10. August bis 16. August 2020

Montag, 10. August 2020
Die Themen und Aufgaben der zahlreichen und bis in die Abendstunden dauernden Besprechungen, Meetings und Telefonkonferenzen des heutigen Tages sind: der Entwurf der Prüfmitteilungen des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz und die Stellungnahmen durch die Fachbereiche der Verwaltung, Presseanfragen, das 25-jährige Dienstjubiläum eines Mitarbeiters, die Vorbereitung einer morgen stattfindenden Sitzung zum Thema Fairtrade-Gemeinde, Nutzungsvereinbarungen im Kontext der Realisierung des Lahntalrad- und Wanderweges Laurenburg-Geilnau, die Wasserversorgung in dieser hochsommerlichen und vor allem trockenen Zeit sowie der in der kommenden Woche bevorstehende Schulbeginn.

Dienstag, 11. August 2020
Gestern Vormittag war zu lesen, dass Präsidium und Parteivorstand der Sozialdemokraten dem Vorschlag ihrer Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zugestimmt und Finanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidat nominiert haben. Eine Überraschung? Wenig überrascht hat mich, dass Olaf Scholz Kanzlerkandidat werden soll. Mit dem Zeitpunkt der Nominierung habe ich allerdings nicht gerechnet. Nun kann man mit Blick auf die aktuellen Umfragen durchaus die Meinung haben, dass es ohnehin egal ist, ob die SPD mit einem Kanzlerkandidaten zur kommenden Bundestagswahl antreten wird. Aber: Umfragen sind keine Wahlergebnisse und je länger man darüber nachdenkt, desto mehr kann die heutige Nominierung von Olaf Scholz als kluge Strategie bewertet werden. Der parteiintern nicht unumstrittene Finanzminister und Vizekanzler Scholz ist bei der Bevölkerung der mit Abstand beliebteste Sozialdemokrat. Und während die CDU noch nicht weiß, welcher ihrer Kandidaten sich als Vorsitzender eignet oder ob man bei der Kanzlerkandidatur doch auf den während der Corona-Pandemie sehr souveränen bayerischen Ministerpräsident Markus Söder setzt, können die Sozialdemokraten sich von nun an aufgestellt und geschlossen präsentieren. Ich denke, dass die am Wochenende von der SPD-Spitze gezeigte Offenheit für ein Mitte-Links-Bündnis mit den Grünen und der Linken und die heutige Entscheidung für eine Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz der einzige Weg für eine bescheidene Chance bei der kommenden Bundestagswahl darstellt.

Mittwoch, 12. August 2020
Trotz anhaltender Hitzewelle: Die Versorgung mit Trinkwasser ist stabil – aufgrund der hohen Temperaturen und wegen fehlender Niederschläge in den vergangenen Wochen und Monaten ist eine deutliche Steigerung der Trinkwasserverbräuche zu verzeichnen. Deshalb sollten wir alle verantwortungsvoll mit dem Verbrauch von Trinkwasser umgehen. Auch die Corona-Pandemie hat ihren Anteil an der zusätzlichen Steigerung der Verbrauchsspitzen, denn viele Bürgerinnen und Bürger verzichten auf Urlaubsreisen und bleiben überwiegend zu Hause, viele arbeiten außerdem von daheim. Und auch in den kommenden Tagen bleibt es sehr heiß – kurze Schauer können den Niederschlagsmangel nicht ausgleichen –, so dass die Verbandsgemeindewerke an einen umsichtigen Umgang mit dem kostbaren Gut erinnert. Wasser ist unser Lebensmittel Nummer 1. Wir müssen sorgsam und verantwortungsbewusst damit umgehen. Die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Diez sollten auf den eigenen Wasserverbrauch achten und Trinkwasser wo immer möglich einsparen. Normalerweise liegt der Gesamtverbrauch in der Verbandsgemeinde Diez zwischen 4.500 und 6.000 Kubikmeter Wasser pro Tag – das heiße Wetter an den vergangenen Tagen hat dazu geführt, dass der Verbrauch auf mehr als 7.500 Kubikmeter angestiegen ist. Glücklicherweise verfügt die Verbandsgemeinde Diez über ein sehr großes Wasserdargebot, jedoch handelt es sich um Rohwasser, welches zu Trinkwasser aufbereitet werden muss. Erst die Wasseraufbereitungsanlagen sorgen dafür, dass völlig keimfreies Trinkwasser in der gewohnt guten Qualität entsteht. Die Filteranlage in der Stadt Diez verfügt über zwei Aktivkohlefilter, ein dritter befindet sich aktuell im Bau und wird nach Fertigstellung die Situation nochmals verbessern. Die Gesamtkapazitäten reichen aktuell problemlos aus, um die Versorgung aufrecht zu erhalten, so wie sie auch in den vergangenen Jahren stets ausgereicht haben. allerdings könnte die Situation durchaus  einmal problematisch werden, wenn hohe Spitzenabgaben zeitgleich geschehen, wenn also große Mengen an Wasser zur selben Zeit bezogen werden, etwa weil mehrere Nachbarn zugleich ihre Pools befüllen. Eine einzige Poolfüllung benötigt etwa so viel Wasser wie eine Person im ganzen Jahr verbraucht. Es ist nicht die Wassermenge als solche entscheidend, sondern der Flaschenhals ist die Aufbereitung: Schwierig wird es, sobald deutlich mehr Wasser abgerufen wird als in derselben Zeit aufbereitet von den Werken geliefert werden kann. Sollte es tatsächlich zu einem Versorgungsengpass kommen gilt: Trinkwasser für Mensch und Tier hat die oberste Priorität. Poolbefüllungen und die Bewässerung von Grünanlagen und Gärten könnten dann für einen gewissen Zeitraum verboten werden. In der Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen musste man diesen Schritt vor wenigen Tagen gehen und entsprechende Verbote aussprechen. Damit es gar nicht so weit kommen muss, sollten die Verbraucher sorgsam mit Trinkwasser umgehen, den eigenen Verbrauch zu keiner Zeit aus den Augen verlieren und Trinkwasser nicht verschwenden.

