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22. August bis 28. August 2016

Montag, 22. August 2016
Die Woche beginnt mit einer Sitzung des Kreisausschusses im Kreishaus in Bad Ems. Nach einer fraktionsinternen Vorbesprechung gilt es, eine Vielzahl von Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil der Sitzung und weitere Punkte in der nicht-öffentlichen Sitzung konzentriert abzuarbeiten. Die Palette der Themen am heutigen Vormittag ist breit und reicht vom Konzept zur Erhaltung der Turnhallen in Trägerschaft des Rhein-Lahn-Kreises über Auftragsvergaben für Infrastrukturmaßnahmen bis hin zu Personalangelegenheiten. Nach rund zwei Stunden schließt der Landrat die Sitzung und ich mache mich auf den Weg in Richtung Diez. Nach dem Abstimmen und Unterzeichnen der Tagesordnungen und Einladungen für die nächsten Sitzungen der Verbandsgemeindegremien wartet auf mich eine Telefonkonferenz. Es folgen zahlreiche Telefonate und interne Rücksprachen bis in die Mittagszeit. Am Nachmittag setzen die Wirtschaftsförderin und ich unseren Dialog mit den Unternehmen der Region fort und machen im Eppenröder Gewerbegebiet Station bei der Acht GmbH. Das Unternehmen mit seinen gut 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist spezialisiert auf Natursteine und Gabionen für den Bau von Stützmauern und Hangbefestigungen, Lärm- und Sichtschutzwänden und bietet auf seinem Firmengelände eine große Musterausstellung. Im Anschluss an das sehr interessante Gespräch mit dem Geschäftsführer geht es zurück in die Verwaltung, wo ein Gespräch mit der Leitung des Fachbereiches Planen, Bauen und Wirtschaftsförderung zu einer Reihe von Vorhaben und Projekten auf mich wartet. Während die meisten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich bereits in den Feierabend verabschiedet haben, stimme ich mit meiner engsten Mitarbeiterin, die für sämtliche Sekretariatsaufgaben in meinem Vorzimmer zuständig ist, noch organisatorische Angelegenheiten sowie Termine ab, um danach meine analoge und digitale Post zu erledigen. Und schließlich nutze ich die Ruhe, um Telefonate mit dem Leiter der Diezer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge und dem Kollegen Josef Oster von der Verbandsgemeinde Bad Ems zu führen.

Dienstag, 23. August 2016
Das Thema Energie zieht sich heute wie ein roter Faden durch meinen Arbeitstag. Während ich tagsüber als Mitglied der Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald an einer Exkursion teilnehme, bei der wir uns über alternative Energien sowie die effiziente Nutzung von Energie und Ressourcen informieren. Daneben bietet die Exkursion auch die Gelegenheit sich intensiv mit den teilnehmenden Kollegen auszutauschen. Ich bin rechtzeitig zurück, um am Abend an der Informationsveranstaltung zum Thema Windenergie in der Altendiezer Lahnblickhalle teilzunehmen, zu dem die Initiative „Altendiez gegen Windkraft“ eingeladen hat. Die Veranstaltung stößt auf ein großes Interesse und so ist es sicherlich richtig und wichtig, dass ich mir die Argumente anhöre.

