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14. Dezmeber bis 20. Dezember 2020

Montag, 14. Dezember 2020
Was für ein Start in die neue Woche. Umgangssprachlich würde man wohl „volles Programm“ formulieren. Sitzungen in Bad Ems, die Mitgliederversammlung des Lahn-Taunus-Touristik e.V., Telefonate, Gesprächstermine mit Bürgermeisterkollegen. Erst am frühen Abend ist es mir dann möglich, Büroroutine zu erledigen und die unerlässliche Aktenarbeit zu beginnen. Dabei wird es sehr spät. Gegen zwanzig nach elf in der Nacht verschicke ich noch eine letzte E-Mail-Nachricht und werfe einen Blick in die mir kurze Zeit vorher zugesandte 14. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz, mit der das Land die Beschlüsse aus der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in eine Verordnung gegossen hat. Nachdem wir in unserer Verbandsgemeinde lange Zeit gut durch die Corona-Pandemie gekommen sind, ist das das Infektionsgeschehen seit einer guten Woche auch bei uns sehr dynamisch. Binnen der vergangenen 24 Stunden ist die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen um 12 angestiegen. Seit Beginn der Pandemie gibt es in der Verbandsgemeinde Diez 273 laborbestätigte Infektionen. 57 Menschen sind derzeit mit dem Coronavirus infiziert. Sieben Menschen sind im Zusammenhang mit COVID-19 inzwischen verstorben; 209 Menschen gelten als genesen. Vor dem Hintergrund dieser Zahlen hoffe ich sehr, dass die tiefgreifende Maßnahmen der am Mittwoch in Kraft tretenden Corona-Bekämpfungsverordnung dazu führen werden, Kontakte tatsächlich zu beschränken, die Infektionsketten möglichst vollständig identifizieren und unterbrechen zu können, um so die Zahl der Erkrankten deutlich zu senken.

Dienstag, 15. Dezember 2020
Dienstag – ein intensiver, ein abwechslungsreicher und ein erneut bis in die Abendstunden dauernder Arbeitstag. Neben der Telefonschaltkonferenz mit dem Landrat und den für einen Dienstag typischen Jours fixes und Teambesprechungen steht bis in den frühen Nachmittag hinein zudem ein sehr gutes und konstruktives Gespräch mit der Personalvertretung auf meiner Agenda. Im Anschluss habe ich mich in internen Besprechungen erneut mit der Nutzung von Schulsporthallen, der Entwicklung der Kindertagesstätten und den über das Sofortausstattungsprogramm des Bundes zum Digitalpakt Schulen sowie den über den Nachtragshaushalt des Landes finanzierten iPads, die Schülerinnen und Schülern in Form von Leihverträgen zur Verfügung gestellt werden sollen, zu befassen. Klassische Verwaltungstätigkeiten, die unerlässliche Aktenarbeit und eine Videoschaltkonferenz runden den Dienstag ab.

Mittwoch, 16. Dezember 2020
Darauf haben die rheinland-pfälzischen Kommunen mit Spannung gewartet: Der Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz hat das Urteil zum kommunalen Finanzausgleich gefällt. Das Finanzierungsmodell, nach dem das Land Rheinland-Pfalz seinen Kommunen die Finanzmittel für Ihre Aufgabenerfüllung zuweist, ist verfassungswidrig. Die Entscheidung des  höchsten Gerichts des Landes ist nicht nur ein wichtiger Sieg für die Stadt Pirmasens und der Kreis Kaiserslautern, sondern für alle Kommunen in strukturschwachen Regionen in Rheinland-Pfalz. Zwar ist der Topf für den Finanzausgleich in den vergangenen Jahren deutlich angewachsen, sodass es im Durchschnitt aller Kommunen einen positiven Finanzierungssaldo gab. Das nützt aber all den Gemeinden wenig, die unter dem Durchschnitt liegen und deren Schulden ungebremst wachsen. Deshalb ist es ein wichtiger Schritt, dass der Verfassungsgerichtshof ausführt, ein neues Finanzierungsmodell, das sich nicht am Steueraufkommen des Landes, sondern an den Kosten der Aufgaben der Kommunen orientiere, sei nötig. Das Land hat nunmehr zwei Jahre Zeit und bereits eine zügige Neuausrichtung des Finanzausgleichs zugesagt. Dabei soll auch das Gespräch mit den Kommunen gesucht werden.

