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18. Januar bis 24. Januar 2021

Montag, 18. Januar 2021
Montag. Auch wenn ich am Wochenende viele Stunden in meinem Arbeitszimmer verbracht habe, lässt der Blick auf die To-Do-Liste von heute erahnen, dass zum Start in die neue ein intensiver und bis in die späten Abendstunden dauernder Arbeitstag auf mich wartet. Alle Gesprächstermine und Meetings finden unter den strengen Regeln statt, die wir uns im Kontext der Pandemie gegeben haben. Darüber hinaus finden natürlich viele Besprechungen auch im virtuellen Raum oder als Telefonschaltkonferenz statt. Über diese Medien führe ich meine Gespräche mit dem Mainzer Innenministerium, mit dem Kreiswahlleiter des benachbarten Wahlkreises 8 (Koblenz/Lahnstein) und mit Schulleiterinnen unserer Grundschulen. Darüber hinaus stimme ich in einem Präsenztermin unsere neu erarbeitete Mitarbeiterinformation zur Regelung des Dienstbetriebs im Kontext der Pandemie ab, welche auch die aktuellen Entwicklungen in unserer Region sowie die möglichen Auswirkungen eines in den vergangenen Tagen öffentlich diskutierten harten Lockdown berücksichtigt. Durch diesen seit Beginn der Pandemie kontinuierlichen Entwicklungsprozess, wird es uns gelingen, kurzfristig und situationsgerecht zu agieren. Personalgespräche, die Abstimmung mit der Kollegin Beigeordneten zu zahlreichen Themen, sowie klassische Verwaltungstätigkeiten und eine Videoschaltkonferenz zum Themenkreis Bildung am Abend runden den Montag ab.

Dienstag, 19. Januar 2021
Ich bin schon sehr verwundert, als der rheinland-pfälzische Impfkoordinator Dr. Alexander Wilhelm mitteilt, dass der Bund bis Mitte Februar etwa 30.000 Impfdosen weniger nach Rheinland-Pfalz liefert, als bisher nach den Zusagen eingeplant waren. Das kann und wird dazu führen, dass bereits vereinbarte Termine in den Impfzentren für Erstimpfungen ab kommender Woche verschoben werden müssen. Es wird sich aber nichts daran ändern, dass Menschen, die ihre Erstimpfung bereits erhalten haben, ihre zweite Impfung zum bereits mitgeteilten Termin bekommen. Als Grund für die Lieferverzögerungen nennt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, dass der Hersteller des Impfstoffs seine Produktion umstellt, um dauerhaft mehr Impfstoff produzieren zu können. Das ist ein deutlicher Dämpfer für die Impfkampagne, die den Menschen zu Beginn des neuen Jahres große Hoffnung gegeben hatte. Es muss nun alles unternommen werden, dass, wenn der Impfstoff ausreichend zur Verfügung steht, so schnell wie möglich, so viele Menschen wie möglich, geimpft werden.

Mittwoch, 20. Januar 2021
Seit Beginn der Corona-Pandemie gibt es so viele schlechte Nachrichten, dass es mir wichtig ist, auch einmal Positives zu schreiben. Am 4. Januar habe ich online einen Impftermin für meinen 81-jährigen Vater nachgefragt. Fünf Tage später hat er die Termine für den ersten und den zweiten Impftermin erhalten und heute habe ich ihn ins Impfzentrum des Rhein-Lahn-Kreises nach Lahnstein begleitet. Uns erwartet eine überaus freundliche Begrüßung, eine perfekt organisierte Anmeldung; ein Aufklärungsgespräch mit engagierten Ärzten und schließlich die Impfung. Alle Menschen im Impfzentrum sind freundlich und hilfsbereit. Zu der angenehmen Atmosphäre und dem tollen Gesamteindruck tragen sicherlich auch die klaren Abläufe und die helle Einrichtung des Impfzentrums bei. Wir hoffen sehr, dass schon bald deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung steht und so viele Menschen wie möglich unsere positiven Erfahrungen machen können. Unseren persönlichen Dank an alle im und rund um das Impfzentrum Engagierten können wir bereits an den Kreisfeuerinspekteur und Impf-Koordinator des Rhein-Lahn-Kreises weitergeben, den wir auf dem Parkplatz vor dem Impfzentrum zufällig treffen.

