20. November bis 26. November 2017

Montag, 20. November 2017
Das sind meine Termine zum Start in die Woche:

• 07.30 Uhr: Interne Besprechungen
• 08.00 Uhr: Jour fixe mit der Beigeordneten
• 09.00 Uhr: Wochengespräch mit dem büroleitenden Beamten
• 10.00 Uhr: Telefonate mit dem Bürgermeisterkollegen aus Montabaur und dem Landrat
• 10.30 Uhr: Jour fixe mit der Büromanagerin
• 11.15 Uhr: Informations- und Gedankenaustausch mit dem Leiter des Fachbereichs Planen, Bauen und Wirtschaftsförderung
• 12.30 Uhr: Gesprächstermin mit der neuen Vorsitzenden des Schulelternbeirates der Karl-von-Ibell-Schule
• 13.30 Uhr: Interne Besprechungen
• 14.30 Uhr: Rücksprachen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
• 15.45 Uhr: Abstimmungsgespräche mit Bürgermeisterkollegen der Nachbarverbandsgemeinden
• 16.30 Uhr: Aktenarbeit und Vorbereitung von Gremiensitzungen
• 19.00 Uhr: Empfang mit Vereinen, Initiativen und lokalen Projektträgern in der Hauptgeschäftsstelle der Volksbank Rhein-Lahn-Limburg eG

Die Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Bündnis 90/Die Grünen für die Regierungsbildung sind gescheitert. Rund zwei Monate nach der Bundestagswahl steht Deutschland damit vor unübersichtlichen politischen Verhältnissen. Nach allem, was ich den ganzen Tag über an Statements aus Berlin hören und lesen durfte, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit seinem Appell an alle Parteien und deren Verantwortung recht. Es kann und darf nicht sein, dass diese Verantwortung nunmehr einfach an die Wählerinnen und Wähler zurückgegeben wird.

Dienstag, 21. November 2017
Im Mittelpunkt des Dienstagvormittags stehen Rücksprachen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie interne Besprechungen zum Öffentlichen Personennahverkehr und zu diversen Themen rund um die Grundschulen in der Verbandsgemeinde Diez. Ein Gespräch mit Herrn Schermuly, der die Karl-von-Ibell-Schule bis zur Wiederbesetzung der Schulleiterstelle kommissarisch leitet, und der Schulsachbearbeiterin dauert bis weit in den Mittag hinein und so muss ich mich sputen, um zur Vorbereitung der Sitzung der Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald rechtzeitig in Hachenburg zu sein. Nach einer guten Stunde schließt der Vorsitzende die Sitzung und ich mache mich auf den Weg zurück nach Diez. Im Büro bleibt mir noch Zeit, um einen Blick in die Sitzungsunterlagen für den heutigen Abend zu werfen. Unmittelbar im Anschluss starten die Gremiensitzungen der Verbandsgemeinde Diez. Zunächst leite ich die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt mit dem Schulträgerausschuss und stelle den Schulhaushalt mit Schulbudget und den geplanten Investitionen vor. Nach dem Ende der gemeinsamen Sitzung beginnt dann die Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt. Nach Beratung der „Sonstigen Baumaßnahmen“ und dem einstimmigen Empfehlungsbeschluss für den Verbandsgemeinderat erörtern wir die Änderung des Flächennutzungsplanes und beschließen eine Auftragsvergabe. Nach gut eineinhalb Stunden schließe ich die Sitzung und bedanke mich bei den Ausschussmitgliedern für die konstruktive Mitarbeit. Für mich geht es danach weiter nach Holzheim. Hier findet die ordentliche Delegiertenversammlung des Gemeindeverbandes Diez der Sozialdemokraten statt. Ich spreche ein Grußwort und stelle darin in Schlaglichtern die Arbeit von Verwaltung und Gremien im Interesse der Region dar. Nach dem Ende der fast zwei Stunden dauernden Versammlung lasse ich einen langen und anstrengenden Dienstag beim Lesen eines Buches langsam ausklingen.

