06. Juli bis 12. Juli 2020

Montag, 06. Juli 2020
Für mich unverständlich wird zurzeit bundesweit eine Debatte über eine Aufhebung der Maskenpflicht im Einzelhandel diskutiert. Auslöser war ein Vorstoß aus Mecklenburg-Vorpommern. Ein falsches Signal, das Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe gesetzt hat. Denn: das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes hilft im Alltag, die Ansteckungsgefahr zu verringern. Überall dort, wo der Mindestabstand nicht gewährleistet ist, sind Alltagsmasken unverzichtbar und ermöglichen eine ausgewogene Balance zwischen Gesundheitsschutz und einer größtmöglichen Normalität. Das Virus ist noch da. Deshalb dürfen wir uns keinesfalls sorglos verhalten und unvernünftig werden. "Ich schütze dich, du schützt mich" muss auch in den kommenden Wochen und Monaten unser Leitspruch sein. Dazu gehört auch, dass wir weiterhin Verantwortung für uns und andere übernehmen und einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Dienstag, 07. Juli 2020
Sportstättenentwicklung, Sportstättennutzungen, Kartellschadensersatzklage der Sägeindustrie aufgrund angeblich kartellrechtswidriger Rundholzverkaufspraxis, Wiederkehrende (Straßenausbau)Beiträge, Erstattung eingesparter Kosten für die Wiederherstellung der Straßenoberfläche durch die Verbandsgemeindewerke im Kontext der Mitbenutzung von Gemeindestraßen, -wegen und -plätzen, Nutzen-Kosten-Untersuchung Aartalbahn, Vergaberechtliche Erleichterungen beim öffentliche Auftrags- und Beschaffungswesen in Rheinland-Pfalz zur Konjunkturförderung – Themen, die einen langen und intensiven Arbeitstag füllen.

Mittwoch, 08. Juli 2020
Die Corona-Pandemie hat weltweit zu einem starken Rückgang der Wirtschaftsleistung geführt. Die Auswirkungen sind auch in Deutschland massiv zu spüren. Experten zufolge wird die Corona-Rezession in vielen Industrieländern bis zum Jahresende für einen starken Anstieg der Arbeitslosigkeit sorgen. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geht in ihrem Beschäftigungsausblick 2020 davon aus, dass selbst im Falle der günstigsten Entwicklung die OECD-weite Arbeitslosenquote im vierten Quartal dieses Jahres 9,4 Prozent erreichen könnte. Damit droht der höchste Wert seit der Weltwirtschaftskrise in den 30er Jahren. Und es könnte noch schlimmer kommen. Denn der Anstieg auf 9,4 Prozent beruht auf der Annahme, dass es zu keiner zweiten Infektionswelle in den Industrieländern kommt. Die Studie spricht davon, dass es gut und richtig war, gleich zu Beginn der Krise arbeitsplatzerhaltende Maßnahmen wie die Ausweitung der Kurzarbeiterregelungen aufzulegen. Und dennoch werde die Beschäftigung 2020 im Durchschnitt um bis zu 5 Prozent niedriger sein als in 2019. Den „höchsten Preis zahlen“ in der COVID-19-Krise geringqualifizierte Arbeitnehmer, junge Menschen und Migranten. Zudem trifft es Frauen härter als Männer. Mit diesem Wissen darf es nicht nur darum gehen, die derzeitige Krise zu überwinden, sondern es müssen nachhaltige Lösungen für krisenfeste Arbeitsverhältnisse entwickeln und strukturelle Lücken in der sozialen Sicherung angegangen werden die in der Krise offenbar wurden.
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Donnerstag, 09. Juli 2020
Die Berliner Regierungskoalition hat am 03. Juni 2020 ein umfassendes Konjunkturpaket mit einem Volumen von rund 130 Milliarden Euro aufgelegt. Neben der Absenkung der Mehrwertsteuer, dem einmaligen Kinderbonus und Hilfen für Kommunen, wurde die „Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen“ beschlossen. Die Überbrückungshilfe soll die Existenz von gefährdeten kleinen und mittelständischen Unternehmen, Soloselbstständigen und Angehörigen der Freien Berufe im Zeitraum von Juni bis August 2020 sichern. Die Beantragung ist ausschließlich über die Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer möglich. Das Programm startet am 10. Juli 2020. Anträge sind in unserem Bundesland über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigte Buchprüfer bei der Investitions- und Strukturbank (ISB) gestellt werden. Für all jene, die noch keinen Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer haben, hält die Steuerberaterkammer Rheinland-Pfalz einen speziellen Steuerberatersuchdient bereit. Wirtschaftsprüfer sind im Berufsregister der Wirtschaftsprüferkammer zusammengeführt. Ab dem heutigen Donnerstag können Steuerberater und Wirtschaftsprüfer sich über das zentrale Portal des Bundeswirtschaftsministeriums registrieren. Dort können anschließend Anträge für das gesamte Bundesgebiet gestellt werden. Die Anträge werden dann an die in den Ländern zuständigen Stellen weitergeleitet, dort bearbeitet und auch von dort ausgezahlt.

