28. September bis 04. Oktober 2020

Montag, 28. September 2020
Während und nach der Corona-Krise haben die Kommunen eine Schlüsselstellung, um einerseits die notwendigen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen, aber auch, um die Wirtschaft durch Investitionen zu stabilisieren. Die kommunale Investitionsfähigkeit muss aufrechterhalten und das Angebot wichtiger freiwilliger Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger, wie beispielsweise der Schwimmbadbetrieb, gute Wege, Plätze oder Spielplätze, auch künftig ermöglicht werden. Das wird aber nur gelingen, wenn über die Hilfen von Bund und Ländern in 2020 auch 2021 die dramatischen Steuerverluste der Kommunen durch ein weiteres Hilfspaket zumindest teilweise kompensiert werden. Dabei darf es nicht nur um die Gewerbesteuer gehen, sondern auch um die Verluste beim Einkommenssteueranteil, der für viele Kommunen ein ganz wichtiger Faktor ist.

Dienstag, 29. September 2020
Auch in diesem Jahr führt der Landesverband Rheinland-Pfalz des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge seine Haus- und Straßensammlung durch. In der Obhut des Volksbundes befinden sich mehr als 2,8 Millionen Gräber in 46 Staaten. Diese Mahnmale lassen in erschreckender Deutlichkeit das menschliche Leid erahnen, das die beiden Weltkriege des 20. Jahrhunderts verursacht haben. Die Errichtung und Pflege dieser Grabanlagen sind ein bedeutsames Stück Gedenkarbeit, denn sie zeigen eindringlich, warum wir alle uns für den Frieden und gegen die Ursachen von Kriegen engagieren müssen. Der Volksbund bringt zudem junge Menschen in ganz Europa bei Workcamps zusammen. Diese Jugendbegegnungen verbinden die praktische Pflege von Kriegsgräberstätten und die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Erinnerungsort. Das fördert das gegenseitige Verständnis und schärft das Bewusstsein dafür, dass Frieden ein Gut ist, das es gemeinsam zu bewahren gilt. Mit einer Spende bei der Haus- und Straßensammlung können wir alle einen Beitrag leisten, die Verpflichtungen gegenüber allen Opfern einzulösen, sie nicht zu vergessen, ihnen würdige Gräber zu geben und an diesen Gräbern zum Frieden zu mahnen.
Nach einem sehr intensiven Arbeitstag mit einer Vielzahl an Besprechungen und Team-Meetings bin ich am Abend in der Grundschule Birlenbach und stelle gemeinsam mit der Kollegin Claudia Schäfer und einem Mitarbeiter unseres Hochbaumanagements die Überlegungen und Pläne für das neue Feuerwehrgerätehaus in Birlenbach vor. Dank der Unterstützung der Ortsgemeinde und dem Engagement der örtlichen Feuerwehreinheit konnte nach einem lange dauernden Prozess der nunmehr ins Auge gefasste Standort gefunden werden. Natürlich gibt es bei jedem Infrastrukturprojekt Vor- und Nachteile. Der Nachteil des gefundenen Standortes ist aus Sicht der Schulleitung auch und besonders die Inanspruchnahme eines Teils der zur Schule gehörenden Fläche. Vor diesem Hintergrund lade ich die Schulgemeinschaft ein, sich aktiv in den Planungsprozess für das verbleibende Schulareal einzubringen. In diesem Sinne werden wir den Standort überplanen. Zugleich sage ich zu, dass wir gleichermaßen die „Augen offen halten“, wenn infolge neuer Entwicklungen ein aus Sicht der Feuerwehr, der Ortsgemeinde und unserer Verwaltung noch geeigneterer Standort gefunden werden kann.

Mittwoch, 30. September 2020
Seit Ende Juli steigt in Deutschland die Zahl der täglich gemeldeten Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 leider wieder an. Noch deutlicher zeigt sich diese Entwicklung in unseren europäischen Nachbarländern, wo die Zahlen teilweise schon jetzt über dem Stand von Ende März 2020 liegen. Angesichts der sinkenden Temperaturen, des damit einhergehenden vermehrten Aufenthalts in geschlossenen Räumen in der Herbst- und Winterzeit sowie der drohenden Grippesaison müssen wir jetzt besonders vorsichtig sein. In diesem Kontext haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs in ihrer gemeinsamen Konferenz am gestrigen Dienstag darauf verwiesen, dass dies auch und besonders im Bereich der Freizeitgestaltung und privater Feiern gilt. Sie appellieren nachdrücklich an die Verantwortung aller Bürgerinnen und Bürger. Vorrangiges Ziel müsse sein, Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen im Präsenzbetrieb weiter zu betreiben sowie das Wiederanlaufen der Wirtschaft nach den empfindlichen Beschränkungen im Frühjahr und Sommer nicht zu gefährden. Vor diesem Hintergrund werden wurden die bisher gefassten Beschlüsse und die Strategie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie noch einmal bekräftigt.

