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07. September bis 13. September 2020

Montag, 07. September 2020
Das Mainzer Biopharma-Unternehmen BioNTech und der US-amerikanische Pharmakonzern Pfizer haben im Kontext der Entwicklung eines Corona-Impfstoffes eine nächste Hürde genommen und dürfen ihren Impfstoffkandidaten in Deutschland testen. Das Paul-Ehrlich-Institut hat eine klinische Studie genehmigt. Dabei ist das Studienzentrum Deutschland ein Baustein einer weltweiten klinischen Studie mit bis zu 30.000 Menschen. Für die klinische Untersuchung der Phasen II/III, die das Ziel hat, die Wirksamkeit und mögliche Nebenwirkungen zu überprüfen und die Dosierung zu bestimmen, erhalten Probanden entweder den Impfstoff oder ein Placebo. Professor Ugur Sahin, Vorstandsvorsitzender von BioNTech, betont, dass eine große, kontrollierte Phase-III-Studie eine wesentliche Voraussetzung ist, um die Sicherheit und Wirksamkeit eines Impfstoffs zweifelsfrei zu belegen. Die Einbindung von Studienzentren in Europa, und nun auch in Deutschland, hat speziell zum Ziel, eine hiesige Zulassung zu unterstützen. Bei einem Erfolg der aktuellen klinischen Studie wollen BioNTech und Pfizer noch im Oktober den Antrag auf Marktzulassung zu stellen. Sofern die Behörden dem zustimmen, könnten die Unternehmen bis zum Ende des Jahres rund 100 Millionen Impfstoffdosen produzieren.

Dienstag, 08. September 2020
Ein Auszug aus meinem heutigen Terminkalender

  • 08.00 Uhr: Jour fixe mit der ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde 
  • 10.00 Uhr: Jour fixe dem Büroleiter
  • 11.00 Uhr: Jour fixe mit dem Fachbereichsleiter Organisation und Soziales und der Leiterin des Personalbüros
  • 12.30 Uhr: Jour fixe mit meiner Büromanagerin
  • 13.30 Uhr Digitaler Jour fixe mit dem Team der Datenverarbeitung
  • 14.00 Uhr: Gesprächstermin mit allen Auszubildenden der Verwaltung
  • 15.30 Uhr: Bürgergespräche
  • 16.30 Uhr: Gesprächstermin mit der Kassenleiterin
  • 18.30 Uhr: Unternehmensbesuch im Kontext der Corona-Pandemie

Rund um diese festen Termine gibt es auch heute wieder eine Vielzahl klassischer Verwaltungstätigkeiten zu erledigen, Telefonate zu führen und natürlich auch die Tagesakten zu bearbeiten.

Mittwoch, 09. September 2020
Die Herbstschule und deren Organisation, das Sofortausstattungsprogramm für die Beschaffung von mobilen Endgeräten durch den Schulträger, die Vereinsgespräche im Rahmen der Sportstättenentwicklung unserer Verbandsgemeinde, Feuerwehrhäuser, das Regionalbudget sowie Fachkräfteprojekt im Kontext des LEADER-Projektes der Lokalen Aktionsgruppe Lahn-Taunus, die Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde, Modernisierungsmaßnahmen der Bildungspark GmbH sowie Personalentwicklung sind die Themen und Aufgaben der zahlreichen und bis in die späten Abendstunden dauernden Besprechungen, Sitzungen, digitalen Meetings und meiner Schreibtischarbeit am heutigen Tag.

Donnerstag, 10. September 2020
In den beiden letzten Wochen der Sommerferien wurde vom Land und den Kommunen ein pädagogisches Angebot für Schülerinnen und Schüler von der ersten bis achten Klasse ermöglicht – die Sommerschule RLP. Dieses erfolgreiche Projekt soll nunmehr in den beiden Wochen der Herbstferien fortgesetzt werden. Das pädagogische Angebot soll Montag bis Freitag an drei Stunden je Tag stattfinden und ist für Schülerinnen und Schüler von der ersten bis achten Klasse gedacht. Die Kinder nehmen in der Regel eine Woche lang an dem von Lehramtsstudierenden, Lehramtsanwärterinnen und -anwärtern, Lehrkräften und pädagogischen Personal oder pensionierten Lehrkräften angeleiteten Unterricht teil. Eine zweiwöchige Teilnahme ist bei entsprechenden Kapazitäten möglich. Wir werden als Verbandsgemeinde Diez erneut ein Ferienbildungsangebot ermöglichen; die Vorbereitungen hierfür laufen im Hintergrund bereits auf Hochtouren. Der nächste Schritt wird die Einbindung der Schulen für die Anmeldung der Kinder sein.

