27. Juli bis 02. August 2020

Montag, 27. Juli 2020
Krank.
Im Alter von 94 Jahren ist Hans-Jochen Vogel gestern in München gestorben. Ich habe Hans-Jochen Vogel, der in seiner langen politischen Karriere eine Vielzahl herausragender Ämter wie das des Münchener Oberbürgermeisters, des Bundesjustizministers, des Vorsitzenden der SPD oder des SPD-Fraktionsvorsitzenden begleitete, als Menschen geschätzt, der Politik aus einer tiefen Überzeugung gestaltete. Er war es auch, der einmal sagte: Von Politikern muss man erwarten können, dass Wort und Tat übereinstimmen.

Dienstag, 28. Juli 2020
Krank.
Über viele Wochen haben wir es geschafft, die Anzahl der neuen Infektionen mit dem Coronavirus auf einem niedrigen Niveau zu halten – ein großer Erfolg, der zeigt, dass es gelingen kann, das Virus einzudämmen. Inzwischen steigen die Zahlen aber wieder an. Das muss uns eine nachdrückliche Warnung sein, dass wir weiterhin mit der nötigen Umsicht und Vorsicht unseren neuen Alltag leben. Und dazu gehört eben auch, dass wir Abstand halten, dass wir die Hygieneregeln beachten und einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Mittwoch, 29. Juli 2020
Das Coronavirus verlangt uns weiterhin viel ab: Mund-Nasen-Schutz, Mindestabstände, Hygieneregeln und -konzepte (…). Gerade das Tragen der Alltagsmasken wird immer öfter als Belastung empfunden und die Diskussionen über eine Aufhebung der Maskenpflicht ebbt nicht ab. Ein falsches Signal, das dadurch gesetzt würde, denn das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes hilft im Alltag die Ansteckungsgefahr zu verringern. Überall dort, wo der Mindestabstand nicht gewährleistet ist, sind Alltagsmasken unverzichtbar und sie leisten einen wesentlichen Beitrag, um eine ausgewogene Balance zwischen Gesundheitsschutz und einer größtmöglichen Normalität zu finden. Eine Studie zu einfachen Mund-Nasen-Masken legt nahe, dass sie tatsächlich eine Schutzwirkung gegen die Ausbreitung des Coronavirus haben. Forscher aus Darmstadt, Kassel, Mainz und dem dänischen Sonderborg haben für diese Untersuchung den Infektionsverlauf in Jena mit anderen deutschen Kommunen verglichen. Im Ergebnis zeigt sich, dass Alltagsmasken aus Stoff den Luftstrom beim Sprechen hemmen und dadurch die Übertragung infektiöser Partikel faktisch eindämmen. Das Virus ist auch in Deutschland noch da. Deshalb dürfen wir uns keinesfalls sorglos verhalten und unvernünftig werden. Auch weiterhin erfolgreich zu sein und die Anzahl der neuen Infektionen mit dem Coronavirus auf einem niedrigen Niveau zu halten gelingt nur, wenn wir auch weiterhin Verantwortung für uns und andere übernehmen und überall dort, wo wir nicht die Mindestabstände einhalten können, einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Donnerstag, 30. Juli 2020
Als Mitte März die persönlichen Kontakte und die direkten Kommunikationswege massiv eingeschränkt werden mussten, hat es ein Ausweichen in den digitalen Raum gegeben. Während eben noch Meetings und Sitzungen geplant wurden, standen wir urplötzlich vor der Herausforderung, wichtige Meilensteine nicht mehr im persönlichen Dialog besprechen und abstimmen zu können. Virtuelle Plattformen rückten in den Vordergrund. Und diese werden auch zukünftig, vielleicht noch mehr, im Vordergrund stehen. Digitale Abstimmungen mit dem Landrat und den hauptamtlichen Kollegen kenne ich seit Beginn der Pandemie, auch digitale Jours fixes mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die im Homeoffice waren oder dies noch sind. Im digitalen Dialog planen, entscheiden und umsetzen – das werden wir im Kontext der digitale Gremienarbeit zu lernen haben. Denn nach einer Änderung der Gemeindeordnung dürfen zukünftig bei Naturkatastrophen oder sofern andere außergewöhnliche Notsituationen dies erfordern, Beschlüsse im Umlaufverfahren oder mittels Video- oder Telefonkonferenzen gefasst werden, wenn bei Umlaufverfahren kein Ratsmitglied einem solchen Verfahren widerspricht und bei Video- oder Telefonkonferenzen zwei Drittel der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder einem solchen Verfahren zustimmt. Natürlich ist dabei der Öffentlichkeit auf elektronischem Weg die Teilnahme zu ermöglichen. Das wiederum bedeutet, dass die Gremiensitzungen noch intensiver vorbereitet werden müssen.