Mittwoch, 24. August 2016
Einen freien Tag hatte ich ursprünglich für heute vorgesehen – wegen einer Reihe kurzfristiger und dringlicher Termine ist das aber nicht möglich. Und so steht am frühen Morgen zunächst der Jour fixe mit der Wirtschaftsförderin auf der Agenda. Gemeinsam mit dem Fachbereichsleiter Planen, Bauen und Wirtschaftsförderung bin ich anschließend zu einem Gesprächstermin bei und mit der Stadt Diez, um die von der Verwaltung erarbeiteten Eckpunkte im Kontext des Projektes Alte Kaserne zu erörtern. Danach geht es gemeinsam dem Fachbereichsleiter Bauen, Planen und Wirtschaftsförderung und der Projektingenieurin meines Hauses in die Pestalozzischule: Wenige Tage vor dem Schulbeginn schauen wir uns gemeinsam mit der Schulleiterin und dem Schulhausmeister den Stand der Arbeiten an, mit denen wir nach dem Brand im Januar die objektive Sicherheit im Brandfall und das subjektive Sicherheitsempfinden in der Schule verbessern. Die einzelnen Maßnahmen des von einem beauftragten Fachbüros erarbeiteten und von den Experten der Kreisverwaltung geprüften Konzeptes sind nahezu abgeschlossen. Lediglich kleinere Nacharbeiten und die Reinigung der Schule sind bis zum Wochenende noch durchzuführen. Ich freue mich, dass wir den sehr ambitionierten Zeitplan einhalten können und danke dafür sehr herzlich allen beteiligten Handlungsakteuren. Von der Pestalozzischule mache ich mich auf den Weg nach Laurenburg: Das besondere Glück, die Eiserne Hochzeit feiern zu können, wird nur wenigen zu teil. Und so freue ich mich, gemeinsam mit dem Kreisbeigeordneten Karl Werner Jüngst und Ortsbürgermeister Ulrich Kuhmann einem Ehepaar zu diesem Festtag zu gratulieren. Meine besten Wünsche mögen die beiden auf Ihrem weiteren gemeinsamen Lebensweg begleiten. Von Laurenburg geht es dann direkt in die Diezer Redaktion der Rhein-Lahn-Zeitung. Die Redaktion hat nach der gestrigen Informationsveranstaltung zur Windenergie bei mir um ein Statement nachgefragt. Im Sinne von Transparenz sind mir einige Anmerkungen wichtig: Die Verbandsgemeinde Diez betreibt nicht den Bau von Windenergieanlagen und forciert den Bau von Windenergieanlagen auch nicht. Nachdem ab Ende 2015 mehrere Genehmigungsanträge über die Errichtung von Windenergieanlagen bei der zuständigen Kreisverwaltung eingereicht wurden, hatten die Verwaltung und die Gremien der Verbandsgemeinde Diez, also die ehrenamtlichen Ratsmitglieder, sich damit auseinanderzusetzen, dass nach den Vorschriften des Baugesetzbuches Windenergieanlagen sogenannte privilegierte Vorhaben im Außenbereich sind, das heißt: sie sind grundsätzlich „überall“ zulässig. Diese Privilegierung kann im Rahmen eines Flächennutzungsplans gesteuert und somit auch eingeschränkt werden, um einen „Wildwuchs“ zu verhindern. In einem solchen Verfahren werden Vorrangflächen dargestellt, in denen Windenergieanlagen zulässig sind, wodurch gleichzeitig ein Ausschluss für alle übrigen Flächen eintritt. Die Ausweisung von Vorrangflächen bedeutet zudem nicht, dass an jedem Standort innerhalb der Vorrangflächen auch tatsächlich Windenergieanlagen errichtet werden dürfen. Das bleibt letztlich dem Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz für die jeweilige Anlage durch die Kreisverwaltung vorbehalten. Die Vorgaben, wo Windenergieanlagen grundsätzlich auszuschließen beziehungsweise möglich sind, ergeben sich aus der Landesplanung und der Regionalplanung. Die Beratung in den Gremien der Verbandsgemeinde war sehr intensiv und selbstverständlich sind die Beschlüsse jeweils in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit der Presse gefasst worden.

