14. September bis 20. September 2015

Montag, 14. September 2015
Im Mittelpunkt des heutigen Vormittags stehen Sitzungen im Kreishaus in Bad Ems. Nach einer Vorbesprechung in der SPD-Kreistagsfraktion findet im großen Sitzungssaal zunächst die gemeinsame nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses mit dem Finanzausschuss statt. Nach dem Einbringen der Nachtragshaushaltsatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan und der Vorberatung der Jahresrechnung des Rhein-Lahn-Kreises für das Haushaltsjahr 2014 beginnt die öffentliche Sitzung des Kreisausschusses, auf deren Agenda insbesondere ein Bericht über die Flüchtlingsaufnahme im Kreis und die Beratung über das kommunale Investitionsprogramm 3.0 steht. Daran schließt sich die nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses an. Nach intensiven Beratungen schließt Landrat Frank Puchtler gegen elf Uhr die Sitzung. Nur wenige Räume weiter hat bereits eine Gesprächsrunde mit dem Leiter der Kommunalaufsicht des Kreises und Vertretern des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes sowie Herrn Stadtbürgermeister Frank Dobra zum Personalbedarfsgutachten für den Bauhof der Stadt Diez statt. Nach einem ebens intensiven wie konstruktiven Gespräch mache ich mich auf den Weg zurück nach Diez. Dort geht es mit internen Rücksprachen, Telefonaten und Gesprächen mit dem Sozialbereich meines Hauses. Es folgen Gespräche mit dem büroleitenden Beamten und dem Fachbereichsleiter Bauen und natürliche Lebensgrundlagen. Nachdem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich in den Feierabend verabschiedet haben, erledige ich zunächst die im Laufe des Tages eingegangene analoge und digitale Post, um im Anschluss der Spendenübergabe des Lionsclub an Vereine und Institutionen im städtischen Rathaus beizuwohnen. Menschen helfen und unterstützen Menschen – schön!

Dienstag, 15. September 2015
Mein Terminkalender verspricht für heute einen intensiven Arbeitstag, an dem die Themen unterschiedlicher nicht sein könnten. Natürlich liegt auch heute der Fokus auf der Notaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der Freiherr-vom-Stein-Kaserne. Hier findet auch die Sitzung unserer Task Force mit einem heute erweiterten Teilnehmerkreis statt. Einem langen und konstruktiven Informationsaustausch mit Festlegungen und Abstimmungen folgt eine Pressekonferenz – neben den lokalen Zeitungen informieren wir auch Hörfunk und Fernsehen. Doch auch in der Verwaltung sind Entscheidungen zu treffen, Rücksprachen zu Projekten zu führen sowie Einladungen auf den Weg zu bringen. Und nach einer Reihe von Mitarbeitergesprächen und einem Gedankenaustausch mit dem Ortsbürgermeister den Gemeinde Aull setze ich mich an die Leistungsbeurteilungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachbereichs Personal und Organisation. Die Leistungsbeurteilung ist ein wichtiges Instrument der Mitarbeiterführung und so nehme ich mir gut zwei Stunden Zeit, um auch und besonders im Interesse eines einheitlichen Beurteilungsmaßstabes die Einschätzung des Erstbeurteilers zu reflektieren und diese mit meinen eigenen Erkenntnissen abzugleichen.

Mittwoch, 16. September 2015
Der heutige Mittwoch ist geprägt von Gesprächen rund um die Notaufnahmeeinrichtung und die künftige eigenständige Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in der Diezer Freiherr-vom-Stein-Kaserne, dem Jour fixe mit dem Fachbereichsleiter Bauen und natürliche Lebensgrundlagen sowie von Fragestellungen, die ich als Kreiswahlleiter gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erörtere. Am späten Vormittag findet in Nastätten dann eine Besprechung mit den Bürgermeistern der sechs Verbandsgemeinden statt, die als Region Lahn-Taunus eine Bewerbung für das LEADER- Förderprogramm abgegeben hatten und als LEADER-Region anerkannt wurden. Wir stimmen uns auch und besonders über die nächsten Meilensteine des Projektes ab und verständigen uns über die Wahrnehmungen der Aufgaben. Ebenfalls in Nastätten findet im direkten Anschluss die Sitzung des Bürgermeisterarbeitskreises statt – eine ganz besondere Sitzung, weil sie für die Gemeinden im Rhein-Lahn-Kreis einen wichtigen Meilenstein zu leistungsfähigem und schnellen Internet bedeutet. Landrat Frank Puchtler und Thorsten Klein vom Telekommunikationsunternehmen Inexio unterzeichnen in Anwesenheit von Staatsminister Roger Lewentz den Vertrag zum flächendeckenden Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Damit ist das über die Kreis- und Landesgrenze hinaus beachtete Pilotprojekt nun auch offiziell auf den Weg gebracht. Und in zwei Jahren soll dann flächendeckend im Rhein-Lahn-Kreis schnelles Internet zur Verfügung stehen. Nach dem historischen und erfreulichen Ereignis steigen die hauptamtlichen Bürgermeister zusammen mit dem Landrat in die umfangreiche Tagesordnung ein, die uns bis weit nach 18 Uhr beschäftigt. Und im Anschluss treffen wir uns gemeinsam mit unseren Partnerinnen und lassen die Tagung in Bogel bei einem Glas Bier ausklingen.

