26. April bis 02. Mai 2021

Montag, 26. April 2021
Zum Start in die Woche erwartet mich ein sehr intensiver Arbeitstag, der vom frühen Morgen bis in den Abend hinein keinen Raum für Pausen lässt. Schlag auf Schlag folgt ein Gespräch dem nächsten. Nur die Formate sind unterschiedlich: Videokonferenzen wechseln sich mit Telefonkonferenzen, mit Telefonaten und mit Präsenzbesprechungen ab. Nach einer letzten Videokonferenz am Abend freue ich mich, noch einen Moment ein Buch lesen und dabei ein Glas Wein trinken zu können.

Dienstag, 27. April 2021
Dienstag. Mein Arbeitstag beginnt auch heute mit Schreibtischarbeit zuhause in meinem Arbeitszimmer, bevor um 8.00 Uhr in der Louise-Seher-Straße die erste von zahlreichen Besprechungen stattfindet. Der Rechnungshof, die Erweiterung der Teststrategie für die Mitarbeiter*innen, die auszustellenden Impfbescheinigungen für die Priorisierungsgruppe 3, Luftreinigungsgeräte, der Nachtragshaushaltsplan 2021, der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan im Kontext des Feuerwehrhauses Birlenbach, der Digitalpakt Schulen Rheinland-Pfalz – das ist eine Auswahl der vielen Themen und Aufgaben, die heute mit vielen verschiedenen Gesprächspartnerinnen und -partnern zu erörtern sind. Darüber hinaus sind die Beigeordnete und ich vom Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Verbandsgemeinde Diez in die Sitzung des Ausschusses eingeladen. Erst im Anschluss komme ich dazu, digitale Akten zu bearbeiten, Arbeitsaufträge zu formulieren und kurzfristig für morgen vereinbarte Besprechungen vorzubereiten. 

Mittwoch, 28. April 2021
Im Hinblick auf die Gleichstellung von Getesteten und Geimpften in der 19. CoBeLVO und dem neuen § 28b IfSG informiert das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie: „Für Rheinland-Pfalz sah bereits die 18. Corona-Bekämpfungsverordnung seit dem 11. April 2021 die Gleichstellung von vollständig geimpften Personen mit negativ Getesteten vor. Vorausgegangen war die Bewertung des Robert-Koch-Institutes, dass das Risiko einer Virusübertragung durch Personen, die vollständig geimpft wurden, spätestens zum Zeitpunkt ab dem 15. Tag nach Gabe der letzten Impfdosis geringer als bei Vorliegen eines negativen PoC-Antigen-Tests sei. Diese Bewertung haben die Bundesländer am 3. April erhalten. In der Folge fand im Rahmen der Zweiten Landesverordnung  zur Änderung der Achtzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 10. April 2021 die bereits erwähnte Gleichstellung statt und mithin vor Inkrafttreten der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes. Daher ist inzidenzunabhängig (!) beispielsweise ein Friseurtermin oder der Besuch der Außengastronomie neben einem aktuellen negativen Testergebnis auch mit dem Nachweis einer vollständigen Impfung im Sinne des § 1 Abs. 9 Satz 9 19. CoBeLVO möglich. Die Übergangsvorschrift des § 77 Abs. 7 IfSG sieht vor, dass bis zum Erlass einer Rechtsverordnung nach § 28c IfSG durch den Bund landesrechtlich geregelte Erleichterungen "für Personen, bei denen von einer Immunisierung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 auszugehen ist" unberührt bleiben. Vor diesem Hintergrund gilt der Grundsatz "Bundesrecht bricht Landesrecht" hier nicht und die landesrechtliche Gleichstellung der Geimpften aus § 1 Abs. 9 Satz 8 der 19. CoBeLVO kommt auch im Anwendungsbereich des § 28b IfSG zum Tragen.“

Donnerstag, 29. April 2021
In Folge der hohen Nachfrage nach Schnelltestmöglichkeiten eröffnen der DRK Ortsverein Diez und Umgebung und der DRK Kreisverband Limburg in einer länderübergreifenden Kooperation ein neues Corona-Testzentrum. Ab Montag, dem 3. Mai 2021, schaffen wir in den Räumlichkeiten des DRK Ortsvereins Diez Diez mit dem neuen Testzentrum ein zusätzliches Angebot in der Fläche, das allen Bürgerinnen und Bürgern an fünf Tagen pro Woche zu Verfügung steht, und dies „unabhängig von regionalen Grenzen und Verbandsstrukturen“. Die Testungen finden im Vereinsheim in der Werner-von-Siemens-Straße 2, 65582 Diez statt, und zwar von Montag bis Freitag jeweils zwischen 7 und 9 Uhr. Die Tests sind kostenlos, Terminvergaben sind nicht vorgesehen und eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Alle getesteten Personen erhalten bei negativem Ergebnis eine Bescheinigung, die dann bei Friseuren, in Geschäften und bei weiteren Dienstleistern und Einrichtungen vorgelegt werden kann. Ich freue mich als Bürgermeister und Vorsitzender des DRK Ortsvereins Diez und Umgebung, dass wir mit dem neuen Testzentrum der beiden kooperierenden DRK-Verbände bereits in den frühen Morgenstunden eine wichtige zusätzliche Testmöglichkeit für alle Bürgerinnen und Bürger schaffen.