Mittwoch, 22. November 2017
Der heutige Mittwoch im Zeitraffer: Zunächst das wöchentliche Meeting mit dem Team des Regionalmanagements der Lokalen Aktionsgruppe Lahn-Taunus, im Anschluss das Gespräch mit der Wirtschaftsförderin und danach ein interner Gesprächstermin zur Vorbereitung eines Kaufvertrages im Kontext einer Liegenschaft der Verbandsgemeinde Diez. Es folgen Rücksprachen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und der Jour fixe mit dem Leiter des Fachbereichs Planen, Bauen und Wirtschaftsförderung. Für zwölf Uhr bin ich dann mit Frau Generalarzt Nolte und Herrn Oberstarzt Dr. Ahrens am Backsteinbrand verabredet, um die Haus- und Straßensammlung zugunsten des Volksbundes Deutscher Kriegsgräberfürsorge zu unterstützen. Auch wenn ich wegen meiner nachfolgenden Termine lediglich eine halbe Stunde mithelfen kann, so ist es mir aber wichtig, die jährliche Aktion zu unterstützen und damit ein Zeichen zu setzen. Danach geht es zurück in die Verwaltung, um die Tagesakten zu bearbeiten und die Korrespondenz zu erledigen. Gemeinsam mit Claudia Schäfer fahre ich im Anschluss zur Sitzung des Bürgermeister-Arbeitskreises nach Bad Ems. Das vierteljährliche Treffen der der hauptamtlichen Bürgermeister im Rhein-Lahn-Kreis mit dem Landrat findet heute in der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems statt. Ich bin froh, dass wir zügig durch unsere Tagesordnung kommen, denn schließlich will ich noch nach Mainz, wo am Abend die Sitzung des Landesparteirates stattfindet.

Donnerstag, 23. November 2017
Donnerstag. Sitzungstag unserer Gremien. Und vom frühen Morgen bis in die Abendstunden ist der Arbeitstag verplant. Neben einer Fülle an internen Gesprächsterminen sowie Rücksprachen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu einer breiten Palette in meinem Dezernat angesiedelter Aufgaben und Projekte steht am Vormittag ein Gespräch beim Dienststellenleiter des Landesbetriebs Mobilität Diez auf meiner Agenda. Wir tauschen uns zu einer Vielzahl von Planungen, projektierten Maßnahmen und Maßnahmen in der Umsetzung im Bereich der Verbandsgemeinde Diez sowie zum derzeitigen Stand des Luftreinhalteplanes für das Gebiet Mittel- und Nordhessen, Teilplan Limburg, aus. Wieder zurück in der Verwaltung, erledige ich bis in den Mittag hinein die typischen Aufgaben eines klassischen Bürotags. Der Nachmittag steht dann ganz im Zeichen von Gremiensitzungen. Zunächst leite ich die Bürgermeisterdienstversammlung der Verbandsgemeinde Diez. Ich freue mich darüber, dass auch heute wieder eine große Anzahl ehrenamtlicher Kolleginnen und Kollegen an unserer vierteljährlich stattfindenden Dienstversammlung teilnehmen und wir die von meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gut vorbereiteten Tagesordnungspunkte ausführlich erläutern und beraten können. Nach gut eineinhalb Stunden schließe ich die Sitzung. Vor der sich anschließenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses bleiben mir rund 15 Minuten, um die Sitzungsunterlagen noch einmal komplett durchzugehen. Auf der Agenda unserer öffentlichen Sitzung steht neben der Beratung über die Annahme einer Spende und die Übertragung von Haushaltsermächtigungen von 2016 nach 2017 auch und besonders das Einbringen des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Diez für 2018. Vor dem Hintergrund der noch immer angespannten Haushalts- und Finanzsituation unserer Gemeinden und der Stadt Diez, einer unveränderten Umlage des Rhein-Lahn-Kreis und mit Blick auf die positiven Vorträge der Verbandsgemeinde aus Vorjahren wollen wir einen Akzent setzen. Und so schlage ich dem Ausschuss nach der Senkung um 1,5 Prozentpunkte für das laufende Haushaltsjahr vor, dass wir die Verbandsgemeinde-Umlage erneut absenken. Und zwar um einen Prozentpunkt auf dann 30 Prozent. Das bedeutet für uns einen überschaubaren und vor allem vertretbaren Jahresfehlbetrag im Ergebnishaushalt, für unsere Gemeinde und die Stadt Diez aber eine nicht unerhebliche Entlastung. Und so freue ich mich sehr, dass der in der Sitzung von mir formulierte Empfehlungsbeschluss an den Rat einstimmig beschlossen wird.

