24. August bis 30. August 2020

Montag, 24. August 2020
Ein Auszug aus meinem Terminkalender

• 08.00 Uhr: Werksausschuss der Rhein-Lahn-Kreis Abfallwirtschaft
• 11.00 Uhr: Gesprächstermin mit dem Werkleiter der Verbandsgemeindewerke
• 12.00 Uhr: Personalgespräch
• 13.00 Uhr: Telefoninterview
• 14.00 Uhr: Gesprächstermin mit dem Büroleiter und einem Ortsbürgermeister
• 15.30 Uhr: Rücksprachen
• 16.00 Uhr: Gespräche mit Schulleiterinnen
• 18.00 Uhr: Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Diez – erste von vier Präsentationen für die Stadt Diez und die Ortsgemeinden
• 20.00 Uhr: Telefonschaltkonferenz

Rund um diese festen Termine gibt es eine Vielzahl klassischer Verwaltungstätigkeiten zu erledigen, Telefonate zu führen und natürlich auch die Tagesakten zu bearbeiten.

Dienstag, 25. August 2020'
In der Aula des Sophie-Hedwig-Gymnasiums präsentieren in dieser Woche an vier aufeinanderfolgenden Abenden den Räten, Beigeordneten und den ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Ortsgemeinden und der Stadt Diez den aktuellen Planungsstand und die derzeit vorgesehenen Planinhalte bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde. Nach umfangreichen Vorarbeiten konnte dem Verbandsgemeinderat im Juni die erste Planfassung des neuen Flächennutzungsplanes präsentiert werden. Nach einem mehrheitlich positiven Votum zu den vorgestellten Planinhalten wollen wir vor dem Einleiten des ersten Verfahrensschrittes, dem Einholen der landesplanerischen Stellungnahme, die Gremien der Stadt Diez und der Ortsgemeinden „mitnehmen“ und ihnen die Möglichkeit eröffnen, zusätzliche Erfordernisse und Wünsche aus den Kommunen in die Planung einfließen zu lassen. Das alles müssen wir vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie mit den entsprechenden Einschränkungen tun – ein Dankeschön deshalb an den Rhein-Lahn-Kreis, der uns als Hausherr die Aula im Schulzentrum zur Verfügung stellt. Ein Wort des Dankes gilt auch Frau Weber und Herrn Preß von Faßbender Weber Ingenieure, die die Verbandsgemeinde als Träger der Planung im Prozess der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes begleiten.

Mittwoch, 26. August 2020
Ein Blick zum Freibad Birlenbach: Hier gelten seit Montag verkürzte Öffnungszeiten: Die erste Badezeit dauert von 9 bis 12 Uhr (vorher bis 13 Uhr), die zweite Badezeit startet nun um 17 Uhr (statt zuvor 15 Uhr) und endet um 19 Uhr. Die Zeit zwischen den Schichten wird wie bisher zur Reinigung und Desinfektion des Bades genutzt. Letzter Badetag im Jahr 2020 ist der 6. September. Die Verkürzung der Öffnungszeiten entspricht dem deutlichen Rückgang der Nachfrage in den letzten Tagen – die Sommerferien in Rheinland-Pfalz und in Hessen sind zu Ende und die Hitzeperiode scheint nun auch definitiv vorüber zu sein. Anfänglich waren 100 gleichzeitig anwesende Gäste erlaubt. Nach einem erfolgreichen und sehr problemlosen Start am 10. Juni wurde dieses Maximum pro Badeschicht auf 300 Personen erhöht. Es hat sich gezeigt, dass diese Größenordnung für das Personal noch gut zu bewerkstelligen ist und die Gäste leicht einen komfortablen Sicherheitsabstand zueinander finden, auch beim Schwimmen. Die weit überwiegende Mehrheit der Besucher hat sich wie selbstverständlich an alle Hygiene- und Abstandsregeln gehalten, Diskussionen mit uneinsichtigen Gästen gab es nur sehr vereinzelt. Bei allen Badegästen bedankt sich die Pächterin und Betreiberin des Bades, Frau Kirsten Darda, sehr herzlich dafür, dass die erforderlichen Regeln so gut akzeptiert und gelebt wurden und zumeist auch großes Verständnis entgegengebracht wurde. Die diesjährige Saison, von der anfänglich gar nicht klar war, ob sie überhaupt stattfinden kann, war eindeutig von der Corona-Pandemie bestimmt. Und die gemeinsame Entscheidung der Verbandsgemeinde Diez, der Pächterin und des Fördervereins, das Bad unter den erforderlichen Hygienevorkehrungen und mit unumgänglichen Einschränkungen zu öffnen, war zweifellos richtig. Denn besonders für Familien mit Kindern war ein solches Angebot in der Ferienzeit mit Blick auf die enorm hohen Temperaturen in den letzten Wochen sehr wichtig. Das Hygienekonzept für das Freibad Birlenbach war nach Vorgaben des Pandemieplanes der Deutschen Gesellschaft für Bäderwesen und unter strikter Beachtung der rheinland-pfälzischen Vorgaben für Badebetriebe entwickelt worden, die Verbandsgemeindeverwaltung hat bei den daraus resultierenden Maßnahmen im Bad unterstützend mitgewirkt, etwa bei der erforderlichen Beschilderung. Angesichts der gut umgesetzten und seitens der Gäste ebenso gut angenommenen Maßnahmen und neuen Abläufe im Bad kann die diesjährige Öffnung des Bades als sehr erfolgreich bezeichnet werden, wenngleich dies unter betriebswirtschaftlichen Aspekten wenig profitabel war. Denn erwartungsgemäß sank infolge der Begrenzung der Besuchermenge die Anzahl der Gäste im Vergleich zu den Vorjahren sehr deutlich: Per Stand vom 25. August wurden rund 11.500 Besucherinnen und Besucher gezählt (Mittelwert der Vorjahre: etwa 25.000). Die Zahl wird sich bis zum Saisonende am Sonntag, 6. September 2020, wohl nur noch maßvoll weiter erhöhen.

