07. September bis 13. September 2015

Montag, 07. September 2015
Urlaub. Und doch sitze ich heute für einige Zeit in meinem Arbeitszimmer daheim und bereite mich auf die morgen stattfindende Sitzung der Task Force im Kontext der Einrichtung einer Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende vor. Dabei wird mir einmal mehr bewusst, vor welcher Herausforderung wir heute und in der nahen Zukunft stehen – in Diez, im Rhein-Lahn-Kreis, in Rheinland-Pfalz, in Deutschland. Die Aufnahme und Unterbringung von schutzsuchenden Menschen und deren Integration ist nämlich eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Eine Aufgabe, die wir dann meistern werden, wenn alle anpacken und mithelfen. Die Integration von Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Not zu uns flüchten und hier eine neue Heimat finden wollen, kann für unsere Gesellschaft auch viele Chancen bringen. Ebenso wichtig, wie die rasche Integration der Asylbewerber und Flüchtlinge, die dauerhaft bei uns bleiben werden, ist aber, dass diejenigen, deren Zuwanderungsmotive nicht vom Recht auf Asyl gedeckt sind, möglichst schnell wissen, dass dieser Weg nicht dauerhaft zu uns führen kann. Doch auch dabei sollten uns Humanität und Verständnis leiten.

Dienstag, 08. September
Urlaub. Und doch mache ich mich auch heute bereits um kurz vor sieben auf den Weg ins Kreishaus nach Bad Ems, um an der Sitzung der Task Force teilzunehmen, welche die Einrichtung der in Diez geplanten Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende begleiten soll. Nach einer sehr intensiven und rund zwei Stunden dauernden Gesprächsrunde geht es zurück nach Diez. Mit meinen Gedanken bin ich noch immer bei den Flüchtlingen und dem, was wir als kommunale Familie (noch) alles tun müssen. Wenn es richtig ist, dass der Umgang mit Flüchtlingen zuallererst eine Frage der Einstellung ist, die die Spitzen der Kommunen nach außen vertreten, dann war es richtig, dass wir uns frühzeitig mit den Bürgerinnen und Bürgern zusammengesetzt und aus meiner Sicht ein Zeichen für eine kommunale Willkommenskultur gesetzt haben. Mit Blick auf die zahlreichen E-Mails, die mich im Laufe des Vormittags erreicht haben, fahre ich kurz entschlossen in die Verwaltung und so ist mein letzter Urlaubstag zugleich mein erster Arbeitstag. Nicht zuletzt wegen der auf meinem Schreibtisch auf ihre Bearbeitung wartenden Akten und Unterschriftenmappen ist das die richtige Entscheidung – zumal ich morgen die Sitzung des Werksausschusses zu leiten habe.

Mittwoch, 09. September 2015
Zurück im Alltag. Und weil heute Mittwoch ist, steht am frühen Morgen das Wochengespräch mit der Wirtschaftsförderin auf meiner Agenda. Es folgt der Jour fixe mit dem Fachbereichsleiter Bauen und natürliche Lebensgrundlagen. Zwischen diesem Gespräch und der Sitzung der Projektgruppe Zeiterfassung bleibt noch Zeit, um eine Pressemeldung abzustimmen, mit der das Land Rheinland- Pfalz informieren möchte, dass in der Diezer Freiherr- vom- Stein- Kaserne so rasch wie möglich eine vorübergehende Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende eingerichtet wird. Damit reagiert das Land auf die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, in Ungarn festsitzende Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen. Und in diesem Kontext folgen Telefonate mit dem Leiter der beim Kreis eingerichteten Task Force und dem Integrationsministerium. Der späte Nachmittag steht dann im Zeichen der Wirtschaft. Unsere Handwerksbetriebe sowie die kleinen und mittleren Unternehmen sind eine wichtige Stärke der Region. Deshalb möchte ich die erfolgreiche Arbeit unserer kommunalen Wirtschaftsförderung auch in Zukunft fortsetzen. In einer Zeit, in der durch die Globalisierung sich der Wettbewerb in allen Bereichen der und auch Regionen und Kommunen im Wettbewerb miteinander stehen, gilt es, Netzwerke aufzubauen und zu pflegen, um die Wechselbeziehungen zwischen der kommunalen Wirtschaftsförderung und den Unternehmen zu optimieren. Vor diesem Hintergrund setze ich auf den Dialog mit den Betrieben. Meine für alle Sekretariatsaufgaben zuständige Mitarbeiterin im Vorzimmer hat deshalb in enger Abstimmung mit der Wirtschaftsförderin für die kommenden Wochen bereits eine Reihe von Besuchsterminen in den regionalen Handwerksbetrieben und Unternehmen vereinbart. Auch mit Blick auf meinen Wunsch, gemeinsam mit der Beigeordneten Claudia Schäfer alle Feuerwehreinheiten in der Verbandsgemeinde zu besuchen, sind die ersten Gesprächstermine bereits terminiert. Ein ambitioniertes Programm erwartet mich also in den kommenden Wochen und Monaten, zumal auch die Termine meiner ersten Bürgersprechstunden in den Ortsgemeinden festgelegt wurden. Nach diesem Ausblick aber wieder zurück ins Jetzt: Am frühen Abend leite ich als Vorsitzender die Sitzung des Werksausschusses der Verbandsgemeinde. Im Mittelpunkt der nicht- öffentlichen Sitzung stehen die Information über den Zwischenbericht der Werkleitung nach der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung sowie die Vorberatung des Jahresabschlusses der Verbandsgemeindewerke zum 31. Dezember 2014 für die beiden Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Wir kommen gut durch die Tagesordnung und so freue ich mich auf ein Glas Wein zum Feierabend.

