Header-Bild

www.michael-schnatz.de

28. November bis 04. Dezember 2016

Montag, 28. November 2016
Auch am heutigen Montagvormittag stehen Gremiensitzungen im Kreishaus in Bad Ems an. Nach einer internen Vorbesprechung in der SPD-Kreistagsfraktion findet im großen Sitzungssaal zunächst die gemeinsame Sitzung des Kreisausschusses mit dem Finanzausschuss statt. Erneut stehen die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das kommende Jahr auf unserer Agenda. Gemeinsam diskutiert wird heute eine Senkung der Umlage – kontrovers sind allerdings die Vorstellungen über den Hebesatz der Kreisumlage. Auf die Fraktionen wird noch vieles an Diskussionen zukommen. Nach dem Ende der gemeinsamen Sitzung beginnt dann die Sitzung des Kreisausschusses. Die Tagesordnungen für den öffentlichen sowie für den nicht-öffentlichen Teil sind überschaubar und reichen von der Satzung über die Kindertagespflege bis zu Personalangelegenheiten. Nach gut eineinhalb Stunden sitze ich wieder im Auto und fahre zurück nach Diez. In der Verwaltung erwarten mich neben einer Vielzahl an administrativen Aufgaben auch interne Mitarbeitergespräche. Über die Mittagszeit erledige ich meine analoge und digitale Post, um am frühen Nachmittag ein gemeinsames Gespräch mit der Regionalmanagerin und meiner engsten Mitarbeiterin und Büromanagerin Nicole Ferdinand zu führen. Im Anschluss gehe ich noch einmal meine Unterlagen für die am späten Nachmittag bei der Stadt Diez stattfindenden Sitzung des Nachbarschaftsausschusses der Stadt Limburg, der Stadt Diez und der Verbandsgemeinde Diez durch. Wir arbeiten uns konstruktiv und zügig durch die kompakte Tagesordnung und so bin ich bereits nach knapp zwei Stunden wieder zurück im Büro. Hier geht es mit Aktenarbeit weiter. Der letzte Termin des heutigen Arbeitstages ist mein Besuch in der Fraktion der Verbandsgemeinde-CDU, um den Mitgliedern den aktuellen Sachstand der 10. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Diez - Teilplan Windenergie - vorzustellen und zu erläutern.

Dienstag, 29. November 2016
Am frühen Morgen bin ich bei winterlichen Temperaturen zu zwei Außenterminen im Bereich des Diezer Industrie- und Gewerbegebietes unterwegs. Daran schließen sich interne Gesprächstermine in der Verwaltung an, bevor ich gemeinsam mit dem Stadtbürgermeister Frank Dobra ein Informationsgespräch mit Vertretern der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Koblenz führe. Unmittelbar danach stimme ich mich mit Blick auf die heute Nachmittag stattfindenden Sitzungen mit dem Fachbereichsleiter Planen, Bauen und Wirtschaftsförderung ab. Eine Fülle an Telefonaten sowie das Erledigen der analogen und digitalen Korrespondenz an prägen den weiteren Vormittag. Nach einer kurzen Verschnaufpause widme ich mich der unvermeidlichen Aktenarbeit, bevor ich zur Einführung des neuen Leiters der Nicolaus-August-Otto-Schule fahre. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit in den kommenden Jahren und wünsche Jörg Schmitz für seine Aufgabe viel Kraft und Erfolg, Freude und Gelassenheit und eine glückliche Hand bei allen Entscheidungen zum Wohle der Schule und der Menschen, die dort lehren und lernen. Alles Gute, Jörg! Leider kann ich nicht bis zum Ende des offiziellen Teils der Amtseinführung bleiben, denn für 16 Uhr habe ich Vertreter der drei Initiativen gegen die Windenergie in unserer Verbandsgemeinde eingeladen. Ich informiere über den aktuellen Sachstand der 10. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes und erläutere die von der Verwaltung beabsichtigten nächsten Schritte im Prozess – ein sehr angenehmes und konstruktives Gespräch. Unmittelbar im Anschluss starten die Gremiensitzungen der Verbandsgemeinde Diez. Zunächst leite ich die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt mit dem Schulträgerausschuss und stelle den Schulhaushalt mit Schulbudget und den geplanten Investitionen sowie die Schulsozialarbeit für das kommende Jahr vor. Nach dem Ende der gemeinsamen Sitzung beginnt dann die Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt. Nach Beratung der „Sonstigen Baumaßnahmen“ und dem einstimmigen Empfehlungsbeschluss für den Verbandsgemeinderat stelle ich dem Ausschuss und der Öffentlichkeit den aktuellen Sachstand der 10. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Diez - Teilplan Windenergie – vor. Im Verfahren haben sich zwei wesentliche Problemfelder gezeigt. Zum einen die Bewertungen der Unteren Naturschutzbehörde des Rhein-Lahn-Kreises sowie der Struktur- und Genehmigungsbehörde Nord (SGD Nord) des Landes Rheinland-Pfalz, dass nämlich die angedachten Planungen den Schutzzweck der Naturparkverordnung Nassau beeinträchtigen und eine mögliche Ausnahmeregelung „kaum begründbar“ sind. Zum anderen eine mögliche „Umzingelungssituation“, die durch die Flächennutzungsplanfortschreibung hervorgerufen werden könnte. Da es zur Beurteilung dieser Frage keine festgeschriebenen Grundsätze gibt, würde dies ein weiterer Unsicherheitsfaktor in der Planung bleiben und eine gerichtliche Klärung erforderlich werden. Letztlich können wir so aus seriösen und inhaltlich überzeugenden Gründen empfehlen, die Fortschreibung des Flächennutzungsplans einzustellen. Wichtig ist aber, dass durch die Einleitung des Verfahrens wir uns der Verantwortung als Träger der Planungshoheit gestellt und damit einen Prozess in Gang gesetzt haben, in dem alle Ideen, Planungen, Diskussionen und Kritikpunkte einen Platz gefunden haben.