Donnerstag, 17. September 2015
Der Tag beginnt am frühen Morgen mit einer Gesprächsrunde zu der vom Brandschutzbeauftragten der Verbandsgemeinde erstellten Brandgefahrenanalyse und der im Entwurf vorbereiteten Brandschutzordnung. In diesem Kontext stimmen wir gemeinsam die nächsten Schritte ab. Auch im sich anschließenden Gespräch geht es um den Brandschutz, nämlich um die erforderlichen Brandsicherheitswachen in der Notaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge, die zurzeit von unserer Freiwilligen Feuerwehr im Ehrenamt wahrgenommen wird. Gemeinsam mit einem Vertreter des kommissarischen Leiters der Notunterkunft, dem für Fragen des Brandschutzes zuständigen Mitarbeiter der Kreisverwaltung, dem Wehrleiter unserer Feuerwehr und dem Leiter des Ordnungsamtes der Verbandsgemeinde Diez bespreche ich den derzeitigen Sachstand, um Vorschläge für das weitere Vorgehen erarbeiten – auch und besonders mit der Zielstellung, die Aufgabe möglichst zeitnah in hauptamtliche Hände zu geben. Denn auf Dauer ist das Ehrenamt mit der Aufgabe, den Brandschutz für über 800 Menschen sicherzustellen überfordert. Personalgespräche, interne Rücksprachen, ein Gespräch mit dem büroleitenden Beamten und seinem Stellvertreter, zahlreiche Telefonate und das Erledigen der analogen und digitalen Post bestimmen den Nachmittag. Am Abend findet der Auftakt meiner Bürgersprechstunde als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Diez in Hambach statt. Die Sprechstunden in den Ortsgemeinden sollen den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, in einen direkten Dialog mit mir treten zu können. Zugleich möchte ich mehr über die Anliegen der Menschen vor Ort erfahren. Mir ist es nämlich wichtig, dass die Menschen mir ihre Sorgen und Wünsche, ihre Anregungen und Meinungen sowie ihre Kritik unmittelbar vortragen können. Insofern freue ich mich, dass am Abend zehn Hambacherinnen und Hambacher ins Rathaus gekommen sind und vom Gesprächsangebot Gebrauch zu machen. Nach dem Auftakt heute Abend in Hambach geht es am 6. Oktober 2015 um 18 Uhr in Birlenbach im Freiherr-vom-Stein-Haus in die nächste Runde.

Freitag, 18. September 2015
Und wieder ein früher Beginn des Arbeitstages: Zunächst bereite ich die gestrige Bürgersprechstunde in Hambach nach, um eine offen gebliebene Frage noch am Vormittag zu beantworten. Es folgt eine Reihe interner Rücksprachen, bevor ich mich auf den Weg in die Freiherr-vom-Stein-Kaserne: Staatsminister Roger Lewentz besucht die Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Diez. Und er lobt die hervorragend funktionierenden Strukturen der Hilfs- und Rettungsdienste und des Ehrenamtes in und rund um die Notunterkunft, die seit einer Woche Flüchtlinge in Diez willkommen heißen und die Menschen versorgen. Der Innenminister nimmt sich Zeit für den Rundgang und spricht allen Helferinnen und Helfern seinen Dank aus. Dabei betont er auch, dass bei aller Notwendigkeit und Hochachtung für das Ehrenamt, dessen Engagement und Leistungsfähigkeit nicht überstrapaziert werden dürfe. Das erscheint mir mit Blick auf die Herausforderungen und der Dauer des Einsatzes eine Kernaussage zu sein. Im Anschluss geht es zurück in die Verwaltung, denn es stehen noch eine Reihe interner Rücksprachen auf meiner Agenda und es wollen zahlreiche Telefonate erledigt werden. Während die meisten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich auf den Weg in den Feierabend aufmachen, stimme ich mit meiner engsten Mitarbeiterin, die für alle Sekretariatsaufgaben in meinem Vorzimmer zuständig ist, noch einige organisatorische Angelegenheiten sowie Termine ab, um danach ohne Unterbrechungen durch Rücksprachen und Telefonate die Schreiben und Kassenanordnungen in den zahlreich auf meinem Schreibtisch liegen Unterschriftenmappen zu unterzeichnen. Am späten Nachmittag fahre ich nach Kalkofen. Dort öffnet das auf einer Lahninsel befindliche Wasserkraftwerk seine Türen und feiert zugleich die Wiederinbetriebnahme. Das Wasserkraftwerk der Süwag nutzt seit Mitte der 50er Jahre die Lahn zur regenerativen und dezentralen Stromgewinnung und wurde in den vergangenen 12 Monaten aufwändig saniert und erneuert. Heute wird das Wasserkraftwerk von Landrat Frank Puchtler, dem Dörnberger Ortsbürgermeister Norbert Menche und Süwag-Vorstand Dr. Holger Himmel offizielle wieder in Betrieb genommen. Der Abend gehört dann meiner Familie.

