07. Juni bis 13. Juni 2021

Montag, 07. Juni 2021
Heute wird die amtlich festgelegte Reihenfolge für Corona-Impfungen in Deutschland aufgehoben. Doch nicht alle Bundesländer geben die in den Impfzentren Termine jetzt schon komplett und überall frei. In den Arztpraxen fällt bundesweit die Priorisierung weg, wie Bund und Länder vereinbart hatten. Den Ländern ist es aber unbenommen, die Priorisierung im Rahmen der ihnen zugewiesenen Impfstoffdosen aufrechtzuerhalten. Angesichts der Freigabe der Impfreihenfolge erwarten auch und besonders die Arztpraxen einen großen Andrang und rufen Impfwillige zu Geduld auf. Ich hoffe sehr, dass bei den Menschen nicht der falsche Eindruck entstanden ist, dass sie sich sofort impfen lassen könnten. Das ist mitnichten möglich. Auch im Kreisausschuss heute Vormittag in Bad Ems war nämlich zu hören, dass Impfstoffe immer noch zu knapp sind. Über 56.000 Menschen im Rhein-Lahn-Kreis sind inzwischen erstgeimpft.

Dienstag, 08. Juni 2021
Heute findet in Bremen die erste Gläubigerversammlung im Insolvenzverfahren der Greensill-Bank statt. Anwesend sind auch einige Vertreterinnen und Vertreter jener insgesamt 17 Gebietskörperschaften aus dem gesamten Bundesgebiet, die sich im Mai bekanntlich dazu entschlossen hatten, ihre Interessen im Greensill-Insolvenzverfahren gemeinsam durch die „Eckert Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft“ in Hannover in Kooperation mit der Rechtsanwaltskanzlei „Dentons Europe LLP“ in Berlin vertreten zu lassen. Während einer Gremiensitzung am gestrigen Abend erreicht mich die Nachricht, dass aus der Gläubigerversammlung sich für die betroffenen Kommunen gute, aber auch schlechte Neuigkeiten eraben. Die wohl mit Abstand Schlechteste: Der Bankenverband hat unseren Anwalt aus dem Gläubigerausschuss quasi herausgeputscht. Das hatte sich bereits im Vorfeld abgezeichnet, wurde nun aber auch offiziell. Sowohl der Vertreter der Bundesagentur für Arbeit als auch der Vertreter der Kommunen sind vom Bankenverband aus dem Gläubigerausschuss nunmehr herausgewählt worden. An ihrer Stelle wurden verbandsnahe Mitglieder hineingewählt. Von fünf Vertretern, die jetzt in diesem Ausschuss sitzen, gibt es keinen einzigen mehr ohne persönlichen Bezug zum Bankenverband. Will man sich da im weiteren Verfahren nicht in die Karten gucken lassen? Insofern sind wir und unsere Mitstreiterinnen und Mitarbeiter sehr unzufrieden: Das Vorgehen des Bankenverbands können wir nicht nachvollziehen. Nach dem gesetzlichen und dem privaten Einlagensicherungsfonds bilden die 17 Kommunen bereits an dritter Stelle die größte Gläubigergruppe. Da wäre es definitiv gerechtfertigt und auch angebracht gewesen, dass wir im Gläubigerausschuss vertreten sind. Genau das scheint zuvor auch das Amtsgericht Bremen so gesehen zu haben, das den vorläufigen Gläubigerausschuss mit einer rechtlichen Interessensvertretung der Kommunen besetzt hatte. Dieser vorläufige Gläubigerausschuss hätte heute bestätigt werden müssen. Neben dem Frust über die Besetzung des Gläubigerausschusses gibt es indes auch gute Nachrichten: Insolvenzverwalter Dr. Michael Frege konnte seinen Bericht darüber abgeben, wieviel Geld er bereits jetzt sichern konnte und welche Aussichten es nach ersten Prüfungen für die Rettung weiterer finanzieller Mittel gibt. Zum Ziel hat sich Frege demnach gesetzt – ohne etwas versprechen zu können –, in den nächsten fünf Jahren bis zu zwei Milliarden Euro einzusammeln. Das würde nach Abfindung der gesetzlichen Einlagensicherung immerhin einer Quote von 25 bis 30 Prozent für alle übrigen Gläubiger entsprechen. Das macht uns durchaus Mut. Und wir werden unsere Rolle als Gläubiger gemeinsam mit allen anderen Kommunen konsequent weiternutzen, damit im Gläubigerausschuss keine Dinge passieren, die unseren Interessen zuwiderlaufen.

