22. November bis 28. November 2021

Montag, 22. November 2021
Montag. Der erste Arbeitstag der neuen Woche. Ein Arbeitstag, der kurz nach halb sechs daheim am Schreibtisch beginnt, der um 8 Uhr in der Louise-Seher-Straße mit einem ersten Gesprächstermin im Besprechungszimmer fortgesetzt wird und der gegen 21.30 Uhr am Abend nach der letzten Präsenzsitzung endet. Und dazwischen finden auch und besonders interne Gesprächstermine, Projektbesprechungen, Telefonate, die wöchentliche Videokonferenz mit dem Landrat und den Bürgermeisterkollegen der Verbandsgemeinden und der Stadt Lahnstein sowie eine offizielle Spendenübergabe statt. Zum Durchschnaufen bleibt da kaum Zeit. #Tilly #KleinePrinzessin

Dienstag, 23. November 2021
Und täglich grüßt das Murmeltier. Das bedeutet übertragen auf meinen Tagesablauf, dass ich zunächst daheim am Schreibtisch für rund zwei Stunden arbeite, bevor um 8 Uhr in der Louise-Seher-Straße die für einen Dienstag typischen Jours fixes beginnen. Daneben stehen am Vormittag noch zwei Gesprächsrunden zur Struktur und Organisation der morgen in Kraft tretenden 3G-Regel am Arbeitsplatz und dem ebenfalls nach der 3G-Regel erfolgenden Einlass von Besucherinnen und Besuchern in die Verwaltung. Auch wenn mit dem Landrat und den hauptamtlichen Bürgermeistern eine kreisweite Abstimmung erfolgt ist, bedarf es dennoch weiterer spezifischer Überlegungen für die jeweiligen Rathäuser. Im Anschluss daran nehme ich noch an der im virtuellen Format stattfindenden 35. Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Limburg-Weilburg-Diez teil, bei der die Beschlüsse schriftlich im Umlaufverfahren getroffen werden. Über die Mittagszeit erledige administrative Aufgaben und widme mich den Tagesakten. Nachdem ich die letzte Akte geschlossen habe, mache ich mich auf den Weg nach Bad Ems und nehme im Kreishaus an der Verbandsversammlung der Rheinischen Entsorgungskooperation (REK) teil. Im Mittelpunkt der zahlreiche Tagesordnungspunkte umfassenden Agenda stehen neben dem Jahresabschluss 2020 auch die Nachtragssatzung 2021 und die Haushaltssatzung für das kommende Jahr. Auch wenn wir die Agenda zügig abarbeiten, so muss ich mich doch sputen, um pünktlich um 17 Uhr in der Verbandsgemeindeverwaltung einen Gesprächstermin wahrnehmen zu können. Um 18 Uhr beginnt dann im Kontext der Aufnahme in ein Förderprogramm und der Erarbeitung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes in der Stadt Diez die Sitzung des Lenkungsausschusses „Stadtentwicklungsplanung Diez“. Nach einem Projektgespräch mit dem für Öffentlichkeitsarbeit zuständigen Mitarbeiter gehe ich nach Hause, von wo aus ich zum Abschluss meines Arbeitstages an einer Videokonferenz teilnehme.

Mittwoch, 24. November 2021
Mittwoch. Mein Arbeitstag beginnt wie jeden Tag am frühen Morgen daheim an meinem Schreibtisch. Rund zwei Stunden später geht es mit Terminen in der Verwaltung weiter: neben den für einen Mittwoch typischen Jours fixes und Team-Meetings stehen heute die Gratulation zum 40-jährige Dienstjubiläum einer Mitarbeiterin, Personalgespräche, eine Videokonferenz mit dem Landrat und den Bürgermeisterkollegen der Verbandsgemeinden und der Stadt Lahnstein mit dem Fokus auf die aktuelle Corona-Situation, Rücksprachen zu einer Reihe aktueller Themen und Aufgaben, der Erfahrungsaustausch mit unserer Personalverwaltung zur heute gestarteten 3G-Regel am Arbeitsplatz sowie die Sitzung des Werkausschusses der Verbandsgemeinde Diez auf meiner Agenda. Rund um diese festen Termine gibt es auch heute wieder eine Vielzahl klassischer Verwaltungstätigkeiten zu erledigen, Rücksprachen und Telefonate zu führen und natürlich sind auch die Tagesakten zu bearbeiten und die Korrespondenz zu erledigen. #Tilly Mögen unsere positiven Gedanken dich begleiten und dir ein Gefühl der Geborgenheit schenken.

Donnerstag, 25. November 2021
In mir kreisen unendlich viele Gedanken. Und so bin ich, ohne wirklich geschlafen zu haben, gegen halb vier bereits wieder auf den Beinen. Unendlich müde und mit viel Kaffee sitze zunächst daheim am Schreibtisch und bearbeite digitale Akten, um anschließend die internen und externen Termine des heutigen Tages wahrzunehmen. Während am Vormittag auch und besonders Telefonate, Telefonkonferenzen und Moderationen im Vordergrund stehen, findet ein Großteil der Gespräche am Nachmittag im digitalen Format statt. Zwischen dem Ende der letzten Videokonferenz und dem Beginn meiner Bürgersprechstunde in Laurenburg komme ich dazu, meine heutige Korrespondenz und einige konzeptionelle Aufgaben zu erledigen. Nach der Bürgersprechstunde stimme ich mich auf der Rückfahrt nach Diez in einem Telefonat mit dem Büroleiter in einer Personalangelegenheit und widme mich daheim meiner digitalen Post. Kurz nach 21 Uhr beende ich meinen Arbeitstag mit dem Verschicken der letzten digitalen Nachricht.
Meiner Schwester, die heute Geburtstag hat, wünsche ich ganz viel Stärke, Mut und Zuversicht. #lieblingsschwester