Samstag, 19. September 2015
Nach dem Frühstück bin ich am frühen Morgen für gut eineinhalb Stunden im Büro und kann ohne Unterbrechung durch Telefonate zielorientiert meine Termine der kommenden Woche vorbereiten. Am Nachmittag bin ich zu Gast in Gückingen. Die Ortsgemeinde hat zum ersten Gückinger Ehrenamtstag eingeladen und sagt den über 100 ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern ein herzliches Dankeschön. Ein Referat von Frau Dr. Becker-Strunk von der Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung in der Mainzer Staatskanzlei gibt einen Einblick in ehrenamtliches Engagement und zeigt die starke Ausprägung in Rheinland-Pfalz. Das Zusammenleben der Menschen braucht diese Form der gelebten Solidarität. Sie ist aber auch notwendig für mehr Selbstbestimmung und damit für eine echte Mitwirkung an politischen Entscheidungen. Und deshalb ist das ehrenamtliche Engagement ein großes Anliegen der Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Nach dem offiziellen Teil des Ehrenamtstages werde ich vielen guten Gesprächen von den Bürgerinnen und Bürgern auf die Notunterkunft für Flüchtlinge in der Freiherr-vom-Stein-Kaserne angesprochen. Und wie so häufig in den vergangenen Tagen und Wochen erlebe ich eine große Hilfsbereitschaft und Solidarität – es ist schön diese Mitmenschlichkeit zu erleben. Am Abend bin ich zu den Feierlichkeiten anlässlich des 50-jährigen Bestehens des Schützenvereins Esterau Holzappel eingeladen. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass mir in meiner Heimatgemeinde die Schirmherrschaft für dieses Ereignis angetragen wurde. Und es ist mir eine große Ehre die Schirmherrschaft auch zu übernehmen und damit meine Wertschätzung für den Verein zum Ausdruck zu bringen. Ich spreche dem Schützenverein Esterau Holzappel, seinen Mitgliedern und seinem Vorstand die herzlichsten Glückwünsche aus und danke den Machern der ersten Stunde für ihren Mut und ihr Durchhaltevermögen. In der Esterauhalle treffe ich viele Freunde und Bekannte und so erlebe ich einen ebenso kurzweiligen wie unterhaltsamen Abend mit guten und interessanten Gesprächen.

Sonntag, 20. September 2015
Am Vormittag sitze ich für rund drei Stunden in meinem Arbeitszimmer – auch und besonders im Kontext der Notunterkunft für Flüchtlinge schreibe und beantworte ich im Dialog mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und der Kreisverwaltung unzählige E-Mails und führe entsprechende Telefonate. Nach einem Brunch im Kreise der Familie bin ich auf Einladung des NABU Rhein-Lahn zu Gast in Dörnberg. In der „Kleinen Orangerie“ werden im Rahmen der NABU-Aktion „Schwalben Willkommen!“ Plaketten und Urkunden an Schwalbenfreunde übergeben, die durch eine Förderung von Nestern an ihren Gebäuden einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Schwalben in unserer Region leisten. Eine gute und wichtige Aktion des NABU Rhein-Lahn, weil die Schwalben in ganz Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten immer seltener geworden sind. Der Grund für den Rückgang liegt vor allem in der Beeinträchtigung der Lebensräume. Die Versiegelung von Feldwegen, Höfen und Dorfplätzen, der Einsatz von Insektiziden sowie die modernen Fassadenbauweisen unserer Häuser machen den Mehl- und Rauchschwalben zu schaffen: Sie finden oftmals keinen lehmigen Boden zum Bau ihrer Nester mehr, können ihre Nester an den glatten Fassaden nicht befestigen. Ein schöner Nachmittag mit einer Vielzahl interessanter Gespräche rund um den Naturschutz.