Mittwoch, 09. Juni 2021
Mittwoch. Gut eineinhalb Stunden arbeite ich am frühen Morgen daheim am Schreibtisch, bevor es in der Verwaltung mit den für einen Mittwoch typischen Jours fixes, Team-Meetings und Abstimmungsgesprächen weitergeht. Daneben nehme ich an der wöchentlichen Videokonferenz mit dem Landrat und den Bürgermeisterkollegen der Verbandsgemeinden und der Stadt Lahnstein teil und führe bis in den späten Nachmittag hinein hausinterne Besprechungen und Rücksprachen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu einer Vielzahl unterschiedlicher Themen und Aufgaben. Im Anschluss bearbeite ich die zahlreichen Nachrichten im E-Mail-Postfach und beschäftige mich strategischen Aufgaben, bevor ich mich am Abend auf den Weg nach Dörnberg mache und an der Bürgerversammlung zu den Überlegungen für einen Solarpark im Außenbereich der Ortsgemeinde teilnehme. Nach der Darstellung des Vorhabens durch den Vorhabenträger und den Projektentwickler und mitunter sehr kontroversen Diskussionen schließt der Ortsbürgermeister rund drei Stunden und die Bürgerversammlung. Ein langer und intensiver Arbeitstag geht gegen 22.30 Uhr zu Ende.

Donnerstag, 10. Juni 2021
Nachdem wir vor dem Hintergrund der Pandemielage in den vergangenen Quartalen auf eine Bürgermeisterdienstversammlung in Präsenzform auch und besonders mit Blick auf unser aller Gesundheit abgesehen hatten, erschien es uns nach langer Zeit ohne gemeinsame Treffen wichtig, den Faden der vierteljährlichen Austauschs mit einer Präsenzveranstaltung wieder aufzunehmen. Dabei ist die in Rheinland-Pfalz, im Rhein-Lahn-Kreis und in der Verbandsgemeinde Diez seit Tagen den Schwellenwert von 50 deutlich unterschreitende Sieben-Tage-Inzidenz freilich von Vorteil. Auch ohne feste Tagesordnung gibt es in der Turnhalle der Karl-von-Ibell-Schule eine Reihe von Themen, die wir miteinander besprechen. Ebenfalls in der Turnhalle unserer Grundschule, die bekanntlich seit vielen Monaten unser Tagungsort ist, findet am frühen Abend die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde statt. Neben der Annahme von Schenkungen für die Feuerwehreinheiten Aull, Altendiez und Heistenbach und den Antworten auf Anfragen der FDP-Fraktion stehen im nichtöffentlichen Teil unserer Sitzung die Beschlüsse zur Einstellung eines Klimaschutzmanagers, einer Mitarbeiterin für die Liegenschaftsverwaltung sowie einer Anwärterin für das 3. Einstiegsamt auf unserer Agenda. Darüber hinaus informiert die Finanzverwaltung zum Stand der Einheitskasse der Verbandsgemeinde zum Stichtag 05. Mai 2021. Wir kommen gut durch die Tagesordnung, sodass ich noch „ein wenig Luft habe“, bevor die letzte Sitzung am heutigen Abend beginnt. Diese findet als Videokonferenz statt und ist nach einer guten Stunde beendet. Nach einem sehr intensiven Arbeitstag bin ich müde und zugleich sehr zufrieden, dass ich gut vorangekommen bin und viele Entscheidungen getroffen werden konnten.

Freitag, 11. Juni 2021
Ein hohes Pensum muss ich auch heute wieder erfüllen, bis am späten Vormittag der langersehnte Impftermin ansteht. Ich hätte mir bis vor einem Jahr nicht vorstellen können, mich auf einen Impftermin zu freuen. Doch nach weit über einem Jahr mit drastischen Einschränkungen im Alltag freue ich mich auf diesen Moment und den Pieks, der einen Lichtblick gibt für eine neue Normalität bringt. Eine Normalität, von der ich hoffe, dass sie gereifter sein wird, in der auch die Werte der zwischenmenschlichen Beziehungen und Mitmenschlichkeit stärker betont werden. Im Anschluss an den Impftermin arbeite ich in den späten Nachmittag hinein auf der Terrasse unter dem Sonnenschirm weiter – Handy und Tablet ermöglichen das.

Samstag, 12. Juni 2021
In der Verbandsgemeinde Diez binnen eines Tages eine Neuinfektionen registriert worden. Damit hat es seit Beginn der Pandemie im Frühjahr des vergangenen Jahres 981 laborbestätigte Infektionen gegeben. Im Zusammenhang mit einer Infektion starben bisher 21 Menschen. Derzeit sind 16 Menschen infiziert; 944 Menschen gelten als genesen. Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Verbandsgemeinde Diez ist von gestern auf heute auf 23,8 gefallen. Der Inzidenzwert der letzten 7 Tage für den Rhein-Lahn-Kreis beträgt laut RKI aktuell 15,5. Damit wird der Schwellenwert von 50 auch weiterhin sehr deutlich unterschritten. Die Sieben-Tage-Inzidenz für Rheinland-Pfalz liegt bei 17,3.

Sonntag, 13. Juni 2021
Der Sonntag macht seinem Namen alle Ehre. Viel Sonne und sommerliche Temperaturen laden zu einem ausgedehnten Spaziergang ein. Ich habe in den vergangenen Tagen deutlich weniger mit dem Heuschnupfen, juckenden und tränenden Augen und verstopfter Nase zu tun, sodass ich am frühen Morgen gemeinsam mit meiner Frau und den Hunden eine knapp dreistündige Tour auf dem Gelbach-Höhenweg wandere. Am späten Vormittag erledige ich in der Ruhe des Sonntags eine Reihe Aufgaben, die ich ansonsten am Montag und Dienstag erledigen müsste.