Freitag, 26. November 2021
Freitag. Ein Arbeitstag, der nach dem Morgenspaziergang mit unseren Hunden kurz nach fünf daheim am Schreibtisch mit dem Bearbeiten der digitalen Akten startet und den ich am späten Nachmittag nach dem Verschicken der letzten digitalen Nachricht unterbreche. Und dazwischen? Mit Ausnahme eines Präsenzgespräches am späten Vormittag finden alle weiteren Termine als Telefonate oder Telefonkonferenzen statt. Anders ist das heute auch nicht möglich, weil ich wegen einer Erkältung präventiv von zuhause aus arbeite. Nachdem ich mich für rund zwei Stunden privaten Angelegenheiten gewidmet habe, setze ich mich am Abend noch einmal für knapp zweieinhalb Stunden an den Schreibtisch in meinem Arbeitszimmer, arbeite eine Reihe von Aufgaben auf meiner To-Do-Liste ab und widme mich anschließend noch digitalen Akten. Müde und voller Sorge um unsere #Tilly lege ich mich danach sofort ins Bett.

Samstag, 27. November 2021
Kurz nach Mitternacht bin ich bereits wieder wach und kann nicht mehr einschlafen. Ich greife mir ein Buch und beim Lesen gelingt es mir, die ständig kreisenden Gedanken loszulassen und abzuschalten. Dennoch stehe ich ganz früh auf, gehe mit unseren Hunden eine große Runde und setze mich danach für eine gute Stunde an meinen Schreibtisch. Weil die ursprünglich für heute in meinem Kalender stehenden dienstlichen Termine und auch der ehrenamtliche Termin wegen der steigenden Corona-Fallzahlen und mit Blick auf unser aller Gesundheit abgesagt wurden, kann ich mich für den Rest des Samstags privaten Angelegenheiten widmen.
Aufgeschnappt: Mit am vergangenen Mittwoch veröffentlichtem Beschluss vom 03. November 2021 (1. BvL 1/19) hat der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe entschieden, dass die zeitlich unbegrenzte Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach Eintritt der Vorteilslage mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. Zwar verjähren Beitragspflichten in Rheinland-Pfalz vier Jahre nach Entstehung des Abgabeanspruchs., der Beginn der Festsetzungsfrist knüpft damit allerdings nicht an den Eintritt der Vorteilslage an, weil die Entstehung des Abgabeanspruchs von zusätzlichen Voraussetzungen abhängt. So bedarf es unter anderem einer öffentlichen Widmung der Erschließungsanlage, die erst nach tatsächlicher Fertigstellung der Anlage erfolgen kann. Die tatsächliche Vorteilslage und die Beitragserhebung können somit zeitlich weit auseinanderfallen. Dies verstößt gegen das Rechtsstaatsprinzip in seiner Ausprägung als der Rechtssicherheit dienendes Gebot der Belastungsklarheit und Belastungsvorhersehbarkeit. Der Landesgesetzgeber ist verpflichtet, bis zum 31. Juli 2022 eine verfassungsgemäße Regelung zu treffen. Bis dahin dürfen Gerichte und Verwaltungsbehörden die verfassungswidrige Norm nicht mehr anwenden. Von der Änderung profitieren alle Grundstückseigentümer im Land, deren Bescheide über die Erschließungsbeiträge noch nicht bestandskräftig sind. Auch andere Bundesländer, in denen die Erhebung von Erschließungsbeiträgen zeitlich unbegrenzt oder eine zu lange Frist eingeräumt ist, werden wohl handeln müssen.

Sonntag, 28. November 2021
Sonntag. Der erste Advent. Wir leben auch in diesem Jahr in einer aufgeregten und herausfordernden Zeit und gehen verunsichert in die Adventszeit. In unseren Köpfen kreisen viele Gedanken und wir fragen uns erneut, wie wir Weihnachten feiern. Sicher ist nur, dass wir das Beste daraus machen und alle Menschen mithelfen müssen, dass wir diese für uns alle schwierige Zeit gut überstehen.
Bei mir gehört der Vormittag meiner Familie und den Hunden, während ich am Nachmittag und am Abend arbeite. Zunächst bin ich als Vorsitzender der Lokalen Aktionsgruppe unserer LEADER-Region Lahn-Taunus in Niederneisen und spreche bei der Turn- und Sportgemeinde ein Grußwort zur Förderbescheid-Übergabe für den Umbau der eigenen Halle zu einer Sport- und Multifunktionshalle. Eine halbe Million Euro erhält die TuS Niederneisen. Man kann sicherlich sagen, dass die geforderte Halle eines der herausragenden Projekte unserer Region Lahn-Taunus darstellt – nicht nur vom Maßnahmen- und Fördervolumen her, sondern genauso auch in baulicher Hinsicht, vor allem aber mit Blick auf die Bedeutung für Gemeinde, Verbandsgemeinde sowie den Nutzen für die Menschen. Unsere Lokale Aktionsgruppe Lahn-Taunus hat das Projekt von der Erstellung des Projektsteckbriefes über das Auf-den-Weg-Bringen des Antrages bis zur nun erfolgten Bewilligung begleitet. Ich wünsche allen Beteiligten von Herzen ein gutes Gelingen und in baldiger Zukunft allen viel Freude an und während der Nutzung der Sport- und Multifunktionshalle Niederneisen. Und nach meiner Rückkehr aus Niederneisen widme ich mich noch einer Interview-Anfrage und freue mich, als ich nach gut eineinhalb Stunden fertig bin und das iPad ausschalten kann.