Donnerstag, 13. August 2020
Jährlich wird es an jedem zweiten Donnerstag im September einen bundesweiten Warntag geben. Das hat die Innenministerkonferenz beschlossen. Premiere hat der Warntag am 10. September 2020. Am gemeinsamen Aktionstag von Bund und Ländern soll zum einen die technische Infrastruktur der Warnung deutschlandweit mittels einer Probewarnung getestet werden. Zum anderen wird der Warntag von einer an die Bevölkerung gerichteten Öffentlichkeitsarbeit begleitet, um die Bürgerinnen und Bürger zu sensibilisieren: Es sollen Warnprozesse transparenter gemacht, die verfügbaren Warnmittel wie zum Beispiel Sirenen, Warn-Apps oder digitale Werbeflächen ins Bewusstsein gerückt sowie notwendiges Wissen zum Umgang mit Warnungen vermittelt werden. Die Probewarnung wird am Warntag um 11 Uhr von der nationalen Warnzentrale im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe durchgeführt. Die Entwarnung wird ebenfalls vom Bundesamt um 11:20 Uhr vorgenommen.

Freitag, 14. August 2020
Die Corona-Pandemie hat zu einem neuen Dienstalltag in unserer Verwaltung geführt, der die frühere Normalität mit spontanen Besuchen abgelöst hat.. Mit Blick auf das sich gegenwärtig leider wieder verschärfende Infektionsgeschehen bleiben Umsicht und Vorsicht im Interesse der Bürger und meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter deshalb unverändert die obersten Gebote. Die vorherige telefonische Anmeldung von Besuchern stellt nach wie vor das wesentliche Element unseres Dienstalltags dar. Wir wollen und müssen weiterhin vermeiden, dass es zu größeren ungeregelten Ansammlungen von Personen im Verwaltungsgebäude kommt. Außerdem lässt sich während eines Telefonats im Vorfeld leicht abklären, ob das persönliche Erscheinen überhaupt notwendig ist oder ob das Anliegen nicht auch mündlich, per Brief oder per Mailverkehr bearbeitet werden kann. Bürgerinnen und Bürger, die einen Termin im Bürgerbüro vereinbart haben, sollen ausschließlich am Eingang des Bürgerbüros abgeholt werden. Kurze Gespräche oder eine Dokumentenübergabe können auch an einem der Fenster vollzogen werden, so dass die Bürgerinnen und Bürger die Verwaltung in solchen Fällen das Gebäude gar nicht betreten brauchen. Für Termine in allen anderen Fachabteilungen der Verwaltung soll die Abholung der Besucher am ehemaligen Haupteingang erfolgen. Dies gilt nicht nur für die Kundinnen und Kunden unserer kommunalen Dienstleistungen, sondern auch Kolleginnen und Kollegen, die normalerweise in einer Außenstelle und nicht im Verwaltungsgebäude ihren Arbeitsplatz haben; dies gilt auch für die Ortsbürgermeister/innen und die Stadtbürgermeisterin, die Beigeordneten der Verbandsgemeinde, Ratsmitglieder und alle sonstigen Personen, die nicht das Bürgerbüro aufsuchen wollen. Um Wartezeiten zu verhindern, sind alle Besucher gebeten, möglichst pünktlich zu den vereinbarten Terminen zu erscheinen. Wer deutlich vor der verabredeten Uhrzeit erscheint, wird in der Regel warten müssen – die sehr dichte Termintaktung erlaubt nur vereinzelt ein Vorziehen von Gesprächsterminen. Gleichwohl soll kein Bürger, auch wenn zuvor kein Termin vereinbart wurde, soweit es irgend möglich ist und die Bürger-Arbeitsplätze nicht allesamt gleichzeitig belegt sind, an unserer Tür abgewiesen werden. Allerdings muss bei einem Besuch ohne Termin damit gerechnet werden, dass man nicht sofort zu seinem Ansprechpartner gelangt, sondern entweder Wartezeit einplanen muss oder sich einen Termin geben lässt. Auch dieser Aspekt wird in der erwähnten Pressemitteilung noch einmal klar zum Ausdruck gebracht werden. Für Besucher, die auf ihren Termin im Bürgerbüro warten, wird der Pavillon-Vorbau des Bürgerbüro-Eingangs mit Sitzgelegenheiten und einem Sonnenschutz ausgestattet. So können sie wind- und wettergeschützt unter Einhaltung der erforderlichen Abstände sitzend verweilen. Sie können dann auch direkt durch die reguläre Eingangstür des Bürgerbüros von den Bediensteten in Empfang genommen werden. Auch Bodenmarkierungen beabsichtigen wir noch anzubringen, um die Abstandsregelungen optisch leicht erkennbar zu machen und damit besser umsetzen zu können. Nach wie vor soll während des Aufenthalts in der Verwaltung grundsätzlich ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden, bei Bedarf können die Besucherinnen und Besucher Masken erhalten. Erst bei Ankunft an einem der Bürger-Arbeitsplätze sollen die Masken abgelegt werden. Mit einer vollständigen Rückkehr zur früheren Normalität und zu spontanen Besuchen wird nach jetzigem Stand der Dinge kurzfristig leider nicht zu rechnen sein.

