13. November bis 19. November 2017

Montag, 13. November 2017
Heute findet die 70. Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes Reinland-Pfalz statt. Und so fahre ich am frühen Morgen gemeinsam mit dem Kollegen Harald Gemmer nach Ingelheim und nehme in der Kultur- und Veranstaltungshalle an der diesjährigen Versammlung unseres kommunalen Spitzenverbandes teil. Im internen Teil der Sitzung stehen neben der Abnahme der Jahresrechnung 2016 und der Erteilung der Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung auch die Thematik Abstufung von klassifizierten Straßen im ländlichen Raum an. Der öffentliche Teil steht unter dem Leitmotiv „Global, digital und kommunal“ und beleuchtet die mit der Digitalisierung und mit der Globalisierung einhergehenden Veränderungsprozesse und deren Auswirkungen auf unsere Städte und Gemeinden. Nach den Grußworten unseres Innenministers Roger Lewentz und dem Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz Hendrik Hering thematisiert Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, zukünftige Entwicklungen im Kontext der Modernisierung und Digitalisierung Deutschlands. Es folgt ein sehr mitreißender und nachdenklich machender Vortrag des Unternehmers, Innovators und Aktivisten Jörg Heynckes, der über die wichtigsten Innovationen der kommenden 260 Wochen spricht. Am Nachmittag bin ich wieder zurück in Diez. Es bleibt aber lediglich Zeit, mit Frau Ferdinand, meiner engsten Mitarbeiterin, die Aufgaben und Termine der nächsten Tage abzustimmen und anschließend die zahlreich auf meinem Schreibtisch liegen Unterschriftenmappen zu bearbeiten. Dann geht es schon weiter mit einer kleinen Feier zum Abschluss des Breitbandprojektes des Rhein-Lahn-Kreises. Im Jahr 2014 haben die Stadt Diez und die Ortsgemeinden ihre Kompetenz im Bereich der erstmaligen Herstellung einer Breitbandversorgung auf die Verbandsgemeinde übertragen. Damit konnte der kreisweite Ausbau mit schnellem Internet beginnen. Zum erfolgreichen Abschluss sind unsere ehrenamtlichen Bürgermeister, die Beigeordneten der Verbandsgemeinde, meine mit dieser Aufgabe betrauten Mitarbeiter sowie der Landrat und eine Vertreterin des Unternehmens eingeladen. In meiner Begrüßung  greife ich das Leitmotiv „Global, digital und Kommunal“ der heutigen Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes noch einmal auf. Die Globalisierung hat die Welt in manchen Bereichen längst zum Dorf geschrumpft. In Sekundenschnelle gehen heute Informationen aus den entferntesten Teilen der Welt um den Erdball. Und diese Informationen verändern Wirtschaft, Politik und das Leben der Menschen. Globalisierung ist ein unaufhaltsamer Prozess, auch wenn manche von uns sich etwas anderes wünschen. Noch schneller als die Globalisierung wird die Digitalisierung das Leben, die Wirtschaft und auch Verwaltungen verändern. Wenn wir den Mut haben, die Chancen zu nutzen, ohen dass wir dabei die Risiken vernachlässigen, dann kann die Digitalisierung einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung von Lebensqualität leisten und Innovationsräume schaffen. Das setzt allerdings voraus, dass wir die Basis haben, um die Zukunft zu gestalten, nämlich eine moderne Telekommunikationsinfrastruktur. Und die haben wir, die kommunale Familie, also Ortsgemeinden, Verbandsgemeinden und Rhein-Lahn-Kreis gemeinsam mit dem Unternehmen inexio geschaffen. Insofern freue ich mich mit den ehrenamtlichen Kolleginnen und Kollegen über Bandbreiten von bis zu 100 Mbit/s.