Donnerstag, 01. Oktober 2020
Das finale Abstimmen einer Dienstvereinbarung, das Festlegen der Prioritäten für die Förderanträge aus dem Investitionsstock, die Mittelanmeldungen für den Breitbandausbau 2021, die Machbarkeitsstudie für den Tourismus im Gelbachtal, Maßnahmen gegen den Motorradlärm im Gelbachtal, die ehrenamtlichen Bürgerprojekte und der nächste Förderaufruf im Kontext des LEADER-Projektes, das Abstimmen der nächsten Schritte im Kontext des Fachkräfte-Projektes der Lokalen Aktionsgruppe Lahn-Taunus, die Stellungnahmen zum Entwurf der Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz zur Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Diez, die Aartalbahn sowie die Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde sind die Aufgaben und Themen der zahlreichen und bis in die Abendstunden dauernden Besprechungen, Sitzungen, digitalen Meetings und meiner Schreibtischarbeit am heutigen Tag. Darüber hinaus nehme ich im Kreishaus in Bad Ems an der Präsenzsitzung der Kreisgesundheitskonferenz teil.

Freitag, 02. Oktober 2020
Nach dem Bearbeiten kommunalpolitischer Aufgabenstellungen und zwei Bürgergesprächen stehen Projektgespräche mit Mitarbeitern des Hochbaumanagements an, bevor eine Rücksprache der anderen folgt. Erst am frühen Nachmittag komme ich dazu, mit den für einen Freitag typischen Aufgaben eines Bürgermeisters und Verwaltungschefs zu beginnen. Nachdem das letzte Schreiben für heute unterzeichnet und die letzte Mail verschickt ist, mache ich mich gegen halb vier auf den Weg nach Hause. Bereits eine halbe Stunde später beginnt die gemeinsame Bürgermeister-Dienstversammlung des Rhein-Lahn-Kreises und die Mitgliederversammlung der GStB-Kreisgruppe Rhein-Lahn, die wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr als Videokonferenz stattfindet. Im Mittelpunkt der Sitzung steht die in Rheinland-Pfalz mit Gesetz vom 05. Mai 2020 beschlossene Einführung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrages. Nach gut zwei Stunden schließen der Kollege Harald Gemmer und Landrat Frank Puchtler die Sitzung.

Samstag, 03. Oktober 2020
Vier Anlässe – eine Feier. Am Oranien-Campus feiern wir einen ganz besonderen Tag. Üblicherweise sind ja aller guten Dinge drei, doch heute reicht dies nicht aus – wir haben es vielmehr mit einem Vierklang zu tun. Ich freue mich, zu den Gästen sprechen zu dürfen und stelle als ersten Ton des Akkords den Tag der deutschen Einheit heraus, der sich in diesem Jahr zum 30sten Mal jährt.Der zweite Ton des Akkords führt uns auf einen anderen Kontinent, nämlich nach Afrika. Denn heute wird auch der Ruanda-Tag gefeiert. Am Ruanda-Tag im vergangenen Jahr wurde im Campus auch der Grundstein für die Sanierung und Erweiterung des Nordtrakts der Schule gelegt. Und heute können wir bereits die Fertigstellung dieses Gebäudetraktes feiern – der dritte Ton des Akkords und eine wichtige Erweiterung des Oranien-Campus, der damit gut gerüstet für viele weitere Generationen Lernerinnen und Lerner ist. Der vierte und letzte Ton im Akkord hat eine ganz persönliche Note: wir gratulieren Dr. Jens Feld, Vorstand und Schulleiter, nachträglich aber nicht weniger herzlich zu seinem 60sten Geburtstag. Herzlichen Glückwünsch und alles erdenklich Gute.

Sonntag, 04. Oktober 2020
Nachdem ich gestern nahezu den ganzen Tag Termine wahrgenommen und in meinem in meinem Arbeitszimmer am Schreibtisch gesessen habe, arbeite ich am Sonntagmorgen lediglich für gut drei Stunden und verbringe den restlichen Sonntag ganz privat. Trotz des Windes und der wiederkehrenden Regenschauer machen wir mit unseren Hunden einen ausgedehnten Spaziergang und es gelingt dabei, einfach einmal abzuschalten.