Samstag, 15. August 2020
Wenn am Montag in Rheinland-Pfalz das neue Schuljahr beginnt, dann gibt es im Wilhelm-von-Nassau-Park eine Neuerung: Wer sein Kind unbedingt mit dem „Elterntaxi“ zur Schule bringen muss, kann es am Gebäude der Erstklässler an einer neu eingerichteten Elternhaltestelle gefahrlos aussteigen lassen. Die im Kontext des gemeinsamen und ganzheitlichen Verkehrsprojektes der Karl-von-Ibell-Schule, der Kindertagesstätten am Schlossberg, der Freien Waldorfschule und meiner Verwaltung entwickelte und mit Unterstützung des ADAC umgesetzte Elternhaltestelle hilft zudem Gefahren für Kinder zu vermeiden, die zu Fuß oder mit dem Bus kommen. Denn in der Dielstraße kommt es immer wieder zu gefährlichen Szenen, wenn Kinder zur Fahrbahn hin aus dem Auto der Eltern steigen oder die Fahrzeuge am Zebrastreifen halten und dort die Sicht versperren. Die Karl-von-Ibell-Schule liegt umgeben von zahlreichen weiteren Einrichtungen wie weiteren Bildungseinrichtungen, Kindertagesstätten, dem Krankenhaus, dem Amstgericht, der Jugendherberge und dem Museum. Und weil auch diese durch eine Vielzahl von Autos angefahren werden, empfehle ich gemeinsam mit der Schulleiterin und dem Vorsitzenden des Schulelternbeirats, dass die Eltern prüfen sollten, ob ihre Kinder nicht zu Fuß oder mit dem Bus zur Schule kommen können. Natürlich wissen wir, dass es gerade hier im ländlichen Raum eine erhöhte Mobilität gibt, das Kind mal eben schnell zur Schule gebracht oder auf dem Weg zur Arbeit an der Schule abgesetzt werden. Dabei könnten Kinder auf dem gemeinsamen Fußweg oder der Busfahrt zur Schule, Selbstständigkeit lernen und soziales Miteinander einüben, also miteinander reden und lernen aufeinander aufzupassen. Neben der Elternhaltestelle wird es noch etwas Neues geben: Infolge der Sperrung der Diezer Innenstadt und dem damit einhergehenden höheren Verkehrsaufkommen in der Dielstraße wurde ein Verkehrshelferdienst für die Fußgänger-Kinder an dem Zebrastreifen in der Dielstraße organisiert. Ein herzliches Dankeschön an die engagierten Eltern und Großeltern, die hier morgens zwischen halb acht und acht eine sichere Überquerung der Dielstraße ermöglichen. Wer sich vorstellen kann, uns im Interesse der Sicherheit der Kinder als Verkehrshelfer zu unterstützen, kann sich unter verkehrslotsen@ibellschule-diez.de melden.

Sonntag, 16. August 2020
Nachdem ich gestern nahezu den ganzen Tag in meinem Arbeitszimmer am Schreibtisch gesessen habe, arbeite ich heute nur am Vormittag und bereite Termine der kommenden Woche sowie unsere Stellungnahme zum Entwurf der Prüfungsmitteilungen des Landesrechnungshofes vor. Der Entwurf der Prüfungsmitteilungen und unsere Äußerungen hierzu bildet die Grundlage für die Entscheidung des Rechnungshofes über die endgültige Fassung der Prüfungsmitteilungen. Nach knapp fünf Stunden schalte ich das Tablet aus und verbringe den restlichen Sonntag gemeinsam mit meiner Frau und unseren Hunden ganz privat.