Donnerstag, 17. Dezember 2020
2020 steht im Zeichen der Corona-Pandemie und die dramatische Situation wird noch Anfang des Jahres 2021 anhalten. Und das Virus macht keine Pause – nicht über Weihnachten, nicht an Silvester und nicht am Neujahrstag. Wegen des zurzeit sehr dynamischen Infektionsgeschehens ist es deshalb besonders wichtig, dass Menschen, die sich mit dem Virus infiziert haben oder bei denen die Möglichkeit besteht, sich mit dem Virus angesteckt zu haben, auch über die Feiertage gut versorgt werden. Insofern wird über die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz gesteuert, dass grundsätzlich in jedem rheinland-pfälzischen Landkreis an und zwischen den Feiertagen Vertragsärztinnen und Vertragsärzte für die Infektpatienten da sind. Genauso wichtig ist aber, dass wir alle uns an die seit Mittwoch geltenden Regeln halten und Kontakte reduzieren, damit wir das Ansteckungsrisiko senken und Infektionsketten durchbrechen, Risikogruppen schützen sowie Ärzte, Pflegekräfte und die bei den Gesundheitsämtern Beschäftigten entlasten. In der gegenwärtigen Situation ist es die Aufgabe einer und eines jeden, Vernunft und Verständnis zu zeigen und einen eigenen Beitrag zu leisten, die rasante Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Auch wenn die unsere (Grund-)Freiheiten einschränkenden Maßnahmen beispiellos sind und die Einschnitte in unseren gewohnten Lebensstil eine Herausforderung darstellen, so sind sie im Kampf gegen das Virus ohne Alternative, jedenfalls solange eine Impfung nicht flächendeckend erfolgt ist.

Freitag, 18. Dezember 2020
Schritt für Schritt kommen wir im Rhein-Lahn-Kreis einem durchgängigen Lahntal-Fernradweg näher. Nachdem der Planfeststellungsbeschluss für den rund acht Kilometer langen Lückenschluss des Lahn-Radwegs zwischen Geilnau und Laurenburg Mitte Januar Rechtskraft erlangte, hat der Rhein-Lahn-Kreis nunmehr einen Förderbescheid in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro erhalten. Die Investition in den Lückenschluss ist wichtig für mehr Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger im Rhein-Lahn-Kreis und den nicht erst seit der Corona-Pandemie zunehmenden Radtourismus. Mit der Realisierung des Lückenschlusses erfolgt die Trennung des Radverkehrs vom motorisierten Verkehr und die heute nicht ungefährliche Wegeführung über den steilen Bergrücken von Laurenburg über Scheidt und Holzappel nach Geilnau kann vermieden werden. Nach der sehr positiven Nachricht wünsche ich mir, dass die Anforderungen, Auflagen und Bedingungen des Planfeststellungsbeschluss erfüllt werden können und damit die Realisierung des Lückenschlusses in greifbare Nähe rückt.
Mit dem Vorlesen der Weihnachtsgeschichte von Charles Dickens öffne ich am Abend das 18. Türchen des literarischen Adventskalenders meiner Lions Diez Oranien. Jeden Abend liest eine Lions-Freundin oder ein Lions-Freund unseres Clubs eine weihnachtliche Geschichte, die über Instagram oder Facebook verbreitet wird.

Samstag, 19. Dezember 2020
Samstag. Nachdem ich am frühe Morgen die Einkäufe für meine Eltern und die Besorgungen für unseren eigenen Haushalt erledigt habe, bearbeite ich zunächst daheim in meinem Arbeitszimmer und später in der Louise-Seher-Straße alles das, was ich in der vergangenen Woche nicht abschließend erledigen konnte. Dabei reflektiere ich auch die vergangenen Tage. Dabei wird mir bewusst, dass bei vielen Menschen eine Zunahme ihrer individuellen Anspannung zu bemerken ist. Und das liegt sicherlich nicht nur am alljährlichen Herbst- und Winterblues. Ich denke, dass auch die psychischen und psychologischen Auswirkungen der Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen eine große Rolle spielt.

Sonntag, 20. Dezember 2020
Der vierte Advent. Heute halte ich mich an die Worte, die meine Mutter mir gestern mit auf den Weg gegeben hat: Glaube nicht, dass alles, was wichtig erscheint, auch dringlich ist. Schalte einmal ab und lasse die Zeit für eine Weile stillstehen. Und so verbringe ich den Sonntag ganz privat. Das gibt mir seit langem wieder einmal die Möglichkeit, abzuschalten, auszuspannen und beim gemeinsamen Kochen mit meiner Frau die Seele einfach baumeln zu lassen.

 
 

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