Mittwoch, 30. November 2016
Ein Mittwochvormittag wie man ihn kennt. Vom frühen Morgen bis weit in die Mittagszeit hinein folgt ein Termin dem nächsten. Neben den Jours fixes mit dem Team des Regionalmanagements der Lokalen Aktionsgemeinschaft Lahn-Taunus, der Wirtschaftsförderin und dem Leiter des Fachbereichs Planen, Bauen und Wirtschaftsförderung habe ich heute mit Blick auf die Entscheidung für ein Ausbildungszentrum der Bundespolizei in der ehemaligen Freiherr-vom-Stein-Kaserne auch zahlreiche Telefonate zu führen. Nachdem zwei vereinbarte Termine wegen Krankheit meiner Gesprächsteilnehmer kurzfristig abgesagt werden, habe ich heute einmal die Möglichkeit, über die Mittagszeit das Rathaus für eine Stunde zu verlassen und mich zum Mittagessen mit lieben Freunden zu treffen. Am Nachmittag widme ich mich zunächst meiner analogen und digitalen Korrespondenz, bevor es danach mit zahlreichen internen Rücksprachen weitergeht. Bis in den frühen Abend sitze ich mit unterschiedlichen Gesprächspartnern in meinem Büro zusammen und schaffe es gerade noch rechtzeitig zu meiner Bürgersprechstunde, die heute im Rathaus der Gemeinde Heistenbach stattfindet. Mein Gesprächsangebot an die Bürgerinnen und Bürger nehmen heute leider nur vier Heistenbacher wahr. Gerne nehme ich mir aber die Zeit für die Sprechstunden vor Ort, denn so erfahre ich ganz authentisch Sorgen und Wünsche, Anregungen und Meinungen aber auch Kritik. Nach der Sprechstunde fahre ich zurück in die Verwaltung, um für Termine am morgigen Donnerstag einige Vorbereitungen zu treffen. Nach einem abwechslungsreichen und anstrengenden Arbeitstag freue ich mich auf zu Hause und ein Glas Wein.