Donnerstag, 10. September 2015
Die Geschichte des heutigen Tages ist schnell erzählt: Eine interne Rücksprache folgt der nächsten. Dazwischen immer wieder Telefongespräche und das Lesen und Schreiben von E-Mails. Und wie in den vergangenen Tagen, stehen dabei auch heute die Erfordernisse und Notwendigkeiten rund um die noch vor diesem Wochenende in der Freiherr-vom-Stein-Kaserne erwarteten Flüchtlinge im Fokus. Am Nachmittag findet dann im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung die Bürgermeister-dienstversammlung mit den ehrenamtlichen Kolleginnen und Kollegen statt. Nach dem Ende der Sitzung geht es zurück ins Büro, wo in zahlreichen Unterschriftenmappen auf meinem Schreibtisch Anordnungen, Genehmigungen und Schreiben darauf warten, unterzeichnet zu werden. Im Anschluss fahre ich zum traditionellen Rhein-Lahn-Wirtschaftsempfang, der in diesem Jahr in den Räumen der HIA GmbH in Miehlen stattfindet. Nach einem kurzweiligen offiziellen Programm bietet ein Empfang die Gelegenheit. bei kleinen Happen, Wein und Musik viele anregende und unterhaltsame Gespräche zu führen. Weil auch morgen wieder ein voller Kalender auf mich wartet, mache ich mich kurz nach einundzwanzig Uhr auf den Weg zurück nach Diez. Nach einem anstrengenden Tag kann ich viele interessante Eindrücke und Erkenntnisse mit nach Hause nehmen.

Freitag, 11. September 2015
Bereits um sieben Uhr bin ich im Büro und bespreche mit der Schulsachbearbeiterin eine Reihe von Themen aus ihrem Sachgebiet. Direkt im Anschluss habe ich eine gemeinsame Besprechung mit dem Sportsachbearbeiter, dem Fachbereichsleiter Bauen und natürliche Lebensgrundlagen und einem Mitarbeiter vom Bereich Tiefbau, um das Thema Sportstätten zu erörtern. Es folgt eine Vielzahl von Telefonaten, bevor ich mich auf den Weg nach Dörnberg mache, um in einem gemeinsamen Pressegespräch mit Herrn Ortsbürgermeister Norbert Menche über den erfolgreichen Abschluss des Breitbandausbaus in der Esteraugemeinde zu informieren. Die Zeiten, in denen sich die Dörnberger mit drei Megabit pro Sekunde durch das Netz quälen mussten, sind nun endgültig vorbei. Die rund 110 Haushalte von Dörnberg sind seit wenigen Tagen an die weltweite Datenautobahn angeschlossen und haben einen deutlich schnelleren Zugang zum Internet – bis zu 50.000 Kilobit pro Sekunde. Und ich freue mich mit den Dörnberger Bürgerinnen und Bürgern, dass sie nun schnelles Internet haben. Damit sind in Dörnberg die Weichen auf Zukunft gestellt. Möglich wurde der Ausbau in Dörnberg dank einer Förderung des Landes Rheinland-Pfalz, das unter Beteiligung des Bundes und der EU Mittel in Höhe von rund 125 Tausend Euro zur Verfügung stellte. Weil leistungsfähige Breitbandanschlüsse heute harte Standortfaktoren – für die Wirtschaft ebenso wie für die Menschen, die hier leben, oder die bei uns eine neue Heimat finden wollen – hoffe ich als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Diez, dass im Kontext des gestarteten Pilotprojekt im Rhein-Lahn-Kreis schon bald die flächendeckende Versorgung mit zukunftsfähigen Breitbandanschlüssen realisiert werden kann. Im Anschluss an das Pressegespräch fahre ich zur Esterauschule nach Holzappel, wo ich gemeinsam mit der Schulleiterin eine Reihe unterschiedlicher Themen erörtere. Von Holzappel mache ich mich danach auf den Weg ins Kreishaus nach Bad Ems: Landrat Frank Puchtler und hat zu einer Sitzung der Task Force eingeladen, auch, weil für den Nachmittag die ersten 200 Flüchtlinge in der Freiherr-vom-Stein-Kaserne eintreffen sollen. Nach einer intensiven Besprechung fahre ich nach Diez und erledige dort einiges an Büroroutine sowie die analoge und digitale Post. Am späten Nachmittag ist es dann soweit: Die ersten rund 200 Flüchtlinge kommen in der Freiherr-vom-Stein-Kaserne an. Neben vielen ehrenamtlich engagierten Menschen des Willkommenskreises empfangen Pfarrerin Kerstin Lüderitz, Theo Zwanziger Landrat Puchtler, Stadtbürgermeister Frank Dobra und ich die Neuankömmlinge bei uns. Welcome! Vielen der ankommenden Flüchtlinge sieht man an, dass sie Schlimmes erlebt haben müssen. Umso schöner ist es, dass die Aufnahme in Diez dank der vielen Helferinnen und Helfer von DRK und THW, die innerhalb nur kurzer Zeit die Notunterkunft auf gute Beine gestellt haben, gut begonnen hat. Und ich bin stolz, über dieses sichtbare Zeichen der Solidarität und die große Hilfsbereitschaft der zumeist ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer. Herzlichen Dank dafür! Am Abend bin ich zu einer privaten Feier eingeladen. Doch es fällt schwer, unter dem Eindruck der angekommenen Flüchtlinge unbeschwert zu feiern.