Donnerstag, 25. August 2016
Auch der Donnerstag war als freier Tag geplant und ich bin auch nicht in der Verwaltung. Gleichwohl habe ich im Laufe des Tages nicht den Eindruck, dass ich den heutigen Tag privat verbringe. Unzählige Anrufe und noch mehr E-Mails erreichen mich, wollen angenommen und beantwortet werden. Am Abend bin ich neben vielen weiteren Gästen aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Militär von Generalstabsarzt Dr. Dirk Raphael zum diesjährigen Jahresempfang des Kommandos Regionale Sanitätsdienstliche Unterstützung ins Schloss Oranienstein eingeladen. Im Rahmen eines Sektempfangs skizziert der Kommandeur die Leistungen des Kommandobereichs im ersten halben Jahr und informiert über den Fortgang der Einnahme der neuen Struktur der Einrichtungen der regionalen sanitätsdienstlichen Versorgung. Der Empfang auf der „Punta“ im Schlossgarten gibt zudem reichlich Gelegenheit zum Gedankenaustausch. Ein wirklich schöner Sommerabend. Und bereits morgen Abend sind meine Frau und ich wieder in Schloss Oranienstein, dann zur Traditionellen Nacht 2016.

Freitag, 26. August 2016
Urlaub. Am Abend verbringen meine Frau und ich gemeinsam mit tausenden weiteren Besuchern vor der malerischen Kulisse des Schlosses Oranienstein: Das Kommando Regionale Sanitätsdienstliche Unterstützung hat zur Traditionellen Nacht 2016 eingeladen. Und sicherlich sehen alle Besucher es ähnlich wie ich – das Organisationsteam hat wieder ein tolles und abwechslungsreiches Programm zusammengestellt und so wird die Traditionelle Nacht 2016 wegen ihrer hohen Qualität und des besonderen Ambientes von Schloss Oranienstein zu einem unvergesslichen Erlebnis. Danke für die schönen Stunden im Schlosspark!

Samstag, 27. August 2016
Bevor es heute wieder richtig heiß wird, sitze ich am frühen Morgen für rund zwei Stunden in meinem Arbeitszimmer und bereite die zahlreichen Termine der kommenden Arbeitstage vor. Am frühen Nachmittag begrüße ich die Damen und Herren des Abschlussjahrgangs 1956 der früheren Mittelschule in Diez zu ihrem Klassentreffen in der Grafenstadt und spreche ein Grußwort. Erinnerungen, Geschichten und Erlebnisse machen diesen Tag für die ehemaligen Schülerinnen und Schüler der Mittelschule aus. Und die Welt, in die der Abschlussjahrgang vor 60 Jahren getreten ist, hat sich seitdem massiv verändert. Wurde damals in Diez beispielsweise eine neue Postleitzahl eingeführt – die 6252 – die Volksbank eröffnet, das Krankenhaus erbaut und der kälteste Winter des Jahrhunderts mit einer zugefrorenen Lahn und Aar verzeichnet, so sind heute in einem deutlich veränderten Stadtbild viele junge Menschen mit Smartphones zu sehen, die Volksbank und das Krankenhaus haben mit Partnern aus Limburg fusioniert und im Winter müssen wir schon seit Jahren kaum mehr frieren. Und so wünsche ich dem Abschlussjahrgang 1956 und seinem Klassensprecher Hans-Carl Storto einen unvergesslichen Tag in Diez und einen regen Austausch über Erinnerungen, Geschichten und Erlebnisse. Nach dem Empfang geht es nach Hause, denn meine Zwillinge Marie und Paul haben Geburtstag und werden heute 18 Jahre jung. Ihr Lieben, Euer stolzer Papa gratuliert Euch von ganzem Herzen!

Sonntag, 28. August 2016
Meine Frau ist heute für die Stadt beim Kunsthandwerkermarkt in Limburg aktiv und so fahren wir erst um die Mittagszeit nach Holzappel, wo der Angelverein "Herthasee" Holzappel sein Fischerfest direkt am See veranstaltet. Trotz der hochsommerlichen Temperaturen besuchen viele Gäste das alljährliche Fest, um die leckeren gebackenen und geräucherten Forellen zu essen. Und so begegnen wir einer Vielzahl von Freunden und Bekannten und führen gute Gespräche. Schön! Am Abend fahren wir gemeinsam nach Altendiez – meine Nichte wird heute 18 und hat zu einer Feier eingeladen. Herzlichen Glückwunsch, Mascha!

 
 

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