Freitag, 31. Juli 2020
Ein wichtiger Schritt: Im Kontext des gemeinsamen und ganzheitlichen Verkehrsprojektes der Karl-von-Ibell-Schule, der Kindertagesstätten am Schlossberg, der Freien Waldorfschule und meiner Verwaltung kommen wir gut voran. Nach einer umfassende Erhebung zum Status quo und dem Entwickeln eines Maßnahmenkataloges zur Verbesserung der Verkehrssituation rund um die beteiligten Schulen und Kindertagesstätten ist nunmehr ein Meilenstein erreicht, ab dem wir beginnen können, die Planungen sukzessive umzusetzen. Als ersten wichtigen Schritt wollen wir im Bereich der Karl-von-Ibellschule II im Wilhelm-von-Nassau-Park Elternhaltestelle einrichten. Gemeinsam mit der Schulleitung, dem Schulelternbeirat, der Polizei, dem ADAC, der Stadt Diez und dem Ordnungsamt meiner Verwaltung treffen wir uns, und stimmen die Ausgestaltung dieser ersten Elternhaltestelle ab. Der ADAC Rheinland unterstützt unser Projekt mit seiner Fachexpertise und einem Schild und der städtische Bauhof wird im Bereich der Elternhaltestelle entsprechende Piktogramme auf den Asphalt bringen. Ich bin zuversichtlich, dass wir unser angestrebtes Ziel erreichen und alle erforderlichen Arbeiten noch vor Beginn des neuen Schuljahres erledigen.

Samstag, 01. August 2020
Corona-Demonstration in Berlin. Tausende aus ganz Deutschland sind in Berlin auf die Straße gegangen, um trotz steigender Infektionszahlen gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu protestieren. Ich halte es für sehr gefährlich, was dort in Berlin geschieht. Nicht nur, dass die Existenz des Coronavirus geleugnet wird, Verschwörungstheorien verbreitet und Reichsflaggen geschwenkt werden. Nein, die Demonstranten halten weder die Abstandsregeln ein noch tragen sie Mund-Nasen-Schutz. Das ist unverantwortlich und respektlos. Denn diese Demonstration ist doch nur möglich, weil die meisten von uns in den vergangenen Wochen und Monaten vernünftig gewesen sind, sich an die Regeln gehalten haben und die Anzahl der neuen Infektionen mit dem Coronavirus auf einem niedrigen Niveau gehalten werden konnte.

Sonntag, 02. August 2020
Auch und besonders in der Zeit der Corona-Pandemie werden Blutspenden dringend benötigt, damit in Therapie und Notfallversorgung weiterhin sicher mit Blutpräparaten behandelt werden kann. Jede Blutspende ist wichtig. Die nächsten Blutspendentermine in der Verbandsgemeinde Diez finden am 01. September in der Aula des Sophie-Hedwig-Gymnasiums und am 12. Oktober im Dorfgemeinschaftshaus in Langenscheid statt. Neu ist, dass Blutspender sich nun vorab online für eine bestimmte Uhrzeit anmelden können. So kann für mehr Abstand während des Blutspendetermins gesorgt und die Sicherheit für alle erhöht werden. Jede und jeder Gesunde im Alter zwischen 18 und 68 Jahren und mit mehr als 50 Kilogramm Gewicht kann Blut spenden. Neuspender sollten nicht älter als 59 Jahre alt sein. Selbstverständlich erfolgt die Blutentnahme unter strengen hygienischen Bedingungen. Blutspender sind Helden, denn sie retten Leben! Insofern freue ich mich über alle, die ihr Blut für ihre Mitmenschen spenden und damit menschlich handeln. Freuen würde mich zudem, wenn für einen befreundeten Bürgermeisterkollegen, der vor wenigen Wochen die Diagnose Blutkrebs erhalten hat, ein passender Stammzellenspender gefunden wird. Da aufgrund der Corona-Pandemie derzeit keine zentralen Registrierungsveranstaltungen stattfinden, kann sich jede und jeder Gesunde im Alter zwischen 17 und 55 Jahren über die Deutsche Knochenmarkspenderdatei (www.dkms.de) ein Registrierungsset nach Hause bestellen. #Zusammenstehen