Dienstag, 14. November 2017
Im Mittelpunkt des heutigen Vormittags stehen Gremiensitzungen im Kreishaus in Bad Ems. Nach einer internen Vorbesprechung in der SPD-Kreistagsfraktion findet im großen Sitzungssaal zunächst die gemeinsame Sitzung des Kreisausschusses mit dem Finanzausschuss statt. Der Landrat bringt heute die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Rhein-Lahn-Kreises für das kommende Jahr ein. Nach dem Ende der gemeinsamen Sitzung beginnt dann die Sitzung des Kreisausschusses. Es gilt, fünf Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil der Sitzung und weitere zwei Punkte in der nicht-öffentlichen Sitzung konzentriert abzuarbeiten. Die Themen sind vielfältig und reichen von der rettungsdienstlichen Versorgung im Rhein-Lahn-Kreis über die Vergabe von Bauleistungen bis hin zu Entscheidungen in Personalfragen. Nach gut eineinhalb Stunden schließt der Landrat die Sitzung und nach einem Wechsel des Sitzungsraumes geht es mit einer Informationsveranstaltung zur Umsetzung des kommunalen Investitionsprogramms 3.0 in Rheinland-Pfalz weiter. Leider sind nach den landesspezifischen Regelungen zur Umsetzung des Programms lediglich finanzschwache kommunale Schulträger antragsberechtigt. Ein Kriterium, das für die Verbandsgemeinde Diez nicht zutrifft. Den Modernisierungsbedarf in unseren Grundschulen kann ich insofern nicht mit einer 90-Prozent-Förderung umsetzen. Immerhin sind die privaten Schulträger der freien Waldorfschule und des Oranien-Campus Altendiez antragsberechtigt und werden insofern erforderliche Maßnahmen mit einer Förderung realisieren können. Im Anschluss fahre ich bei strahlendem Sonnenschein zurück nach Diez und hole mir die auf meinem Schreibtisch in der Verwaltung liegenden Postmappen und Vorgänge, die ich heute Nachmittag einmal zu Hause bearbeite. Allen Menschen, die heute an meinen Geburtstag gedacht haben und mir persönlich oder schriftlich gratuliert haben, sage ich ein herzliches Dankeschön für die lieben und guten Wünsche.

Mittwoch, 15. November 2017
Mein heutiger Arbeitstag im Überblick:

• 07.15 Uhr: Interne Besprechungen
• 07.45 Uhr: Gespräch mit der Leiterin des Personalbüros
• 08.15 Uhr: Wöchentliches Meeting mit dem Team des Regionalmanagements der Lokalen Aktionsgemeinschaft Lahn-Taunus
• 09.15 Uhr: Jour fixe mit dem Team der der DV-Administration
• 10.30 Uhr: Jour fixe dem für Öffentlichkeitsarbeit zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung und dem Team der Zentralen Vergabestelle
• 11.00 Uhr: Jour fixe mit der Leiter des Fachbereichs Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung
• 12.45 Uhr: Aktenarbeit, Telefonate
• 14.00 Uhr: Arbeitsgespräch mit dem Vorstand des Privaten Gymnasiums Oranien-Campus Altendiez und dem Vorsitzenden der Generalversammlung
• 15.30 Uhr: Rücksprachen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
• 16.30 Uhr: Aktenarbeit und Vorbereitung auf die anschließende Gremiensitzung
• 17.30 Uhr: Sitzung des Werksausschusses der Verbandsgemeinde Diez
• 18.30 Uhr: Kommunalpolitisches Gespräch – Aktuelle Themen

Donnerstag, 16. November 2017
Die Aufgaben am heutigen Donnerstag sind ebenso vielfältig wie die Themen, die mit denen ich mich heute zu befassen habe. Personalgespräche, eine intensive Gesprächsrunde zur Lärmaktionsplanung und die monatliche Besprechung der Verwaltungsspitze mit den ehrenamtlichen Beigeordneten stehen bis zum späten Vormittag auf meiner Agenda, danach fahre ich gemeinsam mit dem Team des Regionalmanagements der Lokalen Aktionsgemeinschaft Lahn-Taunus ins Kreishaus nach Limburg. Mit Helmut Jung, Kreisbeigeordneter und erster Vorsitzender des Vereins Regionalentwicklung Limburg-Weilburg e.V., dem Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Limburg-Weilburg-Diez und dem Regionalmanagement der Leader-Region Limburg-Weilburg erörtern wir ein geplantes Kooperationsprojekt und stimmen die nächsten Schritte ab. wieder zurück in Diez geht es ohne Pause weiter, denn bis in die Abendstunden ist jede Minute mit internen Gesprächsterminen und Rücksprachen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu einer breiten Palette in meinem Dezernat angesiedelter Aufgaben und Projekte verplant. Zudem haben sich über den Tag eine Reihe von Vermerken und Akten im Vorzimmer angesammelt, die gelesen und bearbeitet werden wollen. Als ich meinen Laptop ausschalte sehe ich, dass ich mich sputen muss, um pünktlich zur Eröffnung des 21. Gründertag im Gebäude der Industrie- und Handelskammer Limburg zu sein. die Veranstaltung findet im Rahmen der Gründerwoche Deutschland statt und wird organisiert von der Agentur für Arbeit, der Kreishandwerkerschaft Limburg-Weilburg, der Industrie- und Handelskammer Limburg und der Wirtschaftsförderung Limburg-Weilburg-Diez.