Freitag, 30. April 2021
Nachdem bereits im vergangenen Jahr der Gelbachtaltag wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden konnte, musste nunmehr auch der für den 11. Juli 2021 geplante Aktionstag Autofreies Gelbachtal Pandemie-bedingt abgesagt werden. Gemeinsam mit den Kollegen der Verbandsgemeinden Montabaur und Bad Ems-Nassau bedauere ich, dass der autofreie Sonntag im Gelbachtal, der eine feste Größe im Terminkalender der Region ist und Jahr für Jahr Jung und Alt aus nah und fern ins Gelbachtal zieht, erneut nicht stattfinden kann. Denn die bisher erfolgten Auflagen waren für alle, die dabei sein konnten und auf dem Rad, mit Inlineskates oder zu Fuß im Gelbachtal unterwegs waren, ein tolles Erlebnis.
Auf der Agenda des letzten Arbeitstags im April steht bis in die Abendstunden ein großer und bunter Strauß an Themen und Aufgaben, die allesamt in gut vorbereiteten digitalen Teammeetings, Telefonkonferenzen und Online-Chats erörtert werden. Nachdem ich am Abend vom letzten Meeting an der Diezer Eissporthalle nach Hause komme, widme ich mich noch für eine gute Stunde der digitalen Aktenarbeit. Ich schaffe dennoch nicht alles das, was ich erledigen wollte, und so werde ich mich erneut das Wochenende über an den Schreibtisch setzen zu müssen.

Samstag, 01. Mai 2021
Der erste Mai. In Deutschland und in weltweit vielen Ländern hat der erste Mai eine wichtige Bedeutung. Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit und steht in Deutschland seit vielen Jahrzehnten für Aktionen des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Traditionell ist der gesetzliche Feiertag auch für seine Maibäume und die Mai-Wanderungen bekannt. Und in diesem Jahr könnte der Tag erneut mit „Corona – und alles bleibt anders“ überschrieben werden, denn auch der diesjährige Tag der Arbeit steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Sicherlich wünschen wir uns alle – nicht nur am heutigen Feiertag – den gewohnten Alltag zurück und mehr Kontakte, jedoch muss es unbedingt gelingen zu widerstehen. Wir müssen weiterhin Einsicht, Vorsicht, Rücksicht und Verzicht zeigen, Kontakte vermeiden und Abstand halten, um das Virus einzudämmen und Neuinfektionen zu vermeiden. Ich möchte in dieser herausfordernden Zeit gerne weiterhin auf jede und jeden Einzelnen von uns vertrauen und darauf bauen können, dass trotz aller Erschwernisse die Vernunft unser Tun am 1. Mai und darüber hinaus bestimmt.

Sonntag, 02. Mai 2021
Bundesweit melden die Gesundheitsämter dem Robert-Koch-Institut heute 16.290 Neuinfektionen. Das sind knapp 2.500 Fälle weniger als am Sonntag der vergangenen Woche. Damit ist auch die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland auf 146,5 gesunken. In Rheinland-Pfalz sind 5binnen eines Tages 542 neue Corona-Infektionen bestätigt worden. Am Sonntag vor einer Woche waren es noch 692 laborbestätigte Neuansteckungen. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz überschreitet nach wie vor den kritischen Wert von 100 deutlich und liegt mit 121,1 höher als noch am Vortag (Samstag: 116,7). In der Verbandsgemeinde Diez hat es gegenüber dem 01. Mai keine laborbestätigte Neuinfektion gegeben. Seit Beginn der Pandemie gibt es bei uns insgesamt 916 laborbestätigte Infektionen, 20 Menschen sind im Zusammenhang mit COVID-19 leider verstorben. Derzeit sind 98 Menschen infiziert; 798 Menschen gelten als genesen. Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Verbandsgemeinde Diez liegt bei rund 135, während der Inzidenzwert für den Rhein-Lahn-Kreis der letzten 7 Tage aktuell 67,9 beträgt.