15. März bis 21. März 2021

Montag, 15. März 2021
Kurz nach 16 Uhr kommt die Information, dass die Bundesregierung die Corona-Impfungen mit dem Vakzin von AstraZeneca vorsorglich bis auf Weiteres ausgesetzt. Das bedeutet auch für Rheinland-Pfalz und die 32 Impfzentren im Land, dass die geplanten Impfungen mit dem Wirkstoff zunächst bis zum 21. März gestoppt sind. Das für die Impfstoffe zuständige Paul-Ehrlich-Institut hatte empfohlen, die Impfungen mit AstraZeneca vorübergehend auszusetzen, weil eine auffällige Häufung einer speziellen Form von sehr seltenen Thrombosen festzustellen sei. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) soll aktuelle Daten untersuchen und entscheiden, ob und wie sich neue Erkenntnisse auf die Zulassung des Impfstoffes auswirken. Bleibt zu hoffen, dass der ohnehin kritisch zu sehende Impffortschritt nach der Aussetzung der Corona-Impfungen mit AstraZeneca mit anderen Impfstoffen aufgefangen werden kann. 

Dienstag, 16. März 2021
Ein Arbeitstag mit ausschließlich digitalen Besprechungen und Meetings. Dazu passt, dass wir den kompletten Nachmittag die Bewerberinterviews im Kontext des Stellenbesetzungsverfahrens für die Koordinierung der Digitalisierung führen. Und angesichts der Pandemie-Lage setzen wir auch heute wieder auf virtuelle Bewerbungsinterviews. Danach sitze ich bis in den späten Abend am Schreibtisch und bearbeite eine Vielzahl digitaler Akten und Vorgänge.

Mittwoch, 17. März 2021
Was für ein Tag. Mich erwartet heute ein überbordender Schreibtisch und eine Vielzahl an Terminen, in denen ich mich mit ebenso vielen Themen und Inhalten zu beschäftigen habe. Dabei wechseln sich digitale Meetings ab mit Telefonkonferenzen, Telefonaten und Präsenzbesprechungen. Darüber hinaus leite ich als Kreiswahlleiter die öffentliche Sitzung des Kreiswahlausschusses, in der das Ergebnis der Landtagswahl 2021 in unserem Wahlkreis Diez/Nassau festzustellen ist und besuche am frühen Abend die Schnelltestzentren der Verbandsgemeinden in Holzappel und Diez. Im Anschluss geht es mit einer letzten Videokonferenz für den heutigen Arbeitstag weiter.

Donnerstag, 18. März 2021
Am Abend findet die die erste Sitzung des Verbandsgemeinderates in diesem Jahr statt. Im Mittelpunkt der Beratungen steht die kurzfristige Anlage der Verbandsgemeinde in Höhe von sieben Millionen Euro bei der Bremer Greensill Bank AG, für die inzwischen das Insolvenzverfahren eingeleitet worden ist. Dadurch droht der Verbandsgemeinde der Totalverlust der für wichtige Investitionen in der Verbandsgemeinde vorgesehenen Geldmittel. Die eingetretene Situation ist beispiellos und kaum zu ertragen. Weit über 50 Fragen von mehreren Fraktionen haben wir heute Abend trotz der nur wenige Tage zählenden Vorlaufzeit beantwortet und die Sachverhalte ausführlich dargestellt. Das sollte den Ratsmitgliedern einen ungehemmten Austausch „ohne Blatt vorm Mund“ und eine freie Debatte ermöglichen, ohne dabei schutzwürdige Interessen Dritter öffentlich zu kommunizieren. Dass der Abend nicht eben angenehm war, ist sicherlich nachvollziehbar. Überwiegend war die Debatte aber konstruktiv kritisch und so konnten wir drei wichtige Vereinbarungen treffen: Der Rechnungsprüfungsausschuss der Verbandsgemeinde Diez wird die Vorgänge allesamt prüfen und erhält zeitnah alle Unterlagen digital zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wird der Rechnungshof Rheinland-Pfalz die Entscheidungen rund um die kurzfristige Geldanlage bei der Greensill Bank prüfen. Insofern soll zunächst einmal kein unabhängiger Wirtschaftsprüfer beauftragt werden. Und: Die Verbandsgemeinde Diez und weitere gut zwei Dutzend betroffenen Kommunen aus dem gesamten Bundesgebiet, die von den Ereignissen rund um das Bankhaus Greensill betroffen sind, möchten ihre Interessen in dem nunmehr anstehenden Insolvenzverfahren rechtlich gebündelt durch eine versierte Anwaltskanzlei vertreten sehen. Die Mandatierung erfolgt nach Durchführung eines zweistufigen Auswahlverfahrens. Sobald weitere Details bekannt sind, wird die Verwaltung den Ältestenrat informieren und eine abschließende Entscheidung hinsichtlich der Mandatierung erbitten. Parallel hierzu ist auch der Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) von den geschädigten Gebietskörperschaften eingebunden. Wir sehen im bundesweit einheitlichen und damit starken Vorgehen eine Chance, den Schaden begrenzen zu können.