Freitag, 10. Juli 2020
Viele Wochen lang hat das Coronavirus das öffentliche Leben in Rheinland-Pfalz weitgehend lahmgelegt. Viele Einschränkungen sind inzwischen gelockert worden. Das Virus bestimmt aber nach wie vor den Alltag. Auch die Nachrichten: auf der Suche nach einem sicheren und wirksamen Impfstoff gegen den Erreger SARS-CoV-2 sind das Mainzer Biopharma-Unternehmen BioNTech und der US-amerikanische Pharmakonzern Pfizer einen Schritt vorangekommen. Erste Tests bei Probanden sind positiv ausgefallen und ermutigend. In der nächsten Phase ist ein breit angelegter Test notwendig, um Wirkung und Nebenwirkungen abzuklären. Professor Ugur Sahin, Vorstandsvorsitzender von BioNTech, ist zuversichtlich, dass der gemeinsam mit Pfizer entwickelte Impfstoff bis Dezember zulassungsreif sein kann. Sahin geht jedoch davon aus, dass es dann immer noch zehn Jahre dauern wird, bis die Menschheit eine ausreichende Immunität gegen das Coronavirus erreicht haben wird.

Samstag, 11. Juli 2020
Beunruhigender Trend: Immer weniger Grundschüler können gut schwimmen. Während Ende der 80er Jahre in Deutschland knapp 90 Prozent der Menschen schwimmen konnten, zeigt eine repräsentative Umfrage im Auftrag der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), dass Deutschland sich immer mehr zu einem Nichtschwimmer-Land entwickelt. Während in der Altersgruppe der über 60-Jährigen noch 56 Prozent in der Grundschulzeit schwimmen lernten, sind es bei den 14- bis 29-jährigen Befragten mit 36 Prozent nur noch gut ein Drittel. Rund 60 Prozent der Zehnjährigen sind keine sicheren Schwimmer oder sogar Nichtschwimmer. Es gibt aber nicht nur unter Kindern viele Nichtschwimmer. Inzwischen verfügen auch immer mehr Erwachsene über mangelhafte Schwimmfähigkeiten. Und das sind keine guten Voraussetzungen, um einem Kind das Schwimmen beizubringen. Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft ist besorgt, dass es in diesem Jahr für viele Kinder mit dem Schwimmen lernen noch schwieriger wird. Denn in Folge der Corona-Pandemie seien bundesweit der Schwimmunterricht in den Schulen und Schwimmkurse ausgefallen. Vor diesem Hintergrund hoffe ich, dass wir mit der Öffnung unseres Freibades in Birlenbach auch in dieser herausfordernden Zeit dazu beitragen können, Kindern das Schwimmen lernen zu ermöglichen.

Sonntag, 12. Juli 2020
Ein turbulentes Wochenende auf  Mallorca. Bilder, wie die der feiernden und sämtliche Corona-Regeln ignorierenden Touristen, will man nicht sehen. Verantwortung für sich und andere übernehmen geht anders. Deshalb muss Normalität mit dem Virus auch im Urlaub anders aussehen.
Nachdem ich gestern den ganzen Tag gearbeitet und auch heute Vormittag am Schreibtisch gesessen habe, nehme ich mir am Nachmittag eine Auszeit.