planungssicherheit für unsere Organisations- und die Personalstruktur würden die Bürgerinnen und Bürger oder deren Architekten vor Ort weiterhin schnell, effektiv und mit der gewohnt hohen Qualität beraten werden können. Zum Zweiten ist es mir wichtig, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch weiterhin in Gestaltungsprozessen zu beteiligen. Das bedeutet mehr Handlungsspielraum und damit verbunden auch mehr Verantwortung, ist aber zugleich die Voraussetzung für Arbeitszufriedenheit und Leistungsbereitschaft. Und zum Dritten möchte ich auch im neuen Jahr meinen Beitrag leisten, dass wir in unserer Verbandsgemeinde mit Optimismus in die Zukunft schauen können. Ich weiß aber, dass kein Mensch alleine erfolgreich sein kann. Das kann nur gelingen, wenn viele Menschen mitmachen. Und deshalb möchte ich immer wieder Menschen mit ihren unterschiedlichen Talenten zusammenbringen, Brücken bauen und die positiven Kräfte unserer Region bündeln – eine Verbandsgemeinde für alle, von allen und mit allen!

 
 

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