Freitag, 24. November 2017
Im Mittelpunkt des Freitagvormittags stehen eine Sitzung der Projektgruppe Personalbedarf, in der ich die von der Kommunalberatung durchgeführte Plausibilitätsprüfung und die entsprechende Expertise vorstelle, um die nächsten Schritte mit den Mitgliedern der Projektgruppe abzustimmen, sowie eine Projektbesprechung mit dem Team Projektmanagement Hochbau. Daneben stehen bis in den Nachmittag mit einer Fülle weiterer interner Gesprächstermine und Rücksprachen, dem Bearbeiten der Tagesakten und dem Erledigen der Korrespondenz die typischen Aufgaben eines klassischen Bürotages auf meiner Agenda. Um 15 Uhr steht dann die 23. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands „Rheinische Entsorgungs-Kooperation“ in Linkenbach an. Gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern der Bundesstadt Bonn, des Rhein-Sieg-Kreises, des Kreises Neuwied und den Kollegen aus dem Rhein-Lahn-Kreis beraten wir in einer öffentlichen und einer nicht-öffentlichen Sitzung eine Reihe für den Zweckverband bedeutsame Tagesordnungspunkte. Im Mittelpunkt stehen dabei die Haushaltssatzung für 2018 sowie die Änderung der Zweckverbandssatzung und der Abfallsatzung. Der Vorsitzende der Verbandsversammlung führt uns zügig durch die sehr gut vorbereitete Sitzung und so kann ich bereits am späten Nachmittag wieder zurück in Diez sein. Leider ist es mir dennoch nicht möglich, am Abend an der 22. Veranstaltung „Unser Kreis – unser Wein“ der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Rhein-Lahn-Kreises und der Winzergenossenschaft „Loreley“ Bornich in Miehlen teilzunehmen.

Samstag, 25. November 2017
Mit Halskratzen, Schnupfen und Ohrenschmerzen wache ich an diesem Samstag bereits gegen halb sechs auf. An Einschlafen ist so nicht mehr zu denken. Mit einer Tasse Tee und einem Schal setze ich mich deshalb in meinem Arbeitszimmer an den Schreibtisch und nehme mich der auch heute unvermeidlichen Aktenarbeit an. Nach gut drei Stunden und einem gemeinsamen Frühstück mit der Familie fahre ich nach Bad Ems. Im Marmorsaal des Kursaalgebäudes wird heute der Bürgermeisterkollege Josef Oster, der bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 zum Mitglied des Deutschen Bundestages gewählt wurde, feierlich verabschiedet. In jedem Ende liegt ein neuer Anfang – mit den Worten von Miguel de Unamuno y Yugo, die auf dem Programm für die Verabschiedung abgedruckt sind, sage ich: Auf Wiedersehen, Josef. Im Anschluss nehme ich an einem Sektempfang im Foyer teil und nutze die Gelegenheit, anregende und unterhaltsame Gespräche zu führen. Weil heute noch weitere Termine auf mich warten, mache ich mich gegen 14 Uhr auf den Weg zurück nach Diez. Umziehen, eine Kleinigkeit essen und dann geht es schon weiter, um Geburtstagsglückwünsche zu überbringen. Von hier fahre ich weiter in die Esterauhalle nach Holzappel, wo der Angelverein Herthasee 1967 e.V. Holzappel seinen 50. Geburtstag feiert. In meinem Grußwort betone ich, dass in einer Zeit, in der Geschwindigkeit, Effizienz und Informationsflut die Menschen prägen, der Angelsport geradezu aus der Zeit gefallen wirkt. Denn Angler haben sich etwas sehr wertvolles bewahrt. Mit sich in Ruhe allein sein zu können. Ein Luxus, den sich viele vom Arzt verordnen lassen oder der durch teure Wellnessangebote und mit Fernreisen erkauft wird. Ich gratuliere sehr herzlich, danke allen, die seit der Gründung durch ihr ehrenamtliches, unermüdliches und einsatzfreudiges Handeln am Aufbau und der Entwicklung des Vereins mitgewirkt haben, und wünsche noch sehr viele weitere erfolgreiche Jahre. Den Abend lassen meine Frau und ich bei der Geburtstagsfeier meiner Schwester bei einem Glas Sekt ausklingen.

Sonntag, 26. November 2017
Auch am heutigen Sonntag bin ich schon in aller Frühe wach und setze mich in meinem Arbeitszimmer an den Schreibtisch, um alles das, was ich mir für heute vorgenommen habe, zu erledigen. Nach rund dreieinhalb Stunden bin ich fertig und mache mich auf den Weg nach Cramberg. Gemeinsam mit der Ortsbürgermeisterin und dem Kreisbeigeordneten Karl-Werner Jüngst gratuliere ich einem Ehepaar zu seiner Diamantenen Hochzeit. Sechs Jahrzehnte miteinander verheiratet – es sind aber nicht die Anzahl der Ehejahre, die diesen Hochzeitstag zu einem besonderen machen. Ich denke, an diesem Tag überwiegt die Freude über ein langes gemeinsames und erfülltes Leben. Auch von dieser Stelle noch einmal: Herzlichen Glückwunsch! Nach meiner Rückkehr aus Cramberg geht es noch einmal für eine Stunde in die Verbandsgemeindeverwaltung in der Louise-Seher-Straße. Danach gönne ich mir daheim im Warmen noch ein paar Stunden Wochenende.