Donnerstag, 21. Januar 2021
Ein Statement als Kreiswahlleiter des Wahlkreises 7 (Diez/Nassau): Es ist sowohl dem Kreiswahlleiter des Wahlkreises 8 (Koblenz/Lahnstein), Herrn Oberbürgermeister Peter Labonte, wie auch mir selbst natürlich gleichermaßen bekannt wie bewusst, dass wir auf beachtliche Schwierigkeiten bei der Personalgewinnung für die Wahlvorstände in den einzelnen Stimmbezirken stoßen. Neben dem strukturellen Problem, dass sich von Wahl zu Wahl ohnehin immer weniger Menschen finden lassen, die das Ehrenamt eines Wahlvorstands beziehungsweise Wahlhelfers annehmen wollen, ist die Bereitschaft hierfür in diesem Jahr durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Sorgen und Ängste nochmals deutlich geringer ausgeprägt als in den Vorjahren. Zusätzlich und die Sachlage nochmals erschwerend, wird nun sogar mehr Personal als in Vorjahren benötigt, um das Hygienekonzept des Landeswahlleiters umsetzen zu können. Insofern ist die Durchführung der diesjährigen Landtagswahl als reguläre Wahl mit dem grundsätzlichen Normalfall „persönlicher Urnengang in die Wahllokale“ tatsächlich nicht diejenige Lösung, die der Kollege Labonte und ich selbst uns wünschen. Denn jenseits einer möglichen Infektionsgefährdung am Wahltage werden auch und besonders die gerade skizzierten Schwierigkeiten bei der Besetzung der Wahllokale in ausreichender Stärke auf diese Weise nicht gelöst oder auch nur tangiert. Gleichwohl gilt es festzuhalten, dass die erhaltenen Auskünfte seitens des Innenministers und des Justizministers zum gegenwärtigen Zeitpunkt den juristischen status-quo abbilden: die Voraussetzungen für eine positive Entscheidung über einen Antrag auf ausschließliche Briefwahl, mithin also die Voraussetzungen für eine dahingehende Anordnung seitens des Ministeriums, sind derzeit nicht gegeben. Ein Antrag hätte keine Aussicht auf Erfolg. Denn die verfassungsrechtlichen Hürden für eine Anordnung der ausschließlichen Briefwahl sind hoch – diese hat Justizstaatssekretär Phillipp Fernis eingehend erläutert (Artikel in der Rhein-Zeitung vom 20. Januar 2021). Ich kann und möchte nicht bewerten, ob ein Appell auf der Ortsgemeinde- bzw. Stadt-Ebene an die Landesregierung ein anderes Ergebnis haben kann als der bereits erfolgte gemeinsame Vorstoß des Kollegen Labonte und mir in unserer Eigenschaft als Kreiswahlleiter. Jedoch möchte ich betonen, dass in Abstimmung mit der Landesregierung, konkret mit Herrn Innenminister Roger Lewentz, ein Appell an alle Wählerinnen und Wähler, dass der Briefwahl der Vorzug gegeben werden möge, zum jetzigen Zeitpunkt das maximal Machbare darstellt. Wie in unserem Appell an die Wählerinnen und Wähler klar dargelegt und erläutert, müssen und werden wir die weitere Entwicklung sehr genau beobachten und gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt neu beurteilen, ob ein Antrag auf ausschließliche Briefwahl nicht doch noch gestellt werden kann oder gar muss. 

