01. Juni bis 07. Juni 2020

Montag, 01. Juni 2020
Pfingstmontag.

Dienstag, 02. Juni 2020
Der Verwaltungsbetrieb in Diez kehrt immer mehr zu einer gewissen Normalität zurück zumindest soweit, wie es die aktuelle Situation zulässt. Im Interesse der Bürger und meiner Mitarbeiter besitzen Umsicht und Vorsicht aber unverändert oberste Priorität. Seit Beginn der Pandemie ist die Verwaltung eingeschränkt geöffnet, bietet aber alle gewohnten Dienstleistungen an. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren und bleiben grundsätzlich telefonisch und per E-Mail erreichbar. Weil die Anzahl der Telefonate in den vergangenen Wochen deutlich zugenommen hat und durchaus auch einmal längere Gespräche geführt werden, müssen wir um Verständnis dafür bitten, dass gelegentlich das Besetzt-Zeichen zu hören ist. In diesem Fall sollte man es einfach später noch einmal versuchen. Die vorherige telefonische Anmeldung von Besuchern bleibt auch in den kommenden Wochen wesentliches Element des neuen Dienstalltags. So können wir vermeiden, dass es ungeregelt zu größeren Ansammlungen von Personen im Verwaltungsgebäude kommt. Außerdem lässt sich während des Telefonats im Vorfeld leicht abklären, ob ein persönliches Erscheinen überhaupt notwendig ist oder ob das Anliegen nicht auch mündlich, per Brief oder per Mailverkehr bearbeitet werden kann. Während des Aufenthaltes in der Verwaltung soll grundsätzlich ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Auch die Gesprächstermine in den speziell hierfür eingerichteten sogenannten Bürger-Arbeitsplätzen, die besonders viel Abstand zueinander erlauben und mit Spuckschutz an den Schreibtischen sowie weiteren Vorkehrungen versehen wurden, haben sich inzwischen gut eingespielt. In jedem der fünf Fachbereiche und im Bürgerbüro sind solche Arbeitsplätze vorhanden. Soweit es uns irgend möglich ist und die Bürger-Arbeitsplätze nicht allesamt gleichzeitig belegt sind, wird kein Bürger abgewiesen. Und sofern auch die zuständige Verwaltungskraft im Hause ist und direkt verfügbar ist, sind auch sehr kurzfristige Termine praktisch ohne Wartezeit wieder machbar. Allerdings sind wir von der spontanen und unangemeldeten Vorsprache in unserem Haus noch ein Stück weit entfernt. Nicht zuletzt hängt es auch vom Land ab, wann und inwieweit noch stärkere Lockerungen des Besucherverkehrs und womöglich eine vollständige Rückkehr zur früheren Normalität umgesetzt werden können.

Mittwoch, 03. Juni 2020
In der Nacht verständigen sich in Berlin Union und SPD im Koalitionsausschuss auf ein 57 Punkte umfassendes Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket sowie ein Zukunftspaket mit einem Volumen von insgesamt rund 130 Milliarden Euro. Nachdem es gelungen ist, die Corona-Infektion auf ein niedriges Niveau zu senken und nach dem Lock-Down die Beschränkungen schrittweise zu lockern, ist nunmehr das erklärte Ziel der Koalitionspartner, Deutschland schnell wieder „auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu führen, der Arbeitsplätze und Wohlstand sichert.“ Und was steckt in den beiden Paketen? Das Herzstück des ersteren ist eine Mehrwertsteuersenkung: von Juli bis Dezember soll sie von 19 auf 16 Prozent sinken, der ermäßigte Satz von sieben auf fünf. Darüber hinaus ein Kinderbonus von einmalig 300 Euro pro Kind für Familien, gedeckelte Lohnnebenkosten und Stromkosten, Überbrückungshilfen in Höhe von 25 Milliarden Euro für kleine und mittlere Unternehmen, im Zukunftspaket 50 Milliarden Euro für die Bereiche Digitalisierung, erneuerbare Energien und Forschung, (…). Für die Kommunen wird es nicht die vom Bundesfinanzminister vorgestellte Übernahme der Altschulden geben, allerdings wir der Bund unter anderem dauerhaft weitere 25% und insgesamt bis zu 75% der Kosten der Unterkunft im bestehenden System übernehmen sowie die aktuellen krisenbedingten Ausfälle der Gewerbesteuereinnahmen kompensieren. Dazu gewährt der Bund für 2020 den Gemeinden gemeinsam mit den zuständigen Ländern hälftig finanziert einen pauschalierten Ausgleich.

Donnerstag, 04. Juni 2020
Zum zweiten Mal findet eine Präsenzsitzung der Gremien unserer Verbandsgemeinde während der Corona-Pandemie statt. Heute ist es der Haupt- und Finanzausschuss, den ich unter Corona-Bedingungen in der Holzappeler Esterauhalle als Vorsitzender zu leiten habe. Wir folgen den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und beachten bei der Durchführung der mit Blick auf die Agenda unaufschiebbaren Ausschusssitzung auch und besonders, dass wir die Gremienmitglieder, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sowie zuschauende Bürgerinnen und Bürger vor einem Infektionsrisiko schützen. Wir leben heute Abend erneut einen deutlich veränderten Sitzungsalltag und beraten nach einer Power-Point-Präsentation zu der Corona-Pandemie in der Verbandsgemeinde Diez 17 Tagesordnungspunkte – darunter auch die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan 2020, Auftragsvergaben zur Lieferung von Fahrzeugen für den kommunalen Bauhof und der Feuerwehr sowie die Neuberufung eines Schiedsmannes und Personalangelegenheiten. Ich freue mich, als ich die Sitzung nach gut zwei Stunden schließen kann, denn die Sitzungsleitung in einer großen Sporthalle, in der die Ausschussmitglieder und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf gut zwei Drittel der Hallenfläche verteilt sind, fordert einen Vorsitzenden nicht unerheblich.

Freitag, 05. Juni 2020
Beginn einer zweitägigen Klausur.

Samstag, 06. Juni 2020
Am Abend endet eine sehr intensive Klausur.

Sonntag, 07. Juni 2020
Es sind schlimme Bilder, die wir nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd zu sehen bekommen. Ein offenbar tief in der amerikanischen Gesellschaft verankerter Rassismus und ein die Gesellschaft spaltender Präsident Trump. Amerika. Weit weg von uns. Wirklich? Wie steht es mit dem Rassismus bei uns in Deutschland? Eigentlich soll es keinen Rassismus geben. Unser Grundgesetz verbietet ihn wie es alle anderen liberalen Verfassungen ebenfalls tun. Und dennoch: Rassismus ist präsent. Er fängt bereits im Alltag an und findet in sämtlichen gesellschaftlichen Bereichen statt. Es ist gleichermaßen schlimm wie schmerzhaft, was Menschen mit anderer Hautfarbe, anderen Aussehens, anderer Herkunft oder wegen ihres Namens im Kleinen und im Großen erleben – ob in Schulen, auf der Straße, in öffentlichen Verkehrsmitteln, bei der Wohnungssuche oder auf dem Arbeitsmarkt. Und weil Rassismus auch in unserer Gesellschaft präsent ist und wir nicht zulassen dürfen, dass er weiter zunimmt, finde ich es gut, dass auch in Deutschland sich in den vergangenen Tagen viele Menschen für die Rechte Schwarzer einsetzen. Denn Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus dürfen in Deutschland und auch anderswo keinen Platz haben.