Donnerstag. 01. Dezember 2016
Der Donnerstag ist geprägt durch zahlreiche Sitzungen. Doch bevor ich am Vormittag zur Mitgliederversammlung der Lahn-Taunus Touristik ins Rathaus der Verbandsgemeinde nach Bad Ems fahre, begrüße ich gemeinsam mit der Beigeordneten Claudia Schäfer den neuen Fachbereichsleiter Finanzen unserer Verwaltung. Wir heißen ihn ganz herzlich im Team willkommen und wünschen einen guten Start. Die Mitgliederversammlung der Lahn-Taunus Touristik ist gut vorbereitet und der der Kollege Josef Oster führt uns als Vorsitzender gut durch die Tagesordnung, sodass ich am frühen Nachmittag wieder zurück in der Verwaltung bin. In der Regel versuche ich, den Nachmittag von Sitzungstagen für die Vorbereitung zu nutzen und mich in aktuelle Vorgänge einzulesen. Dafür ist die Zeit heute sehr knapp, denn ich habe noch Gespräche mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  zu führen. Dennoch schaffe ich es, die Sitzungsunterlagen der Verwaltung vor Beginn der Bürgermeisterdienstversammlung der Verbandsgemeinde Diez durchzugehen. Ich freue mich darüber, dass heute der Großteil der ehrenamtliche Kolleginnen und Kollegen an der vierteljährlich stattfindenden Dienstversammlung teilnimmt und wir die von meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gut vorbereiteten Tagesordnungspunkte ausführlich erläutern und beraten können. Nach gut eineinhalb Stunden kann ich die Dienstversammlung schließen und noch einmal die Tagesordnung der folgenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusssitzung der Verbandsgemeinde durchgehen. Um 17 Uhr 30 eröffne ich dann die Sitzung, in deren Mittelpunkt die Beratung über die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2017 steht. Nach einem einstimmigen Empfehlungsbeschluss an den Verbandsgemeinderat, die Satzung und den Haushaltsplan anzunehmen, beraten wir in nichtöffentlicher Sitzung noch eine Vertragsangelegenheit, bevor ich die Sitzung nach einer guten Stunde schließe. Das eröffnet die Möglichkeit, den Abend beim Diezer Adventstreff ausklingen zu lassen.

Freitag, 02. Dezember 2016
Nach dem Einbringen und des Haushaltsplanentwurfs 2017 für die Verbandsgemeinde und den Vorberatungen zum Haushalt in den Fachausschüssen sind es nur noch zwei Wochen, bis der Plan im Verbandsgemeinderat beraten und beschlossen wird. Bis zur Sitzung des Rates gilt es auch, den Sitzungskalender für den Verbandsgemeinderat und seine Ausschüsse zu erarbeiten. Nachdem ich am frühen Freitagmorgen die in zahlreichen Unterschriftenmappen auf meinem Schreibtisch liegenden Anordnungen, Genehmigungen und Schreiben unterzeichnet habe, wende ich mich deshalb den ersten Überlegungen für die Sitzungen der Gremien unserer Verbandsgemeinde und weiterer interner und externer Sitzungen und Besprechungen zu. Am späten Vormittag gratuliere ich in Dörnberg gemeinsam mit dem Ortsbürgermeister Norbert Menche und dem Kreisbeigeordneten Karl-Werner Jüngst einem Ehepaar nachträglich zur Diamantenen Hochzeit. Sechs Jahrzehnte verheiratet sein, alles teilen und Verantwortung füreinander und andere übernehmen. Herzlichen Glückwunsch und noch viele gemeinsame Jahre bei guter Gesundheit! Zurück in Diez wende ich mich der Aktenarbeit und meiner digitalen Post zu. Bis gegen halb fünf sitze ich am Laptop. Dann geht es in die Robert-Bosch-Straße im Diezer Gewerbegebiet: Die Raiffeisen Waren-Zentrale Rhein-Main hat zur Eröffnung ihres RWZ-Agrartechnik-Zentrums Diez eingeladen. Ich freue mich sehr und betone in meinem Grußwort, dass die gesamte Region sich freut, dass Raiffeisen sich für den attraktiven Standort in Diez entschieden hat. Herzlich willkommen und einen guten Start!

Samstag, 03. Dezember 2016
Für gut dreieinhalb Stunden sitze ich auch am heutigen Samstag am Schreibtisch. Anders als unter der Woche in der Verwaltung ist es mir möglich, einmal ohne Unterbrechung durch Telefonate, Gesprächstermine oder Sitzungen zielorientiert das anzugehen, was ich mir vorgenommen habe, nämlich die Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Mitte Dezember. Neben den Wirtschaftsplänen 2017 des Eigenbetriebs Verbandsgemeindewerke stehen die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für die Verbandsgemeinde und die 10. Fortschreibung des Flächennutzungsplans auf der Agenda. Gemeinsam mit dem Beigeordneten Edgar Groß bin ich am Nachmittag zu Gast im Geburtshaus Lebensstern. Das Geburtshaus feiert seinen ersten Geburtstag und hat zu Kaffee und Kuchen eingeladen. Ein kurzer Rückblick: Mitte des vergangenen Jahres kämpfte eine ganze Region für den Erhalt der Geburtenstation im Diezer Krankenhaus. Unzählige Gespräche in Diez, Limburg und Mainz wurden geführt, um Hürden überwinden und die Schließung der Geburtenstation im Krankenhaus aufhalten zu können. Leider erfolglos. Eine Weiterführung der Geburtenstation über den 30. Juni 2015 war nicht möglich. Als kommunale Vertreter hatten wir uns deshalb auf die Unterstützung der Gründung eines Geburtshauses fokussiert. Und dieses Geburtshaus feiert heute seinen ersten Geburtstag. Sieben Arbeitsplätze und bislang 42 Geburten - herzlichen Glückwunsch und alles erdenklich Gute.