Freitag, 19. März 2021
Impfgipfel. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder verständigen sich heute in einer Telefonkonferenz auf die Details beim Start der Corona-Impfungen in Arztpraxen und beschließen, dass fünf Bundesländer zum Schutz vor dem Eintrag mutierter Coronaviren aus Nachbarstaaten zusätzliche Impfdosen erhalten. Davon profitiert auch Rheinland-Pfalz wegen seiner Grenze zu Frankreich. Impfen, Impfen, Impfen – das, was eine jede und ein jeder nach einem Jahr Corona sich wünscht, um wieder ein Stück weit mehr Normalität zu leben, stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel als Zusammenfassung des Impfgipfels voran. Das zentrale Thema am heutigen Freitag war die Einbeziehung der Hausärzte in die Impfkampagne. Unmittelbar nach Ostern sollen sie routinemäßig in die Corona-Schutzimpfungen einsteigen. Wann die Hausarztpraxen bundesweit in die Schutzimpfungen gegen das Coronavirus einsteigen, wieviel Impfdosen den Praxen wöchentlich zur Verfügung stehen, wie die Hausärzte entscheiden, wen sie impfen, und ob es beim bisherigen Zeitplan bleibt, kann hier nachgelesen werden. Bereits am kommenden Montag findet erneut eine Bund-Länder-Konferenz statt. dann wird die Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder über das weitere Vorgehen im Kampf gegen das Coronavirus beraten.

Samstag, 20. März 2021
Heute wurde die inzwischen 18. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (18. CoBeLVO) verkündet. Die neue Verordnung wird am 22. März 2021 in Kraft und mit Ablauf des 11. April 2021 außer Kraft treten. Und was sind die wesentlichen Änderungen der ab Montag geltenden Verordnung? Neu ist der § 1 Abs. 9 – Testen als Voraussetzung für Öffnungen). Sowohl Schnelltests als auch Selbsttests sind möglich. Im Falle von Selbsttests muss der Test vor dem Betreten der Einrichtung in Anwesenheit einer von dem Betreiber der Einrichtung beauftragten Person von der Besucherin oder dem Besucher durchgeführt werden. Darüber hinaus gibt es Öffnungsoptionen in der Außengastronomie bei Einhaltung entsprechender Regelungen nach § 7 Abs.2. Neu ist ebenso die Öffnung für Feriensprachkurse, für Erste-Hilfe-Kurse und für Angebote der Jugendarbeit. Schulkinder in den Klassenstufen 1 bis 4 sowie den Unterstufen in den Förderschulen, die sich im Einrichtungsbetrieb einer Kindertageseinrichtung aufhalten oder sich in einer unmittelbaren Hol- oder Bringsituation am Einrichtungsbetrieb befinden, brauchen keine medizinische Maske tragen. In der kommenden Woche soll mit den Kommunen/kommunalen Spitzenverbänden beraten werden, wie in Modell-Kommunen und -Landkreisen durch schlüssige Test- und Nachverfolgungskonzepte einzelne behutsame Öffnungen ermöglichen könnten.

Sonntag, 21. März 2021
Die aktuellen Corona-Zahlen für die Verbandsgemeinde Diez: Innerhalb von 24 Stunden ist die Anzahl der Neuinfektionen um 1 gestiegen. Seit Beginn der Pandemie gibt es in der Verbandsgemeinde Diez 694 laborbestätigte Infektionen. Leider sind 20 Menschen im Zusammenhang mit COVID-19 verstorben. Derzeit sind 74 Menschen infiziert; 600 Menschen gelten als genesen. Der Inzidenzwert für den Rhein-Lahn-Kreis der letzten 7 Tage beträgt aktuell 76 und liegt damit auf dem Niveau des Landes Rheinland-Pfalz (76,9). Damit ist der Rhein-Lahn-Kreis weiterhin in der Warnstufe Rot. Vor dem Hintergrund der Virus-Mutationen gilt es weiterhin umsichtig zu sein und zusammen Abstand zu halten.