Freitag, 17. November 2017
Mein Terminkalender sieht für den heutigen Freitag nur wenige feste Termine vor. Dennoch ist von früh morgens bis in den Nachmittag hinein jede Minute verplant. In Rücksprachen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern werden viele verschiedene Themen erörtert, Entscheidungen getroffen, Prozesse angestoßen. Darüber hinaus sind die Tagesakten zu bearbeiten, Telefonate zu führen, wahrzunehmen und eine Vielzahl von Anordnungen, Genehmigungen und Schreiben zu unterzeichnen. Zudem stimme ich gemeinsam mit dem Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge Rheinland-Pfalz und der Regionalstelle Wasserwirtschaft der Struktur- und Genehmigungsdirektion die weiteren Schritte in dem von mir angestoßenen Prozess der Entwicklung von nachhaltigen Strategien zur Vermeidung von Schäden durch Starkregenereignisse und Hochwasser in unserer Region. Ziel soll das Aufstellen örtlicher Konzepte sein, bei dem ich neben den politisch Verantwortlichen und Entscheidungsträger in den Gemeinden und einer sachverständigen Begleitung auch die Feuerwehren, die Verbandsgemeindewerke sowie die Bürgerinnen und Bürger einbeziehen möchte. Meine Mitarbeiter vom Projektmanagement Tiefbau haben den Termin so gut vorbereitet, dass wir bereits Kürze einen Förderantrag erarbeiten und diesen bei der Regionalstelle einreichen können. Die entstehenden Kosten für die Konzepte nach den Förderrichtlinien der Wasserwirtschaftsverwaltung können nämlich bis zu 90 Prozent durch das Land gefördert werden. Gerne gebe ich deshalb das Lob der Mitarbeiterin des Informations- und Beratungszentrums Hochwasservorsorge für die wertvolle und detaillierte Vorarbeit der Verwaltung an meine Mitarbeiter weiter. Da mein Kalender für den späten Nachmittag und Abend keine dienstlichen Verpflichtungen mehr vorsieht, gehe ich nach dem Ende des Termins nach Hause. Ich nehme mir aber einige Aufgaben mit, die ich trotz einer eintägigen Klausur am morgigen Samstag übers Wochenende bearbeiten muss.

Samstag, 18. November 2017
Klausur. Erst am späten Abend bin ich wieder zurück in Diez.

Sonntag, 19. November 2017
Volkstrauertag. Vom 1919 gegründeten Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge wurde der Volkstrauertag als Gedenktag für die gefallenen deutschen Soldaten des Ersten Weltkrieges vorgeschlagen. Das Gedenken sollte ein Zeichen der Solidarität derjenigen sein, die keinen Verlust zu beklagen hatten, mit den Hinterbliebenen der Gefallenen. 1922 fand die erste offizielle Gedenkstunde im Reichstag in Berlin statt. Seit 1952 wird der Volkstrauertag als stiller Feiertag zwei Sonntage vor dem ersten Adventssonntag begangen und erinnert an die Kriegstoten und Opfer von Gewaltherrschaft in der Welt. Sie mahnen uns nachdrücklich zu mehr Toleranz und zum Frieden. Am späten Vormittag nehme ich gemeinsam mit meinem Sohn Paul auf dem Diez Ehrenfriedhof an der diesjährigen Gedenkfeier zum Volkstrauertag mit Kranzniederlegung. Im Wunsch nach Versöhnung und Völkerverständigung, nach Toleranz und Frieden verneige ich mich vor den Opfern. Heute stehen keine weiteren dienstlichen Termine und Verpflichtungen mehr an und kann ich den kompletten Nachmittag nutzen, um das zu erledigen, was ich mir am Freitag an Aufgaben aus der Verwaltung mit nach Hause genommen habe.