Sonntag, 04. Dezember 2016
Der zweite Advent. Und wunderschönes Winterwetter. Ich nutze den von dienstlichen Terminen freien Vormittag zu einem langen Spaziergang mit unseren Hunden. Am Nachmittag bin ich zu Gast in Gückingen. In der Königsteinhalle findet der Seniorennachmittag der Gemeinde statt, zu dem mich Ortsbürgermeister Thomas Petri eingeladen hat. Mich erwartet ein abwechslungsreicher Nachmittag. Viele interessante und gute Gespräche, Musik und Besinnliches von Pfarrer Adolf Tremper und Pastoralreferentin Birgit Losacker. Die Pastoralreferentin führt aus, dass heute nicht nur der zweite Advent, sondern auch Barbara-Tag ist, an dem Christen der Heiligen Barbara gedenken. Barbara war die Tochter eines reichen Kaufmanns. Als sie die christliche Religion kennen lernte, ließ sie sich taufen. Barbaras Vater, ein Heide, der seine Tochter über alles liebte, war entsetzt und versuchte alles, um sie vom Christentum loszureißen, was ihm aber nicht gelang. Aus Enttäuschung und Wut über ihren Starrsinn zeigte er sie selber an. Sie wurde gefangen genommen und kam ins Gefängnis. Auf dem Wege dorthin verfing sich ein Kirschenzweig in ihrem Kleid. Den stellte Barbara in ihrer Zelle in einen Krug mit Wasser. An dem Tag, an dem sie zum Tode verurteilt wurde, blühte der Zweig auf. "Du schienst wie tot", sagte Barbara zu dem Zweig. "Aber du bist aufgeblüht zu schönerem Leben. So wird auch mein Tod der Anfang eines neuen, ewigen Lebens sein." Der Barbara-Tag ist seit mehreren Jahrhunderten mit dem Brauch verbunden, einen frisch geschnittenen Zweig vom Kirschbaum ins Haus zu holen und in ein Gefäß mit Wasser zu stellen. In der Wärme der Wohnung treiben die sogenannten Barbara-Zweige dann neue Knospen, sodass sie an Weihnachten blühen und für Hoffnung und neues Leben stehen. Am frühen Abend schaue ich mir im Fernsehen das Remis der Frankfurter Eintracht beim FC Augsburg an. Ein hart erkämpfter Auswärtspunkt und damit im siebten Spiel in Folge ungeschlagen. Und Tabellenplatz fünf.

 
 

Aktuelle Artikel

  • Corona-Virus (67). Die zweite Landesverordnung zur Änderung der Sechsundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz wurde am 8. Oktober 2021 verkündet und gilt bis zum 7. November ...
  • Corona-Virus (66). Die Landesregierung hat die Erste Änderungsverordnung zur 26. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz, die am 21. September 2021 in Kraft getreten ist.       ...
  • Herzlichen Dank!. Ein großes Dankeschön sage ich allen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern in der Verbandsgemeinde Diez und den vielen Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungmitarbeitern ...
  • Briefwahl sehr stark nachgefragt. Noch sechs Tage bis zum Wahlsonntag. Und schon heute steht fest, dass in der Verbandsgemeinde Diez die Briefwahl noch stärker nachgefragt ist als bei der Landtagswahl im März: ...
  • Bismarckstraßen-Brücke: Sperrung für Fahrzeuge ab 7,5 t. Im Zuge einer alle sechs Jahre stattfindenden Brückenhauptprüfung wurde festgestellt, dass sich die Brücke über die Aar in Richtung Schläfer (Bismarckstraße) ...
  • Corona-Virus (65). Die Landesregierung hat die 26. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz, die am 12. September 2021 in Kraft und mit Ablauf des 10. Oktober 2021 außer Kraft tritt. ...
  • Bundestagswahl 2021 - Hinweise allgemein und zur Briefwahl. Am 26. September 2021 findet die Wahl des 20. Deutschen Bundestages statt. Umfassende Informationen finden Sie unter www.vgdiez.de/btw2021 Einen ...
  • Corona-Virus (64). Die Landesregierung hat die 25. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (24. CoBeLVO) verkündet. Diese tritt zum 23. August 2021 in Kraft und mit Ablauf des 11. September ...
 

Wer ist Online

Jetzt sind 2 User online