Donnerstag, 27. August 2020
Erstmals seit rund zwei Monaten haben sich heute Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Bundeländer im Kontext der Corona-Pandemie beraten. Vorweg: Nicht in allen Punkten gibt es Einigkeit. Reiserückkehrer aus Risikogebieten sollen demnächst eine Corona-Quarantäne frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach Rückkehr beenden können. Diese Regelung soll möglichst ab dem 1. Oktober 2020 gelten. Zudem soll geprüft werden, ob Reiserückkehrer aus Risikogebieten ihren Test selbst zahlen sollen. Zudem fordert der Bund fordert die Länder auf, die Quarantänepflichten vor Ort schärfer zu kontrollieren und bei Pflichtverstößen Bußgelder zu verhängen. Kostenlose Corona-Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten werden zum Ende der Sommerferien mit dem 15. September beendet. Bayern will allerdings an dem Angebot für kostenlose Tests an Flughäfen, Bahnhöfen und Autobahnen festhalten. Gemeinsam appellieren Bund und Länder an die Menschen, auf vermeidbare Reisen in Risikogebiete zu verzichten. Um diesen Appell Nachdruck zu verleihen, wird es für die Zeit der Pflicht-Quarantäne keine Kompensation des Verdienstausfalls mehr geben, wenn das Urlaubsziel bereits bei Reiseantritt als Risikogebiet deklariert gewesen ist. Mit Blick auf Großveranstaltungen ist festgelegt, dass diese bis zum 31. Dezember 2020 nicht stattfinden sollen, wenn eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist. Zum einheitlichen Umgang mit Zuschauern bei bundesweiten Sportveranstaltungen soll bis Ende Oktober ein Vorschlag vorgelegt werden. Über die Zulassung von Weihnachtsmärkten und Karnevalsveranstaltungen wurde heute nicht entschieden. Für Feierlichkeiten im Familien- und Freundeskreis konnten sich Bund und Länder nicht auf bundesweit geltende Obergrenzen für Teilnehmerzahlen einigen. Insofern muss Jede und Jeder kritisch und verantwortungsvoll abwägen, ob, wie und in welchem Umfang private Feierlichkeiten nötig und vertretbar seien. Dagegen findet das einheitliche Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht viele Fürsprecher, nur Sachsen-Anhalt macht hier nicht mit. Gesetzlich Versicherten mit Anspruch auf Kinderkrankengeld werden in diesem Jahr fünf zusätzliche Tage zur Betreuung eines kranken Kindes gewährt. Alleinerziehende erhalten zehn zusätzliche Tage. Der Schulbetrieb soll für die breite Akzeptanz der Hygienevorschriften bundesweit vergleichbare Maßstäbe bekommen.
Natürlich gehen die Corona-Zahlen in den einzelnen Bundesländern weit auseinander. Und alleine daraus ergeben sich mitunter verschiedene Perspektiven der Ministerpräsidenten auf die eine oder andere Maßnahme. Ich halte es aber für wichtig und richtig, dass Vorgehen und Regelungen der Länder einheitlich sind. Das ist gerade für Menschen, die in „Grenzregionen“ leben oder arbeiten von enormer Bedeutung.
Für mich selbst ist heute nach einem langen und intensiven Arbeitstag wichtig, dass ich meinen Zwillingen Marie und Paul zu ihren Geburtstag gratuliere. In dieser sehr herausfordernden Zeit wünsche ich den beiden: Genießt jeden Tag als wäre er ein kleines Wunder.

Freitag, 28. August 2020
Urlaub.

Samstag, 29. August 2020
Urlaub.

Sonntag, 30. August 2020
Gestern fand in Berlin erneut eine Corona-Demonstration statt. Tausende aus ganz Deutschland sind auf die Straße gegangen, um trotz steigender Infektionszahlen gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu protestieren. Menschen, denen die Masken und die Abstandsregeln einfach zu viel sind, Corona-Leugner, Impfgegner, Verschwörungstheoretiker, Reichsbürger, Neonazis, Rechtsextreme, Antisemiten – ein mitunter bizarrer Mix. Denjenigen, die einfach gegen die Corona-Maßnahmen protestieren wollten, muss spätestens heute klar sein, in welcher Gesellschaft sie sich befunden haben und dass die Gemeinsamkeiten schnell aufgebraucht waren. Manchmal sind demokratische Grundrechte einfach schwer auszuhalten. Und mein Verständnis endet spätestens dann, wenn mit Reichsflaggen und rechtsextreme Rufen vor dem Deutschen Bundestag unsere Demokratie angefeindet wird. Denn es ist unser demokratischer Rechtsstaat, der das Recht garantiert, friedlich zu demonstrieren und gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße zu gehen. Deshalb sollte man erwarten dürfen, dass niemand sich seiner Verantwortung entzieht und sich von Feinden unserer Demokratie nicht instrumentalisieren lässt. Deshalb halte ich das, was in Berlin geschehen ist, nicht nur für unverantwortlich und respektlos, sondern für sehr gefährlich.