Samstag, 12. September 2015
Da ich gestern nahezu den kompletten Tag unterwegs war und im Büro doch einiges liegen geblieben ist, bin ich am frühen Vormittag für rund eineinhalb Stunden im Büro, bevor ich gemeinsam mit meiner Frau nach Holzappel fahre. Der Jugendfeuerwehrwart der Verbandsgemeinde Diez hat zum diesjährigen Wettkampf der Jugendfeuerwehren eingeladen, der an mehreren Stationen rund um Holzappel und Horhausen ausgetragen wird. Gerne bin ich der Einladung gefolgt, denn es sind die Mädchen und Jungen der Jugendwehren, auf die ich als wesentliche Bausteine für die Zukunft unserer Freiwilligen Feuerwehren setze. Deshalb gilt mein herzlicher Dank all denen, die sich dem Feuerwehrnachwuchs widmen und es auch heute wieder verstehen, die jungen Menschen für die wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe zu begeistern! Auf der Fahrt zurück klingelt mein Smartphone und der Leiter der Task Force beim Rhein-Lahn-Kreis informiert mich darüber, dass die nächsten 50 Flüchtlinge in wenigen Minuten in Diez ankommen werden. Kurzentschlossen ändere ich meine Agenda für den heutigen Samstag und fahre zunächst einmal in die Freiherr-vom-Stein-Kaserne. In vielen Gesprächen mit dem DRK, der Polizei, dem Wehrleiter der Verbandsgemeinde Diez und Kameraden der Feuerwehreinheit Diez informiere ich mich die aktuelle Situation. In einem sich anschließenden Gespräch erörtern wir die gemeinsam die sich für heute, morgen und die kommende Woche ergebenden Erfordernisse und Notwendigkeiten. Leider ist es mir insofern am Nachmittag nicht möglich, bei der offiziellen Vorstellung der 1. Mannschaft des TuS Holzheim am Nachmittag in den Räumen der Voba Rhein-Lahn dabei zu sein. Beim ersten Vorsitzenden des Vereins findet meine kurzfristige Absage aber Verständnis. Am Abend fahre ich dann aber doch noch nach Altendiez und schaue mir in der Altendiezer Sporthalle die erste Halbzeit des letzten Vorbereitungsspiels der Holzheimer Handballer vor dem Beginn der Saison gegen die HSG Wettenberg an. Alles Gute für die neue Saison in der Landesliga!

Sonntag, 13. September 2015
Die in Deutschland ankommenden Flüchtlinge bestimmen nicht nur die Nachrichten in allen Medien. Sie bestimmen bei uns und in der gesamten Republik das Wochenende vieler, vieler ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer, die weit mehr leisten müssen, als wir erwarten durften. Und weil ein rückläufiger Trend bei der Zahl neu ankommender Menschen nicht zu erwarten ist, müssen wir hier nachsteuern, um die bisher positive Stimmung, die deutlichen Zeichen von Solidarität und die Bereitschaft, anzupacken und zu helfen, aufrecht zu erhalten. Im Interesse der Flüchtlinge, die bereits bei uns sind, im Interesse der neu ankommenden Flüchtlinge und im Interesse der unermüdlichen Helferinnen und Helfer in und außerhalb der Notunterkunft in der Freiherr-vom-Stein-Kaserne. Diese Notwendigkeiten und Erfordernisse, eine Vielzahl von Telefonaten und zahlreiche Interviewanfragen beschäftigen mich am heutigen Sonntag. Zudem sitze ich für mehrere Stunden in meinem Arbeitszimmer und bereite einige in der kommenden Woche auf meiner Agenda stehende Termine vor – nicht zuletzt deshalb, weil Entwicklungen rund um die Aufnahme von Flüchtlingen die in meinem Kalender stehenden Termine kurzfristig durcheinander würfeln könnten. Wenigstens am Abend kann ich gemeinsam mit meiner Frau bei einem Glas Wein ein wenig entspannen und Kraft schöpfen.