Freitag, 11. September 2020
Der Blick geht auf die geplante Gleichstromverbindung zwischen Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, die von der Stromübertragungsnetzbetreiberin Amprion GmbH vorangetrieben wird, und die eine Reihe von Gemeinden im Rhein-Lahn-Kreis, auch in der Verbandsgemeinde Diez betrifft. Die Bundesnetzagentur hat für den Planungsabschnitt zwischen Weißenthurm und Riedstadt im Sommer 2018 die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung und im September des vergangenen Jahres die Erörterung in Limburg durchgeführt. In dieser Verfahrensphase haben die Beteiligten Hinweise und Alternativvorschläge eingereicht, aus denen die Bundesnetzagentur weitere Prüfaufträge für die Amprion GmbH als Vorhabenträgerin abgeleitet hat. Die Amprion GmbH hat auf dieser Grundlage Unterlagen für Trassenkorridoranpassungen auf dem Gebiet von Städten und Gemeinden erstellt und diese Unterlagen der Bundesnetzagentur vorgelegt. Anpassungen soll es auch in Cramberg geben. Das Engagement der Bürgerinitiative und die Forderungen auf der Gemeinde-, Verbandsgemeinde- und Kreisebene hat eine Anpassung befördert. Denn mit Blick auf die uns allen unverständliche Entscheidung des Bundesgesetzgebers, von drei Transportstromtrassen zweieinhalb unterirdisch zu verlegen (Erdverkabelung) und lediglich auf einer 340 Kilometer langen, auch durch unsere Region verlaufenden Trasse zwischen Osterath und Phillipsburg das Ultranet auf Masten bestehender 380-KV-Freileitungsmasten mitzuführen, hatten wir die Vergrößerung der Abstandsflächen der Ultranet-Trasse zur Wohnbebauung auf mindestens 400 Meter gefordert und, soweit dies nicht eingehalten werden kann, die unterirdische Verlegung der geplanten Ultranet-Leitung verlangt. Nunmehr fordert die Bundesnetzagentur die Träger öffentlicher Belange bis zum 02. November zu Stellungnahmen auf. Insofern gilt es, die Trassenkorridoranpassung für Cramberg zu prüfen und eine abgestimmte Stellungnahme an die Bundesnetzagentur zu schicken.

Samstag, 12. September 2020
Die Stiftung Lebendige Stadt beschäftigt sich intensiv mit der Frage, wie die Corona-Pandemie unsere (Stadt)Gesellschaft verändert und was wir alle tun können, um die Lebendigkeit und Attraktivität der Städte zu erhalten. Die Pandemie stellt mit den Schutzmaßnahmen Städte und Kommunen mit deren vielfältigen technischen, sozialen, kulturellen, sportlichen und kommerziellen Einrichtungen vor große Herausforderungen. Davon ist das gesamte gesellschaftliche Leben betroffen – das private ebenso wie das berufliche. Daher richtet die Stiftung in einer Resolution an alle politischen Entscheidungsträger in den deutschen Städten und Kommunen den Appell, angesichts der enormen Herausforderungen für das gesellschaftliche Leben möglichst schnell und unbürokratisch zu handeln, um manchmal auch pragmatische und temporäre Lösungen zu schaffen, „die die gesundheitlichen Belange wahren und gleichzeitig die sozialen und wirtschaftlichen Belastungen in Grenzen halten".

Sonntag, 13. September 2020
Am Freitagabend wurde die 11. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (11. CoBeLVO) in Mainz vorgestellt. Sie gilt ab dem kommenden Mittwoch und tritt mit Ablauf des 31. Oktober 2020 außer Kraft. Und was sind die Veränderungen zu der derzeit geltenden Verordnung? Für den Einzelhandel wird es ab Mittwoch weniger strenge Regeln geben: Statt der bisher zehn Quadratmeter Verkaufsfläche pro Person wird der neue Maßstab fünf sein, sodass mehr Menschen gleichzeitig in Läden einkaufen können. An Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind künftig 250 Menschen, statt der bisher 150 Personen. Bei Veranstaltungen im Freien sind unter den bekannten Hygiene- und Abstandsregeln in Zukunft 500 Menschen erlaubt. Bisher waren 350 Menschen zugelassen. Für Kinos, Theater und andere Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen und Stuhlreihen reicht es ab Mittwoch statt dem bisherigem Abstand von 1,50 Meter aus, wenn der Nebenplatz sowie die Plätze vor und dahinter frei bleiben. Nach wie vor bleiben Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktnachverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregeln nicht möglich sind, verboten. Weihnachtsmärkte hingegen sollen erlaubt sein. Dies wird allerdings in etwas anderer Form zu erfolgen haben. Beispielsweise kann ein Markt in einem abgegrenzten Areal stattfinden oder die Buden großräumig in der Stadt verteilt werden.

 
 

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