Freitag, 22. Januar 2021
Die Ankündigung von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier, nach Ostern in Berlin eine zentrale Gedenkfeier für die in Deutschland im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorbenen Menschen auszurichten, ist ein starkes Zeichen. Nach inzwischen über 51.000 im Zusammenhang mit COVID-19 gestorben Menschen soll ein gemeinsames Trauern der Gesellschaft zeigen, dass die Toten und das Leid der Hinterbliebenen nicht vergessen werden. Der Bundespräsident ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, auch davor schon ein Zeichen des gemeinsamen Gedenkens zu setzen und ein Licht der Trauer, ein Licht der Anteilnahme, ein Licht des Mitgefühls in die Fenster zu stellen. #lichtfenster

Samstag, 23. Januar 2021
Natürlich sind die Ungeduld wegen des Verlaufs und der Unmut über die Verzögerung der Impfkampagne verständlich. Doch ist der losgetretene politische Streit zwischen den Parteien um die Beschaffung von Impfstoff zielführend? Ich denke schon, dass es ein wichtiges europäisches Signal war, nicht nur grundsätzlich einen gemeinsamen Impfbeginn in Europa vorzusehen, sondern auch die Beschaffung über die EU-Kommission zu organisieren. Es sind bei sechs verschiedenen Herstellern eine ausreichende Zahl von Impfdosen in Auftrag gegeben worden. Das ist aber zu einem Zeitpunkt erfolgt, als noch nicht abzusehen war, ob oder wann einer der Impfstoffe tatsächlich zugelassen wird. Wichtig ist nunmehr, alles daranzusetzen, dass möglichst schnell Impfstoff ausreichend zur Verfügung steht und in den entstandenen Impfzentren so schnell wie möglich, so viele Menschen wie möglich, wirksam geimpft werden. #ärmelhoch

Sonntag, 24. Januar 2021
Weil ich am kommenden Dienstag und Mittwoch nicht in der Verwaltung sein werde, bearbeite ich heute für gut sechs Stunden daheim in meinem Arbeitszimmer digitale Vorgänge. Schon gestern war ich bis zum Nachmittag in der Verwaltung, habe aber nicht alles schaffen können, was ich mir vorgenommen hatte. Und wie jeden Tag, richtet mein Blick sich auch heute wieder auf die aktuellen Meldungen der Corona-Zahlen. Seit Beginn der Pandemie gibt es in der Verbandsgemeinde Diez inzwischen 520 laborbestätigte Infektionen. Binnen der vergangenen 24 Stunden ist die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen um 1 angestiegen. 67 Menschen sind derzeit infiziert. 17 Menschen sind im Zusammenhang mit COVID-19 verstorben; 436 Menschen gelten als genesen. Ich hoffe sehr, dass sich die in unserer Region leicht positive Corona-Tendenz festigt und die Infektionszahlen deutlich rückläufig sein werden.

 
 

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  • Corona-Virus (53). Die Landesregierung hat die Erste Änderungsverordnung zur 18. CoBeLVO erlassen. In ihr werden einige Regelungen ergänzt und konkretisiert. Sie tritt zum 1. April in Kraft. ...
  • Corona-Virus (52). Die Landesregierung hat die 18. Corona-Bekämpfungsverordnung für Rheinland-Pfalz (18. CoBeLVO) erlassen.  Außerdem haben Bund und Länder eine Vereinbarung ...
  • Corona-Virus (51). Kostenlose Corona-Schnelltests in der Verbandsgemeinde Diez: Auch der Malteser Hilfsdienst bietet Schnelltests an und komplettiert damit die Angebote im Diezer Werkes und in der Esterau ...
  • Landtagswahl 2021 – Wahlergebnisse. Die Wahlergebnisse des Wahlkreises Nr. 7 Diez/Nassau liegen mittlerweile vor. Sie können über die Homepage der Verbandsgemeinde eingesehen werden: Ergebnisübersicht ...
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